Während Biden zum Fototermin ins sonnige Kiew reiste. veröffentlichte das chinesische Aussenministerium eine Abrechnung, die mit ihrer undiplomatischen Klarheit neue Massstäbe setzt: «Die US-Hegemonie und ihre Gefahren».

«Die Vereinigten Staaten haben ein hegemoniales Drehbuch entwickelt», heisst es darin, «um unter dem Deckmantel der Förderung von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten ‹farbige Revolutionen› zu inszenieren, regionale Streitigkeiten anzuzetteln und sogar direkt Kriege zu führen.»

Es umschreibt die hegemoniale US-Politik in fünf Kapiteln: Politik, Militär, Wirtschaft, Technologie und Kultur. Geopolitisch Interessierte finden darin zwar wenig Neues. Aber dass das Aussenministerium des grössten Konkurrenten der USA den diplomatischen Jargon verlässt und die Dinge beim Namen nennt, deutet darauf hin, dass sich China bezüglich der Absichten der USA keinen Illusionen mehr hingibt.

Dass die USA China als ihren Hauptfeind betrachten, ist schon länger bekannt und geht auch aus den offiziellen strategischen Papieren hervor. Im Januar sagte der US-General Mike Minihan seinen Untergebenen sogar, sie müssten sich bis 2025 auf einen Krieg mit China vorbereiten. Eine Korrektur durch das US-Aussenministerium oder gar eine Entschuldigung bei China erfolgte nicht. Die USA machen also nicht einmal Anstalten, mit Kriegsdrohungen – ein Verstoss gegen das Gewaltverbot der UNO – zurückhaltend umzugehen.

Das Papier hat allerdings erstaunlich wenig Resonanz ausgelöst. Die Suche mit dem Titel des Papiers ergibt unter den westlichen Mainstream-Medien bloss einen Artikel von Bloomberg (hier pdf). Dieser erwähnt vom Inhalt allerdings nur gerade die Tatsache, dass amerikanische Werte über Hollywood-Filme in die ganze Welt exportiert würden. Kein Wort von der finanziellen Unterdrückung, der wirtschaftlichen Ausbeutung, der technologischen Monopolisierung, den hunderten von US-Militärbasen oder den vielen Kriegen der USA, die im Papier im Detail genannt werden.

Welche Bedeutung die Veröffentlichung hat, wird die Geschichtsschreibung der Zukunft zeigen. Dass es eine Kriegserklärung von China an die USA ist, wie der Videoblogger Gonzalo Lira aus Kiew meint, glaube ich nicht.

Das Mittel erster Wahl, auch das zeigt der Text, ist der Aufbau einer multipolaren, vom Dollar unabhängigen Weltordnung.

Nachfolgend der Text in voller Länge, in bereinigter maschineller Übersetzung (deepl.com)

Die US-Hegemonie und ihre Gefahren

20. Februar 2023

(Original: US Hegemony and Its Perils)

Inhalt

Einleitung
I. Politische Hegemonie – das Durchsetzen ihres Gewichts
II. Militärische Hegemonie- willkürliche Anwendung von Gewalt 
III. Wirtschaftliche Hegemonie – Plünderung und Ausbeutung
IV. Technologische Hegemonie – Monopolisierung und Unterdrückung
V. Kulturelle Hegemonie – Verbreitung falscher Narrative
Schlussfolgerung

Einleitung

Seit die Vereinigten Staaten nach den beiden Weltkriegen und dem Kalten Krieg zum mächtigsten Land der Welt geworden sind, haben sie sich immer dreister in die inneren Angelegenheiten anderer Länder eingemischt, die Hegemonie angestrebt, aufrechterhalten und missbraucht, Unterwanderung und Infiltration vorangetrieben und vorsätzlich Kriege geführt, die der internationalen Gemeinschaft Schaden zufügen.

Die Vereinigten Staaten haben ein hegemoniales Drehbuch entwickelt, um unter dem Deckmantel der Förderung von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten «farbige Revolutionen» zu inszenieren, regionale Streitigkeiten anzuzetteln und sogar direkt Kriege zu führen. In Anlehnung an die Ideologie des Kalten Krieges haben die Vereinigten Staaten die Blockpolitik forciert und Konflikte und Konfrontationen geschürt. Sie haben das Konzept der nationalen Sicherheit überdehnt, Exportkontrollen missbraucht und anderen einseitige Sanktionen aufgezwungen. Sie sind selektiv mit internationalem Recht und internationalen Regeln umgegangen, haben sie je nach Bedarf genutzt oder verworfen und versucht, im Namen der Aufrechterhaltung einer «regelbasierten internationalen Ordnung» Regeln durchzusetzen, die ihren eigenen Interessen dienen.

