Deutschland

Das wäre ein weiteres Kapitel der deutsch-israelischen Militärkooperation

Das Berliner Kammergericht hat den in Berlin lebenden Autor C. J. Hopkins der Volksverhetzung und Verharmlosung des Nationalsozialismus schuldig gesprochen. Er hatte in zwei Tweets Ausschnitte vom Cover seines 2022 erschienenen totalitarismuskritischen Buches verbreitet.

Geplant sind Ausweitung polizeilicher Befugnisse, KI-gestützte Überwachungstechnologie und Abbau der Rechte von Flüchtlingen und Asylbewerbern

Deutsche Verfassungsschutzbehörden stufen AfD als rechtsextrem ein 

Staatliche Stellen, Medien und die sog. Zivilgeselschaft stellen sicher, dass in den großen Mainstream-Medien zu den wichtigen Themen mehr oder weniger das Gleiche berichtet und nicht berichtet wird.

Bund stellt nicht genügend Mittel für Bau und Planung zur Verfügung  

Scholz blockiert Bankenrettung aus Italien - entgegen seiner eigenen Forderung nach EU-Bankenunion

Neue Steuerlöcher und Ausgaben tun sich auf 

Der Parteivorstand macht angesichts schlechter Wahlergebnisse und mieser Umfragewerte Platz.

Weiteres U-Boot soll an Israel geliefert werden. Die bevorstehende Libanon-Bodenoffensive wird mit deutschen Motoren laufen.