Ukraine-Krieg: Ein einziger Artikel des Völkerrechts könnte Frieden bringen.

Das Gewaltverbot der UNO betrifft sowohl die Anwendung als auch die Androhung von Gewalt. Würde Artikel 2 der UNO-Charta respektiert, könnten Russland, die USA und ihre Vasallen den Konflikt in Verhandlungen beenden.

(Foto: Sunguk Kim / unsplash.com)

Schneller als bei irgendeiner Frage der letzten Jahrzehnte hat sich die ganze Welt am vergangenen Donnerstag in zwei Lager gespalten. Sie wünschen sich gegenseitig die Niederlage und tun alles dafür, dass sie eintritt. Neutralität scheint unmöglich. Die Welt wird dadurch weder sicherer noch friedlicher. Wer immer gewinnt in dieser Auseinandersetzung: Ein Sieg wird eine Niederlage für alle.

Artikel 2, Abs. 4 der Charta der Vereinten Nationen bestimmt:

«Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.»

Wem andauernd Gewalt angedroht wird, wird früher oder später mit Gewalt antworten.

Verboten ist also nicht nur die Anwendung von Gewalt, wie sie Russland jetzt praktiziert, sondern auch die Androhung. Man kann die beiden Aspekte nicht trennen, nicht nur, weil sie ein in einem einzigen völkerrechtlichen Grundsatz formuliert werden, sondern weil sie in praktischer Verbindung miteinander stehen. Wem andauernd Gewalt angedroht wird, der wird früher oder später mit der Anwendung von Gewalt antworten.

Ein Rüpel, der seine Mitschüler auf dem Schulhof unter Androhung von Gewalt terrorisiert und sich damit Vorrechte sichert, wird früher oder später echte Gewalt ernten – nämlich dann, wenn die Schüler oder die Schulbehörden erkennen, dass Frieden erst einkehrt, wenn der Unterdrücker unmissverständlich in die Schranken, bzw. von der Schule gewiesen wird oder sonstwie eine Lektion in einer Sprache erfährt, die er versteht.

Androhung und Anwendung von Gewalt müssen auch deshalb als Einheit verstanden werden, weil sie dasselbe Ziel verfolgen: Die Unterwerfung des Gegners unter den eigenen Willen. Nicht umsonst sagte der berühmte Stratege von Clausewitz, der Krieg sei bloss die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.

Es ist das wohl grösste Defizit der internationalen politischen Kultur, dass die Androhung von Gewalt, obwohl verboten durch die Charta der Vereinten Nationen, zu einem derart alltäglichen geopolitischen Instrument geworden ist, dass wir ihre Illegitimität gar nicht mehr erkennen, geschweige denn ahnden. Der Schulhof der Menschheitsgemeinde wird von Rüpeln beherrscht, die ungehindert Baseball-Schläger und Schlagringe mit sich führen. Und alle finden es normal.

Die Androhung von Gewalt setzt eine unheilvolle Spirale in Gang.

Die Gewöhnung an die Gewaltandrohung ist trügerisch: Wir denken, es würde bei der Drohung bleiben. Aber: Entweder wird die Drohung früher oder später wahr gemacht oder das bedrohte Land antwortet selbst mit Gewalt – wenn es seine völkerrechtlich garantierte Selbstbestimmung nicht aufgibt. Die Androhung setzt also eine unheilvolle Spirale in Gang, die zwingend das Überschreiten einer roten Linie zur Folge hat.

Diese Linie wurde nun im Ukraine-Konflikt in mehrfacher Hinsicht überschritten. Einerseits wird im Donbass seit acht Jahren ein Krieg geführt, der trotz der Waffenstillstandsverpflichtung aus dem Minsker Abkommen nach UNO-Angaben zu mehr als 13’000 Todesopfern geführt hat.

Andrerseits ist Russland offenbar zur Erkenntnis gelangt, dass die Auseinandersetzung mit der NATO angesichts der Entwicklung in der Ukraine früher oder später zu grösserer Gewaltanwendung führen wird. Es sieht seine Selbstbestimmung durch die wiederholten Wellen von NATO-Osterweiterungen und durch den Aufbau von gegen Russland gerichteten Raketenbasen in Polen und in Rumänien so bedroht, dass es glaubt, nur noch mit Gewalt reagieren zu können.

Aus dieser Gewaltspirale können wir uns nur befreien, wenn wir zu den Prinzipien des Völkerrechts zurückkehren und sowohl die Anwendung als auch die Androhung von Gewalt beenden. Denn sie verfolgen beide dasselbe Ziel – die Unterwerfung des Gegners – und sie führen zwangsweise zu realer Gewalt.

Was ist denn die Geschichte des europäischen Schulhofs? Da treibt jahrzehntelang ein kolossaler Rüpel mit schwerer Jugend sein Unwesen – die Sowjetunion – und bricht 1991 unter dem Gewicht seiner Untaten zusammen. In der Ära das Trunkenboldes Jelzin bemächtigen sich andere Schüler unter Mithilfe der USA und einiger Oligarchen seiner begehrten Ressourcen und nehmen in einer ersten Erweiterung Polen, Tschechien und Ungarn in ihr Militärbündnis auf.

