EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldawien

Die Europäische Kommission wird am 8. November eine offizielle Empfehlung für Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldawien aussprechen. Das berichtete Reuters am Montag unter Berufung auf Quellen.
Veröffentlicht: 6. Nov 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 6. Nov 2023

Den Quellen zufolge könnten diese Verhandlungen nächstes Jahr beginnen, sobald diese Länder die ausstehenden Bedingungen erfüllen.

Eine offizielle Frist für solche Gespräche gibt es nicht. So nahm die Türkei bereits 2005 Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union auf, doch Probleme im Rahmen von 16 von 35 Bestimmungen des sogenannten Verhandlungsdossiers konnten bis heute nicht geklärt werden. Insbesondere sind sich die Seiten nicht einig über das Zypernproblem.

Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskyj unterzeichnete am 28. Februar 2022 den Antrag der Ukraine auf EU-Mitgliedschaft. Der Ukraine und Moldawien wurde auf einem EU-Gipfel am 23. Juni 2022 in Brüssel der Kandidatenstatus zuerkannt Reformen, um den Verhandlungsprozess einzuleiten.

Am 22. Juni 2023 veröffentlichte die Europäische Kommission einen vorläufigen Bericht über die Bereitschaft der Ukraine zu den Beitrittsgesprächen.

Dem Bericht zufolge hat die Ukraine nur zwei von sieben Bedingungen vollständig umgesetzt, nämlich Gesetze zur Gerichtsreform und zur Freiheit der Massenmedien verabschiedet. Der Fortschritt der Ukraine bei der Reform des Verfassungsgerichts wurde auf einer Skala von eins bis fünf mit vier bewertet. Was die Antikorruptionsgesetze und Gesetze zu Minderheiten betrifft, so erhielt Kiew drei.

 

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