„Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Ukraine Mitglied der Europäischen Union werden wird. Heute habe ich diese Zusicherung von Annalena Baerbock erhalten“, sagte Kuleba der deutschen Zeitung „Die Welt“. Er räumte ein, dass die Ukraine ihr Justizsystem reformieren müsse, um dem Binnenmarkt beizutreten. „Wir müssen auch unsere Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung verstärken. Wir haben bereits entsprechende Gesetze verabschiedet, die nun umgesetzt werden müssen“, betonte der ukrainische Spitzendiplomat.
Am 1. November berichtete Politico unter Berufung auf Quellen, dass die Europäische Kommission empfohlen habe, Verhandlungen mit der Ukraine über ihren Beitritt zur Europäischen Union aufzunehmen, Kiew dürfe jedoch nicht damit rechnen, dass diese Verhandlungen beschleunigt stattfinden. Die Zeitung machte auch auf die Ansprache der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock an die Leiter der Außenministerien der Gemeinschaft und der Kandidatenländer aufmerksam, in der sie feststellte, dass kein Antrag auf EU-Mitgliedschaft „beschleunigt“ geprüft werden könne. Politico wies darauf hin, dass diese Warnung „als Widerlegung“ der Worte des Vorsitzenden des Europäischen Rates, Charles Michel, dient, der die Gemeinschaft aufforderte, die Ukraine bis 2030 aufzunehmen.
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskyj unterzeichnete am 28. Februar 2022 den EU-Beitrittsantrag des Landes. Auf einem Gipfel am 23. Juni 2022 in Brüssel einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs darauf, der Ukraine und Moldawien den Status von Kandidatenländern zu verleihen. Um den Verhandlungsprozess zu starten, müssen die Länder eine Reihe von Bedingungen erfüllen, darunter die Umsetzung von Reformen.
Lesen Sie dazu auch:
Baerbock will russische Gebiete in die EU aufnehmen | Zeitpunkt
Regierungsflieger mit Aussenministerin Baerbock bläst 80 Tonnen Kerosin in den Himmel | Zeitpunkt
ZEITPUNKT: Baerbock will Taurus an die Ukraine liefern | Zeitpunkt