Dieser Bericht versucht durch die Darstellung der relevanten Fakten den Missbrauch der Hegemonie der USA auf politischem, militärischem, wirtschaftlichem, finanziellem, technologischem und kulturellem Gebiet aufzuzeigen und die internationale Aufmerksamkeit auf die Gefahren der US-Praktiken für den Weltfrieden und die Stabilität sowie das Wohlergehen aller Völker zu lenken.

I. Politische Hegemonie – das eigene Gewicht in der Welt herumwerfen

Die Vereinigten Staaten versuchen seit langem, im Namen der Förderung von Demokratie und Menschenrechten andere Länder und die Weltordnung nach ihren eigenen Werten und ihrem politischen System zu prägen.

Es gibt zahlreiche Beispiele für die Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten anderer Länder. Im Namen der «Förderung der Demokratie» verfolgten die Vereinigten Staaten in Lateinamerika eine «Neo-Monroe-Doktrin», stifteten «farbige Revolutionen» in Eurasien an und inszenierten den «Arabischen Frühling» in Westasien und Nordafrika, der in vielen Ländern Chaos und Katastrophen auslöste.

Im Jahr 1823 verkündeten die Vereinigten Staaten die Monroe-Doktrin. Während sie ein «Amerika für die Amerikaner» anpriesen, war das, was sie wirklich wollten, ein «Amerika für die Vereinigten Staaten».

Seitdem war die Politik der verschiedenen US-Regierungen gegenüber Lateinamerika und der Karibik von politischer Einmischung, militärischer Intervention und Umsturz von Regierungen geprägt. Von der 61 Jahre währenden Feindseligkeit und Blockade Kubas bis zum Sturz der Allende-Regierung in Chile hat die US-Politik gegenüber dieser Region auf der einzigen Maxime beruht: Wer sich unterwirft, wird Erfolg haben; wer sich widersetzt, wird untergehen.

Das Jahr 2003 markierte den Beginn einer Reihe von «farbigen Revolutionen» – die «Rosenrevolution» in Georgien, die «Orangene Revolution» in der Ukraine und die «Tulpenrevolution» in Kirgisistan. Das US-Aussenministerium gab offen zu, eine «zentrale Rolle» bei diesen «Regimewechseln» gespielt zu haben. Die Vereinigten Staaten mischten sich auch in die inneren Angelegenheiten der Philippinen ein und stürzten 1986 Präsident Ferdinand Marcos senior und 2001 Präsident Joseph Estrada durch die so genannten «People Power Revolutions».

Im Januar 2023 veröffentlichte der ehemalige US-Aussenminister Mike Pompeo sein neues Buch «Never Give an Inch: Fighting for the America I Love». Darin enthüllte er, dass die Vereinigten Staaten geplant hatten, in Venezuela zu intervenieren. Der Plan war, die Regierung Maduro zu einer Einigung mit der Opposition zu zwingen, Venezuela die Möglichkeit zu nehmen, Öl und Gold gegen Devisen zu verkaufen, starken Druck auf die Wirtschaft des Landes auszuüben und die Präsidentschaftswahlen 2018 zu beeinflussen.

◆ Die USA wenden bei internationalen Regeln doppelte Standards an. Indem sie ihr Eigeninteresse an die erste Stelle setzen, haben sich die Vereinigten Staaten von internationalen Verträgen und Organisationen entfernt und ihr nationales Recht über das internationale Recht gestellt. Im April 2017 kündigte die Trump-Administration die Streichung sämtlicher Finanzmittel zugunsten des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) mit der Begründung ab, die Organisation «unterstütze oder beteilige sich an der Verwaltung eines Programms zur Zwangsabtreibung oder unfreiwilligen Sterilisation». Die Vereinigten Staaten sind 1984 und 2017 zweimal aus der UNESCO ausgetreten. Im Jahr 2017 kündigten sie an, aus dem Pariser Abkommen zum Klimawandel auszutreten. Im Jahr 2018 kündigten sie ihren Austritt aus dem UN-Menschenrechtsrat an und begründeten dies mit der «Voreingenommenheit» der Organisation gegenüber Israel und dem Versagen, die Menschenrechte wirksam zu schützen. 2019 kündigten die Vereinigten Staaten ihren Rückzug aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen an, um die ungehinderte Entwicklung fortgeschrittener Waffen zu ermöglichen. 2020 kündigten sie den Ausstieg aus der «Treaty on Open Skies» an.

Die Vereinigten Staaten haben auch die Kontrolle biologischer Waffen behindert, indem sie sich den Verhandlungen über ein Verifizierungsprotokoll für das Biowaffenabkommen (Biological Weapons Convention) widersetzten und die internationale Überprüfung der Aktivitäten der Länder im Zusammenhang mit biologischen Waffen behinderten. Als einziges Land, das im Besitz von Chemiewaffen ist, haben die Vereinigten Staaten die Vernichtung von Chemiewaffen wiederholt verzögert und sind ihren Verpflichtungen nur zögerlich nachgekommen. Sie sind zum grössten Hindernis für die Verwirklichung einer «chemiewaffenfreien Welt» geworden.

