Die politischen Themen in der Schweiz werden von den Parteien gesetzt und den Medien verbreitet. Aber wie gut sind die Parteien eigentlich in der Bürgerschaft vertreten?

Darüber gibt es wenige gesicherte Informationen, wie der Politikwissenschaftler Andreas Ladner vom «Institut de hautes études en administration publique» (IDHEAP) der Universität Lausanne im Gespräch erklärt. Viele Parteien hätten keinen klaren Mitgliederbegriff und führten Personen auch dann noch in ihren Registern, wenn sie längst keinen Mitgliederbeitrag mehr leisteten. Aufgrund von Hochrechnungen und einer Analyse von M. Gunzinger vom IDHEAP [1] über die Parteienfinanzierung schätzt Anton Ladner den Mitgliederbestand der Parteien in der Schweiz auf 220’000 bis 250’000 Mitglieder.

Das ist, und damit beginnt der kommentierende Teil dieser Meldung, wenig. Wenn man davon ausgeht, dass die Parteien das Bindeglied zwischen Bürger auf der einen und Staat und politischer Debatte auf der anderen Seite sein sollen, dann scheint der Anteil der Parteien von rund vier Prozent ungenügend, um die Anliegen der Basis auf die politische Agenda zu setzen. Vermutlich ist es umgekehrt sogar so, dass die Mitglieder in erster Linie dafür sorgen sollen, die Themen der Parteileitungen im Volk zu vertreten – als Parteisoldaten gewissermassen.

Das ist wohl auch der Grund, warum die Wählerinnen und Wähler immer mehr auf parteilose Kandidaten setzen – wenigstens dort, wo sie können, in den Gemeinden zum Beispiel. Hier beträgt der Anteil der parteilosen Exekutivmitglieder mittlerweile mehr als 42 Prozent.

Auf kantonaler Ebene können Parteilose nur selten gewählt werden, auf nationaler Ebene gar nicht. Hier bestimmen die Parteien die Auswahl an Kandidatinnen und Kandidaten allein.
Dies will die Plattform parteifrei.ch ändern. Sie plant, an den kommenden eidgenössischen Wahlen mit eigenen Listen anzutreten, zumindest in den Kantonen, in denen sich in der kurzen verfügbaren Frist valable Kandidatinnen und Kandidaten finden.

Mehr zu diesem Projekt: www.parteifrei.ch

Informationsveranstaltungen von parteifrei.ch:
Basel: 29. Juni, Unternehmen Mitte, Gerbergasse 30
Bern: 4. Juli, Käfigturm, Marktgasse 67
Winterthur: 5. Juli, Alte Kaserne, Technikumstrasse 8.
Beginn: Jeweils 19.00 Uhr. Eintritt frei.

[1]  http://www.idheap.ch/idheap.nsf/go/F326FDBD3BA4E035C125747C00294AD0?OpenDocument&lng=de

Studie «Parteilose in der Komunalpolitik» des Soziologischen Instituts der Universität Zürich: