«Getrennte Wege»
Erdogan verliert Interesse an EU-Beitritt, schreibt Gregor Uhlig

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat im Hinblick auf das Beitrittsgesuch der Türkei zur Europäischen Union signalisiert, dass man auch "getrennte Wege" gehen könnte, wie Bloomberg berichtet. Hintergrund ist ein Bericht, den die EU letzte Woche veröffentlicht hat und in dem empfohlen wird, den Beitrittsprozess unter den derzeitigen Umständen nicht wieder aufzunehmen.

"In dieser Zeit, in der die Europäische Union Schritte unternimmt, um sich von der Türkei zu lösen, werden wir unsere Bewertung dieser Entwicklungen vornehmen, und nach dieser Bewertung werden wir gegebenenfalls mit der Europäischen Union getrennte Wege gehen", sagte er gegenüber Reportern in Istanbul, bevor er nach New York reiste, um an der UN-Generalversammlung teilzunehmen.

Der Bericht des Europäischen Parlaments aus dem Jahr 2022, der in diesem Monat angenommen wurde, besagt, dass "der Beitrittsprozess unter den derzeitigen Umständen nicht wieder aufgenommen werden kann". Der Bericht kritisiert unter anderem die Zensurgesetze, das harte Vorgehen gegen Kritiker, die mangelnde Unabhängigkeit der Justiz, die Verschlechterung der Frauenrechte.