◆ Die Vereinigten Staaten setzen mit ihrem Bündnissystem kleine Blöcke zusammen. Sie zwingen der asiatisch-pazifischen Region eine «Indo-Pazifik-Strategie» auf, stellen exklusive Clubs wie die Five Eyes, die Quad und AUKUS zusammen und zwingen die Länder der Region, Partei zu ergreifen. Solche Praktiken dienen im Wesentlichen dazu, die Region zu spalten, Konfrontationen zu schüren und den Frieden zu untergraben.

◆ Die USA fällen willkürlich Urteile über die Demokratie in anderen Ländern und fabrizieren ein falsches Narrativ von «Demokratie gegen Autoritarismus», um Entfremdung, Spaltung, Rivalität und Konfrontation zu schüren. Im Dezember 2021 richteten die Vereinigten Staaten den ersten «Gipfel für Demokratie» aus, der von vielen Ländern kritisiert und abgelehnt wurde, weil er den Geist der Demokratie verhöhnt und die Welt spaltet. Im März 2023 werden die Vereinigten Staaten ein weiteres «Gipfeltreffen für Demokratie» ausrichten, das nach wie vor unerwünscht ist und erneut keine Unterstützung finden wird.

II. Militärische Hegemonie – Willkürlicher Einsatz von Gewalt

Die Geschichte der Vereinigten Staaten ist von Gewalt und Expansion geprägt. Seit ihrer Unabhängigkeit im Jahr 1776 haben die Vereinigten Staaten ständig versucht, mit Gewalt zu expandieren: Sie haben Indianer abgeschlachtet, sind in Kanada eingefallen, haben einen Krieg gegen Mexiko geführt, den Amerikanisch-Spanischen Krieg angezettelt und Hawaii annektiert. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die USA unter anderem den Korea-Krieg, den Vietnam-Krieg, den Golf-Krieg, den Kosovo-Krieg, den Afghanistan-Krieg, den Irak-Krieg, den Libyen-Krieg und den Syrien-Krieg provoziert oder begonnen und dabei ihre militärische Hegemonie missbraucht, um den Weg für expansionistische Ziele zu ebnen. In den letzten Jahren hat das durchschnittliche jährliche Militärbudget der USA 700 Milliarden US-Dollar überschritten und macht damit 40 Prozent der weltweiten Militärausgaben aus, mehr als die 15 Länder hinter den USA zusammen. Die Vereinigten Staaten haben etwa 800 Militärstützpunkte in Übersee und 173‘000 Soldaten sind in 159 Ländern stationiert.

Laut dem Buch «America Invades: How We’ve Invaded or been Militarily Involved with almost Every Country on Earth» haben die Vereinigten Staaten mit nur drei Ausnahmen gegen fast alle der rund 190 von den Vereinten Nationen anerkannten Länder gekämpft oder waren in sie militärisch involviert. Die drei Länder wurden «verschont», weil die Vereinigten Staaten sie nicht auf der Landkarte gefunden haben.

◆ Wie der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter es ausdrückte, sind die Vereinigten Staaten zweifellos die kriegerischste Nation in der Weltgeschichte. Einem Bericht der Tufts University zufolge, «Introducing the Military Intervention Project: A new Dataset on U.S. Military Interventions, 1776-2019» haben die Vereinigten Staaten in diesen Jahren weltweit fast 400 Militärinterventionen durchgeführt, davon 34 Prozent in Lateinamerika und der Karibik, 23 Prozent in Ostasien und dem Pazifik, 14 Prozent im Nahen Osten und Nordafrika und 13 Prozent in Europa. Gegenwärtig nehmen die militärischen Interventionen im Nahen Osten und Nordafrika sowie in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara zu.

Alex Lo, Kolumnist der South China Morning Post, wies darauf hin, dass die Vereinigten Staaten seit ihrer Gründung nur selten zwischen Diplomatie und Krieg unterschieden hätten. Im 20. Jahrhundert stürzten sie in vielen Entwicklungsländern demokratisch gewählte Regierungen und ersetzten sie umgehend durch pro-amerikanische Marionettenregime. Heute wiederholen die Vereinigten Staaten in der Ukraine, im Irak, in Afghanistan, Libyen, Syrien, Pakistan und im Jemen ihre alte Taktik, Stellvertreterkriege, Kriege niedriger Intensität und Drohnenkriege zu führen.

