Westafrika: ECOWAS geht auf Niger zu

Gemeinsam mit Mali und Burkina Faso löst sich das Land aus europäischen Abhängigkeiten, schreibt Jörg Kronauer
Veröffentlicht: 11. Dec 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 11. Dec 2023

Kommt da Bewegung in den Konflikt zwischen der westafrikanischen Regionalorganisation ECOWAS und Niger? Am Sonntag hat die ECOWAS beschlossen, sich erneut um Verhandlungen mit der Übergangsregierung in Niamey zu bemühen. Diese hatte sich am 26. Juli per Putsch an die Macht gebracht, woraufhin die ECOWAS sie mit Sanktionen und mit Interventionsdrohungen überzog. Mehrere Angebote, zu Verhandlungen nach Nigeria zu reisen, hatten Nigers Militärs abgelehnt – sie ziehen Togos Präsident Faure Gnassingbé als Vermittler vor, mit dem sich Übergangspräsident Abdourahamane Tchiani am Freitag in Togos Hauptstadt Lomé zu ersten bilateralen Sondierungen traf. Am Sonntag hat die ECOWAS ein Verhandlungsteam eingesetzt, dem jetzt auch Faure Gnassingbé angehört. Das Trio soll mit Tchiani die Modalitäten für Nigers Rückkehr zur Demokratie aushandeln. Werden sie sich einig, ist der Weg zur Aufhebung der ECOWAS-Sanktionen gegen Niger frei.

Wann und wie auch immer es zu Verhandlungen kommt: Die Militärs in Niamey haben sich gegenüber der ECOWAS längst in zentralen Punkten durchgesetzt. Zwar hält die ECOWAS die Drohung mit einer militärischen Intervention zur Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Mohammed Bazoum offiziell aufrecht, faktisch aber ist der Plan längst sogar bei an Paris orientierten Hardlinern wie dem ivorischen Präsidenten Alassane Ouattara vom Tisch. Ende November erklärte der ECOWAS-Kommissar für politische Angelegenheiten, Abdel-Fatau Musah, die Regionalorganisation bestehe nur noch darauf, Bazoum müsse freigelassen werden. Denkbar wäre, ihn in einen Drittstaat ins Exil auszufliegen. Die Forderung, ihn ins Präsidentenamt zurückzubringen, ist demnach in Westafrika vom Tisch. Fortschritte hat Nigers Übergangsregierung vor allem gegenüber Frankreich erzielt, dessen Streitkräfte ihren Abzug aus dem Land angetreten haben. Am vergangenen Montag hat Tchiani zudem angekündigt, die zwei EU-Einsätze in Niger müssten beendet werden. Das betrifft auch die Bundeswehr.

Vor allem aber ist es Niger gelungen, seinen intensiven Schulterschluss mit Mali und mit Burkina Faso, den es unmittelbar nach der ECOWAS-Interventionsdrohung vollzogen hatte, auszubauen. Ein erster Schritt war die Gründung des Verteidigungsbündnisses »Alliance des États du Sahel« (AES) am 16. September, in dem die drei Staaten klarstellten, ein Angriff auf einen von ihnen werde als Angriff auf alle gewertet. 


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