Amnesty International verurteilt Israels «Masseninhaftierung und Folter» von Palästinensern

Israel nutzt sein zweifelhaftes Gesetz über ungesetzliche Kämpfer, um Palästinenser aus dem Gazastreifen - darunter auch Frauen und Kinder - willkürlich und ohne Anklage oder Gerichtsverfahren auf unbestimmte Zeit zu inhaftieren, so ein am Donnerstag veröffentlichter Bericht von Amnesty International.
Veröffentlicht: 19. Jul 2024 - Zuletzt Aktualisiert: 19. Jul 2024

Amnesty dokumentierte die Fälle von 21 Männern, fünf Frauen und einem 14-jährigen Jungen, die aus dem Gazastreifen verschleppt und in Einrichtungen wie dem berüchtigten Lager Sde Teiman in der israelischen Negev-Wüste bis zu viereinhalb Monate lang in unbefristeter Isolationshaft gehalten wurden, ohne Zugang zu Anwälten oder Kontakt zu ihren Familien.

Alle von Amnesty International Befragten gaben an, dass sie während ihrer Isolationshaft, die in einigen Fällen einem erzwungenen Verschwindenlassen gleichkam, von israelischen Militär-, Geheimdienst- und Polizeikräften gefoltert und anderen grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlungen ausgesetzt wurden“, heißt es in dem Bericht.

Die israelischen Behörden nutzen das Gesetz über ungesetzliche Kämpfer, um willkürlich palästinensische Zivilisten aus dem Gazastreifen zusammenzutreiben und sie in ein virtuelles schwarzes Loch zu werfen.

Das israelische Gesetz über ungesetzliche Kämpfer erlaubt es den israelischen Verteidigungskräften (IDF), alle Personen aus dem Gazastreifen, die sie verdächtigen, am Kampf gegen Israel beteiligt zu sein oder eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darzustellen, ohne Anklage, Gerichtsverfahren oder Beweise auf unbestimmte Zeit zu inhaftieren. Im Dezember wurde das Gesetz dahingehend geändert, dass die IDF Verdächtige bis zu 96 Stunden ohne Haftbefehl, bis zu 75 Tage ohne Vorführung vor einen Richter und bis zu drei Monate ohne Besuch eines Anwalts festhalten dürfen.

"Das humanitäre Völkerrecht erlaubt zwar die Inhaftierung von Personen aus zwingenden Sicherheitsgründen in Besatzungssituationen, aber es muss Schutzmaßnahmen geben, um unbefristete oder willkürliche Inhaftierungen sowie Folter und andere Misshandlungen zu verhindern“, sagte die Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, in einer Erklärung. "Dieses Gesetz bietet diese Garantien in eklatanter Weise nicht. Es ermöglicht zügellose Folter und institutionalisiert unter Umständen das gewaltsame Verschwindenlassen."


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