◆ Die militärische Hegemonie der USA hat zu humanitären Tragödien geführt. Seit 2001 haben die Kriege und Militäroperationen, die von den Vereinigten Staaten im Namen der Terrorismusbekämpfung geführt wurden, über 900‘000 Menschenleben gefordert, darunter etwa 335‘000 Zivilisten, Millionen von Verletzten und Dutzende von Millionen Vertriebenen. Der Irak-Krieg von 2003 forderte etwa 200‘000 bis 250‘000 zivile Todesopfer, darunter mehr als 16‘000, die direkt vom US-Militär getötet wurden, und machte mehr als eine Million Menschen obdachlos.

Die Vereinigten Staaten haben 37 Millionen Flüchtlinge auf der ganzen Welt hervorgebracht. Allein die Zahl der syrischen Flüchtlinge hat sich seit 2012 verzehnfacht. Zwischen 2016 und 2019 wurden 33’584 zivile Todesopfer bei den Kämpfen in Syrien dokumentiert, darunter 3833 Tote durch Bombardierungen der US-geführten Koalition, die Hälfte davon Frauen und Kinder. Der Public Broadcasting Service (PBS) berichtete am 9. November 2018, dass allein bei den Luftangriffen der US-Streitkräfte auf Raqqa 1600 syrische Zivilisten getötet wurden.

Der zwei Jahrzehnte dauernde Krieg in Afghanistan hat das Land verwüstet. Insgesamt 47‘000 afghanische Zivilisten und 66‘000 bis 69‘000 afghanische Soldaten und Polizisten, die nichts mit den Anschlägen vom 11. September zu tun hatten, wurden bei US-Militäroperationen getötet, und mehr als 10 Millionen Menschen wurden vertrieben. Der Krieg in Afghanistan zerstörte die Grundlagen der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes und stürzte die afghanische Bevölkerung ins Elend. Nach dem «Kabul-Debakel» im Jahr 2021 kündigten die Vereinigten Staaten an, Vermögenswerte der afghanischen Zentralbank in Höhe von rund 9,5 Milliarden Dollar einzufrieren, was als «reine Plünderung» betrachtet wurde.

Im September 2022 erklärte der türkische Innenminister Süleyman Soylu auf einer Kundgebung, dass die Vereinigten Staaten einen Stellvertreterkrieg in Syrien geführt, Afghanistan in ein Opiumfeld und eine Heroinfabrik verwandelt, Pakistan in Aufruhr versetzt und Libyen in ständige Unruhen gestürzt hätten. Die Vereinigten Staaten tun alles, was nötig ist, um die Bevölkerung eines Landes mit Bodenschätzen auszurauben und zu versklaven.

Auch im Krieg haben die Vereinigten Staaten entsetzliche Methoden angewandt. Während des Koreakriegs, des Vietnamkriegs, des Golfkriegs, des Kosovokriegs, des Afghanistankriegs und des Irakkriegs setzten die Vereinigten Staaten massive Mengen chemischer und biologischer Waffen sowie Streubomben, Fuel-Air-Bomben, Graphitbomben und Bomben mit abgereichertem Uran ein und verursachten enorme Schäden an zivilen Einrichtungen, unzählige zivile Opfer und eine dauerhafte Umweltverschmutzung.

III. Wirtschaftliche Hegemonie – Plünderung und Ausbeutung

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die Vereinigten Staaten federführend bei der Gründung des Bretton-Woods-Systems, des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank, die zusammen mit dem Marshall-Plan das internationale Währungssystem rund um den US-Dollar bildeten. Darüber hinaus haben die Vereinigten Staaten auch eine institutionelle Hegemonie im internationalen Wirtschafts- und Finanzsektor aufgebaut, indem sie die gewichteten Abstimmungsverfahren, die Regeln und Vereinbarungen internationaler Organisationen, einschliesslich der «Zustimmung mit 85-prozentiger Mehrheit», sowie ihre nationalen Handelsgesetze und -vorschriften manipuliert haben. Indem sie den Status des Dollars als wichtigste internationale Reservewährung ausnutzen, kassieren die Vereinigten Staaten im Grunde «Seigniorage» (Münzprägegewinn) aus der ganzen Welt; und indem sie ihre Kontrolle über internationale Organisationen ausüben, zwingen sie andere Länder dazu, Amerikas politischer und wirtschaftlicher Strategie zu dienen.

◆ Die Vereinigten Staaten beuten den Reichtum der Welt mit Hilfe der «Seigniorage» aus. Die Herstellung eines 100-Dollar-Scheins kostet nur etwa 17 Cent, aber andere Länder müssen 100 Dollar an tatsächlichen Waren aufbringen, um einen solchen zu erhalten. Bereits vor mehr als einem halben Jahrhundert wurde darauf hingewiesen, dass die Vereinigten Staaten exorbitante Privilegien und sorgenfreie Defizite geniessen, und dass sie die wertlose Papiernote dazu nutzen, die Ressourcen und Produktionsstätten anderer Nationen zu plündern.

