Biden will UN-Sicherheitsrat reformieren

Deutschland und Indien sollen einen ständigen Sitz erhalten.
Veröffentlicht: 18. Sep 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 18. Sep 2023

«Wir haben deutlich gemacht, dass es unserer Meinung nach an der Zeit ist, einen Blick auf die Architektur des Sicherheitsrats zu werfen. Wir glauben, dass sie integrativer und umfassender sein sollte», sagte er.

Kirby fügte hinzu, dass Biden diese Woche die Unterstützung der USA für die Erweiterung des Sicherheitsrats bekräftigen werde.

Derzeit gibt es fünf ständige Mitglieder im Sicherheitsrat: Russland, Großbritannien, China, die USA und Frankreich. Jede dieser Nationen verfügt im Rat über ein Vetorecht. Weitere 10 Staaten, die nach dem Prinzip der Geographie gewählt werden, haben den Status nichtständiger Mitglieder.

Vertreter der US-Regierung haben sich wiederholt für eine Reform des UN-Sicherheitsrats ausgesprochen. Insbesondere sagte Biden in seiner letzten Rede vor der Generalversammlung im vergangenen Jahr, dass Washington die Erhöhung der Zahl der ständigen Mitglieder unterstütze, auch über afrikanische und lateinamerikanische Staaten. Zuvor war bekannt geworden, dass Washington auch die Gewährung eines dauerhaften Mitgliedsstatus für Indien befürwortet. Darüber hinaus würden die USA laut The Daily Telegraph gerne Deutschland und Japan im reformierten Sicherheitsrat sehen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte zuvor, dass Russland insbesondere Indien und Brasilien als würdige Kandidaten für eine dauerhafte Mitgliedschaft mit obligatorischer Vertretung Afrikas ansieht.

 

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