Als Wladimir Putin 1999 Ministerpräsident und 2000 Präsident des ehemaligen Rüpel-Staates wird, ist die Früherziehung Russlands und seine geopolitische Positionierung  bereits gelaufen. Der republikanischen Senator und Präsidentschaftskandidat John McCain wird die Haltung des Westens ein paar Jahre später auf den Punkt bringen: «Russland ist eine gigantische Tankstelle, die sich als echtes Land ausgibt.»

Damit sie dort gegen den Widerstand Russlands möglichst billig tanken können, haben die USA und mit ihr die NATO einiges unternommen: Sie erweiterten ihr Militärbündnis 2004, 2009, 2017 und 2020 in vier weiteren Wellen auf nunmehr 30 Mitglieder, die Russland zunehmend einkreisen. 2001 kündigte George W. Bush den ABM-Abrüstungsvertrag, Trump beerdigte 2019 die INF-Abrüstungsvereinbarung, beides unmissverständliche Signale, dass die Auseinandersetzung zwischen Russland und den USA aus Sicht der US-Regierung durchaus wieder militärische Dimensionen annehmen dürfte.

Gleichzeitig wurden Hunderte von regierungskritischen Organisationen in Russland und der Ukraine durch das «National Endowment für Democracy» (NED) finanziell unterstützt. Das NED ist ein private, aber mit Steuergeldern finanzierte US-Stiftung. Wer zur Zeit auf ihrer Website ihre Zuwendungen abfragen will, wird mit der Meldung bedient, die Datenbank sei wegen «Unterhaltsarbeiten» ausser Betrieb.

Die Suche nach «NED list of grants to Russia» ergibt mit der Suchmaschine «Startpage» eine vielversprechende Vorschau, die auf die Website des NED führen, aber wegen der dysfunktionalen Datenbank keinen zählbaren Ergebnisse liefern. Eine gute Übersicht liefert dagegen Swiss Policy Research. Es sind mindestens 73 prowestliche oder russlandfreindliche Organisationen in der Ukraine, die von den USA offiziell unterstützt werden.

Zusammenfassend kann man feststellen, dass die USA Russland in den letzten 20 Jahren nicht nur militärisch erheblich unter Druck gesetzt hat, sondern auch aussenpolitisch – über die EU und ihren Zusammenarbeitsvertrag mit der Ukraine – und innenpolitisch durch die Finanzierung einer ganzen Reihe von regierungskritischen Gruppierungen. Letzteres ist zwar nicht als Androhung von Gewalt verboten, aber als Einmischung in die inneren Angelegenheiten zumindest hochproblematisch. Keine Staat liebt es, wenn seine inneren Gegner von aussen finanziert werden.

Der Widerstand Russlands ggen diese Entwicklung auf diplomatischem Parkett war weitgehend wirkungslos. 2007 machte Wladimir Putin an der Münchner Sicherheitskonferenz klar, dass die NATO-Osterweiterungen das Sicherheitsbedürfnis Russlands direkt tangierten und inakzeptabel seien. Gewissermassen als Antwort begrüsste die NATO an ihrem Gipfel 2008 in Bukarest die Beitrittsbestrebungen der Ukraine, mit der bereits 1997 eine militärische Partnerschaft vereinbart wurde.

Als letzte diplomatische Massnahme präsentierte Wladimir Putin den USA und der NATO im Dezember 2021 eine Reihe von Forderungen – u.a. Rückzug der NATO auf die Positionen von 1997 und  Deinstallation offensiver Waffensysteme in Grenznähe. Würden diese Forderungen nicht erfüllt, wären «technisch-militärische» Konsequenzen unvermeidlich. Die Beobachter rätselten, ob dies nun ein Ultimatum sei oder einfach eine weitere dringende Aufforderung, die russischen Sicherheitsbedürfnisse zu verhandeln.

Eine letzte Gelegenheit verpassten die beiden Supermächte bei einem Videogespräch Mitte Februar. Nach Angaben des Kremls sagte Putin zu Biden, Washington habe es versäumt, die wichtigsten Bedenken Russlands zu berücksichtigen, und er habe keine «substanzielle Antwort» auf kritische Fragen erhalten, darunter die NATO-Erweiterung und die Stationierung von Offensivkräften in der Ukraine.

Wie kommen wir nun aus der Gewaltspirale? Die Sanktionen – wirtschaftliche Gewalt – scheinen dazu wenig geeignet. Es ist anzunehmen, dass sich dessen auch die westlichen Führer bewusst sind, die sie anordnen. Warum sie es trotzdem tun, wissen wir nicht. Dazu müssten wir ihre längerfristigen strategischen Ziele kennen, zu denen es allerdings wenig gesichertes Wissen gibt.

Sicher ist, dass die Sanktionen auch Europa hart treffen werden, während die USA nicht nur ihr teures Schiefergas nach Europa liefern können, sondern russisches Erdöl auch nicht boykottieren werden.