◆ Die Hegemonie des US-Dollars ist die Hauptquelle für Instabilität und Unsicherheit in der Weltwirtschaft. Während der COVID-19-Pandemie haben die Vereinigten Staaten ihre globale Finanzhegemonie missbraucht und Billionen von Dollar in den Weltmarkt gepumpt, mit der Folge, dass andere Länder, insbesondere Schwellenländer, den Preis dafür zahlen mussten. Im Jahr 2022 beendete die [US-Zentralbank] Fed ihre ultralockere Geldpolitik und ging zu aggressiven Zinserhöhungen über, was zu Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten und einer erheblichen Abwertung anderer Währungen wie dem Euro führte, von denen viele auf ein 20-Jahres-Tief fielen. Infolgedessen sahen sich zahlreiche Entwicklungsländer mit einer hohen Inflation, Abwertungen und Kapitalabflüssen konfrontiert. Es war genau das, was Nixons Finanzminister John Connally einmal selbstzufrieden und doch scharf bemerkte: «Der Dollar ist unsere Währung, aber er ist euer Problem.»

◆ Mit ihrer Kontrolle über die internationalen Wirtschafts- und Finanzorganisationen knüpfen die Vereinigten Staaten ihre Hilfe für andere Länder an zusätzliche Bedingungen. Um Hindernisse für US-Kapitalzuflüsse und Spekulationen abzubauen, wird von den Empfängerländern die finanzielle Liberalisierung und die Öffnung Finanzmärkte verlangt, damit ihre Wirtschaftspolitik mit der amerikanischen Strategie in Einklang steht. Laut der «Review of International Political Economy» wurden mit den 1550 Schuldenerlassprogrammen, die der IWF seinen 131 Mitgliedsländern zwischen 1985 und 2014 gewährt hat, 55’465 zusätzliche politische Bedingungen verknüpft.

◆ Die Vereinigten Staaten unterdrücken ihre Gegner vorsätzlich mit wirtschaftlichem Zwang. In den 1980er Jahren setzten die Vereinigten Staaten ihre hegemoniale Finanzmacht gegen Japan ein und schlossen das Plaza-Abkommen, um die wirtschaftliche Bedrohung durch Japan zu beseitigen und das Land im Dienste des strategischen Ziels der USA, die Sowjetunion zu bekämpfen und die Welt zu dominieren, zu kontrollieren und zu nutzen. Infolgedessen wurde der Yen in die Höhe getrieben, und Japan wurde gezwungen, seinen Finanzmarkt zu öffnen und sein Finanzsystem zu reformieren. Das Plaza-Abkommen versetzte der Wachstumsdynamik der japanischen Wirtschaft einen schweren Schlag, so dass Japan das erlebte, was später als «drei verlorene Jahrzehnte» bezeichnet wurde.

◆ Die wirtschaftliche und finanzielle Hegemonie der USA ist zu einer geopolitischen Waffe geworden. Die Vereinigten Staaten setzen verstärkt auf einseitige Sanktionen und «weitreichende Rechtsprechung» («long arm jurisdiction») und haben innerstaatliche Gesetze erlassen wie den International Emergency Economic Powers Act, den Global Magnitsky Human Rights Accountability Act und den Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act erlassen sowie eine Reihe von Direktiven zur Sanktionierung bestimmter Länder, Organisationen oder Personen. Statistiken zeigen, dass die Sanktionen der USA gegen ausländische Einrichtungen zwischen 2000 und 2021 um 933 Prozent gestiegen sind. Allein die Trump-Administration hat mehr als 3900 Sanktionen verhängt, drei pro Tag. Bislang haben die Vereinigten Staaten Wirtschaftssanktionen gegen fast 40 Länder auf der ganzen Welt verhängt, darunter Kuba, China, Russland, die Demokratische Volksrepublik Korea, den Iran und Venezuela, was fast die Hälfte der Weltbevölkerung betrifft. Die «Vereinigten Staaten von Amerika» haben sich in «die Vereinigten Staaten von Sanktionen» verwandelt. Und die «long arm jurisdiction» ist zu einem reinen Instrument für die Vereinigten Staaten geworden, um ihre staatlichen Machtmittel zur Unterdrückung wirtschaftlicher Konkurrenten und zur Einmischung in normale internationale Geschäfte einzusetzen. Dies ist eine schwerwiegende Abkehr von den Grundsätzen der liberalen Marktwirtschaft, derer sich die Vereinigten Staaten seit langem rühmen.

