Kriegsvorbereitung kreuzt Neutralität

Das neutrale Irland lässt sich für eine EU-Militärinitiative anwerben
Veröffentlicht: 13. Jun 2024 - Zuletzt Aktualisiert: 13. Jun 2024

Die irische Regierung überlegt, ob sie der EU-Militärinitiative PESCO zum Schutz kritischer Infrastrukturen auf dem Meeresboden vor Sabotage, Terrorismus und Spionage beitreten soll. Voraussichtlich wird der Vorschlag angenommen. Der unabhängige irische Abgeordnete Cathal Berry erklärte, Irland brauche die Hilfe Europas, um die Infrastruktur zu schützen, darunter ein Dutzend Datenkabel, Energiepipelines, insbesondere Gas, und die Stromverbindungsleitung zwischen dem Vereinigten Königreich und Irland. Außerdem wird die irische Regierung einen Plan zur Teilnahme an Cyberverteidigungsübungen genehmigen, die von der Europäischen Verteidigungsagentur geleitet werden.

Clare Daly, die irische EU-Abgeordnete, eine der lautesten Stimmen in Straßburg gegen die NATO, kommentiert: 

„Man kann es drehen und wenden, wie man will. Es gibt keinen Platz für ein neutrales Land in der „gemeinsamen Verteidigung“. Die EU ist dabei, den „Verteidigungsturbo“ zu zünden, und Irland wird mit hineingezogen. Eine massive Bedrohung für unsere Sicherheit und ein Angriff auf die Neutralität, die mehr denn je gebraucht wird, da sich Europa auf einen Krieg vorbereitet.“ 

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