EU-Ratspräsident Charles Michel befürwortet einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union bis zum Jahr 2030 - unter bestimmten Voraussetzungen. «Die Ukraine kann 2030 zur EU gehören, wenn beide Seiten ihre Hausaufgaben machen», sagte Michel dem «Spiegel». Er forderte von der EU unter anderem eine Beschleunigung der Entscheidungsprozesse. Mit einer zügigen Aufnahme Kiews würde die EU auch «beweisen, dass sie geopolitisch handlungsfähig ist», sagte Michel.

So bewertet die KI ChatGPT die Beitrittschancen der Ukraine:

Die Frage nach dem EU-Beitritt der Ukraine ist nicht einfach zu beantworten, da es viele Faktoren gibt, die dafür und dagegen sprechen. Hier sind einige der wichtigsten Probleme, die die Ukraine überwinden muss, um eine Mitgliedschaft in der EU zu erreichen:

• Territorialer Konflikt mit Russland: Die Ukraine kann kein EU-Mitglied werden, solange sie einen ungelösten territorialen Konflikt mit Russland hat. Die russische Annexion der Krim und die Unterstützung der pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine verletzen die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine. Die EU erkennt diese Handlungen nicht an und fordert eine friedliche Lösung des Konflikts.
• Reformen und Korruptionsbekämpfung: Die Ukraine muss noch viele Reformen durchführen, um die politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Kriterien für einen EU-Beitritt zu erfüllen. Dazu gehören die Stärkung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte, der Marktwirtschaft und der öffentlichen Verwaltung. Ein großes Hindernis für diese Reformen ist die weit verbreitete Korruption in der Ukraine, die das Vertrauen der Bürger und der internationalen Partner untergräbt. Die EU fordert die Ukraine auf, mehr Anstrengungen zu unternehmen, um die Korruption effektiv zu bekämpfen und die Unabhängigkeit der Justiz zu gewährleisten.
• Konkurrenz mit anderen Beitrittskandidaten: Die Ukraine ist nicht das einzige Land, das eine EU-Mitgliedschaft anstrebt. Es gibt sechs Länder auf dem Westbalkan (Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien), sowie Georgien und Moldawien, die ebenfalls den Kandidatenstatus oder eine Beitrittsperspektive haben. Die EU muss diese Länder berücksichtigen und ihnen faire Chancen bieten, ohne sie zu enttäuschen oder zu verärgern. Außerdem gibt es noch die Türkei, die seit 1999 den Kandidatenstatus hat, aber deren Beitrittsverhandlungen auf Eis liegen.
• Erweiterungsmüdigkeit in der EU: Die EU selbst ist nicht bereit für eine schnelle Erweiterung um neue Mitglieder. Viele EU-Bürger und Politiker sind skeptisch oder ablehnend gegenüber einer weiteren Erweiterung, da sie befürchten, dass dies die EU schwächen oder spalten könnte. Die EU muss auch ihre eigene Reformagenda vorantreiben, um ihre institutionelle Kapazität, ihre politische Kohäsion und ihre strategische Autonomie zu stärken. Die EU muss auch die Beziehungen zu ihren bestehenden Nachbarn und Partnern pflegen, insbesondere zu Russland.

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