IV. Technologische Hegemonie – Monopol und Unterdrückung

Die Vereinigten Staaten versuchen, die wissenschaftliche, technologische und wirtschaftliche Entwicklung anderer Länder durch die Ausübung von Monopolmacht, Unterdrückungsmassnahmen und Technologiebeschränkungen in Hochtechnologiebereichen zu verhindern.

◆ Die Vereinigten Staaten monopolisieren geistiges Eigentum im Namen des Schutzes. Unter Ausnutzung der schwachen Position anderer Länder, insbesondere der Entwicklungsländer, bei den Rechten an geistigem Eigentum und der institutionellen Lücken in den entsprechenden Bereichen, erzielen die Vereinigten Staaten übermässige Gewinne durch Monopole. Im Jahr 1994 setzten die Vereinigten Staaten das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) durch und erzwangen damit amerikanisierte Verfahren und Standards beim Schutz des geistigen Eigentums, um ihr Technologiemonopol zu festigen.

Um die Entwicklung der japanischen Halbleiterindustrie einzudämmen, leiteten die USA in den 1980er Jahren die «301»-Untersuchung ein, bauten ihre Verhandlungsmacht in bilateralen Verhandlungen durch multilaterale Abkommen aus, drohten damit, Japan des unlauteren Wettbewerbs zu bezichtigen und verhängten Vergeltungszölle, was Japan zur Unterzeichnung des amerikanisch-japanischen Halbleiterabkommens zwang. Infolgedessen wurden die japanischen Halbleiterunternehmen fast vollständig aus dem globalen Wettbewerb verdrängt, und ihr Marktanteil sank von 50 Prozent auf 10 Prozent. Mit Unterstützung der US-Regierung nutzten zahlreiche US-Halbleiterunternehmen die Gelegenheit und eroberten grössere Marktanteile.

◆ Die Vereinigten Staaten politisieren und nutzen technologische Fragen als Waffe und setzen sie als ideologische Werkzeuge ein. Indem sie das Konzept der nationalen Sicherheit über Gebühr ausdehnten, mobilisierten die Vereinigten Staaten die Staatsmacht, um das chinesische Unternehmen Huawei zu unterdrücken und zu sanktionieren, schränkten den Zugang von Huawei-Produkten zum US-Markt ein, unterbrachen seine Versorgung mit Chips und Betriebssystemen und zwangen andere Länder, Huawei den Aufbau lokaler 5G-Netze zu verbieten. Sie haben Kanada sogar dazu überredet, die Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou ungerechtfertigt für fast drei Jahre in Haft zu nehmen.

Die Vereinigten Staaten haben eine ganze Reihe von Vorwänden erfunden, um gegen Chinas Hightech-Unternehmen mit globaler Wettbewerbsfähigkeit vorzugehen, und haben mehr als 1000 chinesische Unternehmen auf Sanktionslisten gesetzt. Darüber hinaus haben die Vereinigten Staaten Kontrollen für Biotechnologie, künstliche Intelligenz und andere Spitzentechnologien eingeführt, Exporte beschränkt, Investitionsprüfungen verschärft, chinesische Social-Media-Apps wie TikTok und WeChat unterdrückt und bei den Niederlanden und Japan darauf hingewirkt, die Ausfuhr von Chips und verwandten Produkten oder Technologien nach China zu beschränken.

Die Vereinigten Staaten haben auch in ihrer Politik gegenüber Technologiefachleuten aus China mit doppelten Standards operiert. Um chinesische Forscher ins Abseits zu drängen und zu unterdrücken, wurde seit Juni 2018 die Gültigkeitsdauer von Visa für chinesische Studenten bestimmter Hightech-Disziplinen verkürzt, es gab wiederholt Fälle, in denen chinesische Wissenschaftler und Studenten, die zu Austauschprogrammen und Studienzwecken in die Vereinigten Staaten reisten, ungerechtfertigt abgewiesen und schikaniert wurden, und es wurden gross angelegte Ermittlungen gegen chinesische Wissenschaftler durchgeführt, die in den Vereinigten Staaten arbeiten.

◆ Die Vereinigten Staaten festigen ihr technologisches Monopol im Namen des Schutzes der Demokratie. Durch den Aufbau kleiner Technologieblöcke wie die «Chip Alliance» und das «Clean Network» haben die Vereinigten Staaten der Hochtechnologie das Etikett «Demokratie» und «Menschenrechte» aufgedrückt und technologische Fragen in politische und ideologische Fragen verwandelt, um einen Vorwand für ihre Technologieblockade gegen andere Länder zu erfinden. Im Mai 2019 luden die Vereinigten Staaten 32 Länder zur Prager 5G-Sicherheitskonferenz in der Tschechischen Republik ein und veröffentlichten den Prager Vorschlag, um Chinas 5G-Produkte auszuschliessen. Im April 2020 kündigte der damalige US-Aussenminister Mike Pompeo den «5G clean path» an, einen Plan, der darauf abzielt, eine technologische Allianz im Bereich 5G mit Partnern aufzubauen, verbunden durch eine gemeinsame Ideologie in Bezug auf Demokratie und «Cybersicherheit». Die Massnahmen sind im Wesentlichen der Versuch der USA, ihre technologische Hegemonie durch technologische Allianzen aufrechtzuerhalten.

