Die Erklärung von Bern (EvB) warnte am 24. Mai mit einem Brief die Zürcher Kantonalbank und andere Banken davor, sich finanziell am Ilisu-Staudamm im Südosten der Türkei zu beteiligen. Der gemeinsam mit dem internationalen Netzwerk „BankTrack verfasste Brief wurde an die Zürcher Kantonalbank, die Société Generale und die Bank Austria geschickt, weil diese eine Beteiligung am Ilisu-Projekt erwägen.

Die Verfasser machen die Banken auf die vielen ungelösten Probleme des Projekts sowie hängige Gerichtsverfahren in der Türkei und vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof aufmerksam. Die Organisationen heben zudem hervor, dass die Exportbürgschaften für den türkischen Ilisu–Staudamm nach wie vor nicht in Kraft sind, da die türkische Seite sich weigert, die an die Exportrisikogarantien geknüpften Auflagen vertraglich verbindlich zu machen.

“Wir warnen die Banken, dass sie sich bei einer Beteiligung am Ilisuprojekt mitverantwortlich machen für das ungewisse Schicksal von 55'000 Menschen, die ihre Heimat verlieren, die Zerstörung von Kulturgütern und Naturschutzgebieten”, kommentiert Christine Eberlein von der EvB.

Johan Frijns, der Koordinator des BankTrack-Netzwerkes, das aus 17 Mitgliedsorganisationen in elf Ländern besteht, hebt hervor: „Die unzureichende Umweltprüfung und Umsiedlungsplanung, Zweifel an der Vereinbarkeit des Projekts mit dem Völkerrecht sowie der breite Widerstand der Betroffenen sind hinreichende Gründe für jede verantwortungsvolle Finanzinstitution, sich nicht an Ilisu zu beteiligen. Banken, die das Projekt dennoch finanzieren, werden sich nicht hinter dem Konsortium oder Exportkreditagenturen verstecken können.“ 


Türkei weigert sich bisher die Einhaltung der Auflagen vertraglich festzuhalten

Die Organisationen weisen in ihrem Brief auch darauf hin, dass die Ende März 2007 von den Exportrisikoversicherungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz bewilligten Bürgschaften bisher nicht in Kraft getreten sind. Die Türkei weigert sich, einen Vertrag zu unterzeichnen, der die sofortige Aussetzung und Rückzahlung von Bankenkrediten sowie die Beendigung der Bauarbeiten vorsieht, wenn die Türkei die von den Exportversicherungen verlangen Auflagen in den Bereichen Umsiedlung, Kulturgüter- und Umweltschutz nicht erfüllt.

Eine Beteiligung der Zürcher Kantonalbank wäre ein weiterer Skandal für die Kantonalbank, die einen gesetzlichen Nachhaltigkeitsauftrag hat.  

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