◆ Die Vereinigten Staaten missbrauchen ihre technologische Hegemonie, indem sie Cyberangriffe und Lauschangriffe durchführen. Die Vereinigten Staaten sind seit langem als «Imperium der Hacker» berüchtigt und werden für schrankenlose Cyberdiebstähle in der ganzen Welt verantwortlich gemacht. Sie verfügen über alle möglichen Mittel, um allgegenwärtige Cyberangriffe und Überwachung durchzusetzen, darunter die Nutzung analoger Basisstationssignale für den Zugriff auf Mobiltelefone zum Zwecke des Datendiebstahls, die Manipulation mobiler Apps, das Eindringen in Cloud-Server und der Diebstahl über Unterseekabel. Die Liste lässt sich fortsetzen.

Die Überwachung durch die USA ist grenzenlos. Alle können Ziel ihrer Überwachung sein, ob Rivalen oder Verbündete, sogar die Führer verbündeter Länder wie die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und mehrere französische Präsidenten. Cyber-Überwachung und Angriffe der Vereinigten Staaten wie «Prism», «Dirtbox», «Irritant Horn» und «Telescreen Operation» sind ein Beweis dafür, dass die Vereinigten Staaten ihre Verbündeten und Partner genau überwachen. Das Abhören von Verbündeten und Partnern hat bereits weltweit für Empörung gesorgt. Julian Assange, der Gründer von Wikileaks, einer Website, die die Überwachungsprogramme der USA aufgedeckt hat, sagte: «Erwarten Sie nicht, dass eine globale Überwachungs-Supermacht mit Ehre oder Respekt handelt. Es gibt nur eine Regel: Es gibt keine Regeln».

V. Kulturelle Hegemonie – Verbreitung falscher Narrative

Die globale Ausbreitung der amerikanischen Kultur ist ein wichtiger Teil der aussenpolitischen Strategie der USA. Die Vereinigten Staaten haben oft kulturelle Instrumente eingesetzt, um ihre Hegemonie in der Welt zu stärken und aufrechtzuerhalten.

◆ Die Vereinigten Staaten verankern amerikanische Werte in ihren Produkten wie z. B. in Filmen. Amerikanische Werte und ein amerikanischer Lebensstil sind mit ihren Filmen und Fernsehsendungen, Veröffentlichungen, Medieninhalten und Programmen der staatlich finanzierten gemeinnützigen Kultureinrichtungen verbunden. Auf diese Weise wird ein kultureller und öffentlicher Meinungsraum geschaffen, in dem die amerikanische Kultur regiert und die kulturelle Hegemonie aufrechterhalten wird. In seinem Artikel«The Americanization of the World» hat John Yemma, ein amerikanischer Wissenschaftler, die wahren Waffen der kulturellen Expansion der USA aufgedeckt: Hollywood, die Image-Design-Fabriken in der Madison Avenue und die Produktionslinien der Mattel Company und Coca-Cola.

Es gibt verschiedene Instrumente, mit denen die Vereinigten Staaten ihre kulturelle Hegemonie aufrechterhalten. Amerikanische Filme sind das am meisten genutzte; sie halten heute mehr als 70 Prozent des Weltmarktanteils. Die Vereinigten Staaten nutzen ihre kulturelle Vielfalt geschickt aus, um verschiedene Ethnien anzusprechen. Wenn Hollywood-Filme die Welt erobern, verkünden sie die mit ihnen verbundenen amerikanischen Werte.

◆ Die amerikanische kulturelle Hegemonie zeigt sich nicht nur in der «direkten Intervention», sondern auch in der «medialen Infiltration» und als «Trompete für die Welt». Die von den USA dominierten westlichen Medien spielen eine besonders wichtige Rolle bei der Formung der öffentlichen Meinung in der Welt zugunsten der Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.

Die US-Regierung zensiert alle Social-Media-Unternehmen streng und verlangt ihren Gehorsam. Der CEO von Twitter, Elon Musk, gab am 27. Dezember 2022 gemäss Fox Business Network zu, dass alle Social-Media-Plattformen mit der US-Regierung zusammenarbeiten, um Inhalte zu zensieren. Die öffentliche Meinung in den Vereinigten Staaten unterliegt staatlichen Eingriffen, um alle unliebsamen Äusserungen zu unterbinden. Google lässt oft Seiten verschwinden.

Das US-Verteidigungsministerium manipuliert soziale Medien. Im Dezember 2022 enthüllte The Intercept, eine unabhängige investigative US-Website, dass im Juli 2017 der Beamte des U.S. Central Command, Nathaniel Kahler, das Public Policy Team von Twitter angewiesen hatte, die Präsenz von 52 arabischsprachigen Accounts gemäss einer von ihm übermittelten Liste zu erhöhen, von denen sechs Priorität erhalten sollten. Einer der sechs Accounts war der Rechtfertigung von US-Drohnenangriffen im Jemen gewidmet, z. B. mit der Behauptung, die Angriffe seien präzise und töteten nur Terroristen und keine Zivilisten. Nach Kahlers Anweisung setzte Twitter diese arabischsprachigen Konten auf eine «weisse Liste», um bestimmte Nachrichten zu verstärken.

◆ Die Vereinigten Staaten messen mit zweierlei Mass, was die Freiheit der Presse angeht. Sie unterdrücken Medien anderer Länder auf brutale Weise und bringen sie mit verschiedenen Mitteln zum Schweigen. Die Vereinigten Staaten und Europa sperren russische Mainstream-Medien wie Russia Today und Sputnik aus ihren Ländern aus. Plattformen wie Twitter, Facebook und YouTube schränken offizielle Konten Russlands offen ein. Netflix, Apple und Google haben russische Kanäle und Anwendungen aus ihren Diensten und App-Stores entfernt. Gegen russlandbezogene Inhalte wird eine beispiellos drakonische Zensur verhängt.

◆ Die Vereinigten Staaten missbrauchen ihre kulturelle Hegemonie, um eine «friedliche Entwicklung» in sozialistischen Ländern herbeizuführen. Sie richten Nachrichtenmedien und kulturelle Einrichtungen ein, die auf sozialistische Länder ausgerichtet sind. Sie stecken enorme öffentliche Gelder in Radio- und Fernsehsender, um deren ideologische Unterwanderung zu unterstützen. Diese Sprachrohre bombardieren sozialistische Länder in Dutzenden von Sprachen Tag und Nacht mit aufrührerischer Propaganda.

Die Vereinigten Staaten setzen Falschinformationen zum Angriff auf andere Länder ein und haben eine ganze Industriekette darum herum aufgebaut: Es gibt Gruppen und Einzelpersonen, die Geschichten erfinden und weltweit in Umlauf bringen, um die öffentliche Meinung mit Hilfe nahezu unbegrenzter finanzieller Mittel irrezuführen.

Schlussfolgerung

Eine gerechte Sache verschafft ihrem Verfechter breite Unterstützung, während eine ungerechte Sache ihren Vertreter ächtet. Die hegemonialen, dominanten und tyrannischen Praktiken, mit Macht die Schwachen einzuschüchtern, anderen mit Gewalt und unter Vorspiegelung falscher Tatsachen etwas wegzunehmen und Nullsummenspiele zu spielen, richten grossen Schaden an. Die historischen Trends zu Frieden, Entwicklung, Zusammenarbeit und gegenseitigem Nutzen sind nicht aufzuhalten. Die Vereinigten Staaten haben sich mit ihrer Macht über die Wahrheit hinweggesetzt und das Recht mit Füssen getreten, um ihren eigenen Interessen zu dienen. Diese einseitigen, egoistischen und regressiven hegemonialen Praktiken stossen in der internationalen Gemeinschaft auf wachsende, heftige Kritik und auf Widerstand.

Die Länder müssen sich gegenseitig respektieren und als Gleichberechtigte behandeln. Grosse Länder sollten sich so verhalten, wie es ihrem Status entspricht, und die Führung bei der Verfolgung eines neuen Modells der Beziehungen zwischen den Staaten übernehmen, das auf Dialog und Partnerschaft und nicht auf Konfrontation oder Bündnisse setzt. China wendet sich gegen alle Formen von Hegemonismus und Machtpolitik und lehnt die Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ab. Die Vereinigten Staaten müssen sich ernsthaft mit sich selbst auseinandersetzen («conduct serious soul-searching»). Sie müssen kritisch prüfen, was sie getan haben, ihre Arroganz und Vorurteile ablegen und ihre hegemonialen, herrschsüchtigen und schikanösen Praktiken aufgeben.

Gegen den Krieg zu sein, reicht nicht. Man muss auch den Frieden anstreben. Seine Grundlagen sind beschrieben im «Ersten Weltfrieden» in der Ausgabe 171 des Zeitpunkt: Unterwegs zum Ersten Weltfrieden. 128 S. Fr./€ 15.–, hier vergünstigt für Fr./€ 10.– bestellen.
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