An einem Pressebriefing im Weissen Haus vom 24. Februar bestätigte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater für internationale Wirtschaft der US-Regierung, Daleep Singh, die Abhängigkeit von russischem Erdöl und sagte einen Atemzug später: «Wir werden nichts tun, was zu einer unbeabsichtigten Unterbrechung des Energieflusses führt, da der weltweite Wirtschaftsaufschwung noch im Gang ist.»

Das heisst nichts anderes, als dass die USA weiterhin russisches Erdöl beziehen und bestimmt auch dafür bezahlen werden. Immerhin ist Russland ist nach Kanada der grösste Erdöllieferant der USA. Wie viele Kriege, wird wohl auch die «Operation» in der Ukraine einen lachenden Dritten haben.

Vermutlich wird es dem Westen jetzt darum gehen, einen schnellen Erfolg der russischen Truppen zu verhindern und angesichts der Schwäche der ukrainischen Armee den Krieg ins Volk zu tragen. Anders sind die Stationierung schwerer Geschütze in Wohnsiedlungen und die wahllose Verteilung von Kleinfeuerwaffen an die Bevölkerung nicht zu erklären. Geradezu verzweifelt wirkt die Unterstützung des britischen Premiers Johnson von Freiwilligen, die in die Ukraine reisen und in den Krieg eingreifen sollen.

Natürlich wird dieser kurze Text und meine kleine Stimme den Krieg in der Ukraine nicht beenden können. Aber es scheint mir wichtig, dass sich die Menschengemeinschaft bewusst ist, dass Regeln bestehen, den Konflikt zu beenden. Sie müssen nur angewendet werden.

Kommentare

Regeln bestehen, aber Uncle Sam ignoriert diese grundsätzlich

von bluezomo
Grundsätzlich gibt es internationales Recht und Russland hätte -- auch für eine Befreiung der Ostukraine -- zuerst die UNO anfragen müssen. Die Sachlage ist jedoch etwas komplexer. Da die USA im UNSC sitzen mit Vetorecht und über Jahre gezeigt haben, dass sie Russische Sicherheitsinteressen vollständig ignorieren, war die UNO keine Option. Die Ukrainische Regierung führte acht Jahre Krieg gegen die Ostukraine, die USA zeigte demonstratives Gebaren, die Ukraine in die NATO aufzunehmen und die EU zeigte überdeutlich, dass sie die Minsk II nicht umsetzen wollte. Wie hätte Russland verhindern können, dass die Ukraine der NATO beitritt und dann Atomraketen an der Russischen Grenze stehen? Wie hätte Russland der Ostukraine helfen können? Diplomatie hatte versagt -- weil der Westen keine Interessen hatte. Das Nicht-Umsetzen von Minsk II und die Provokation mit der NATO Aufnahme zeigen dies deutlich. Russland hatte 20 Jahre Geduld, hat Angebot nach Angebot unterbreitet, doch die USA haben alles abgelehnt -- wider besseres Wissen ihrer eigenen Experten (e.g. Geroge Kennan). Die USA haben über Jahre provoziert anstatt eine haltbare Sicherheitsstruktur aufzubauen. Die EU folgte als gehorsamer Vasall. Aus Sicht int. Rechts ist der Angriff -- oder Gegenangriff -- nicht legal. Russland kann jedoch R2P (reponsibility to protect) und essentielle Sicherheitsbedürfnisse (Selbstverteidigung) angeben, was die USA in Libyen, Irak, Afghanistan, Syrien, etc. nicht im Geringsten angeben können. Insofern halte ich das Russische Vorgehen für legitim -- auch wenn völkerrechtswidrig.    

Schade zpch

von opti
Genau, das sehe ich auch wie bluezomo! Und es ist schade für den Artikel, dass dass das Hauptproblem, nämlich die Ostukraine und deren jahrelangen Beschuss nicht thematisiert hat. Man würde eigentlich besser den Kommentar von Bluezomo zum Artikel hinzufügen, man könnte ihn sogar ersetzen! Gesetzt der Fall, die Informationen, welche zum Beispiel die deutsche Journalistin ( https://t.me/neuesausrussland/2008 ) direkt aus der Ost Ukraine sendet, wahr sind, sehen wir folgenden Fall: Ein Vater steht mit einem Gewehr am Fenster, unten sieht er Frau mit Familie, die wird von irgendwelchen Leuten angegriffen, 2 Söhne sind schon in einen Wagen gezerrt worden, einer erschossen, es bleiben noch Frau und 3 weitere Kinder, was tut der Vater? Lässt er die Entführung die Entführung geschehen und ruft die Polizei (UNO)?

Ukraine

von Kurt Schwob
Herr Pfluger Ich habe Ihren Zeitpunkt jahrelang immer wieder gelesen, zeitweise abonniert, und vieles, was Sie darin geschrieben haben, konnte ich unterstützen. Das hat sich nun massiv geändert. Sie haben zwar in den letzten Tagen Ihre Äusserungen zum Krieg gegen die Ukraine deutlich gemässigt, aber es wird doch klar, wer heute der Rüpel ist. Für Sie ist es nicht Putin. Worauf Sie nicht eingehen: Die Uno-Vollversammlung hat mit 141 von 193 Stimmen, bei 35 Enthaltungen und 5 Gegenstimmungen, die sogenannten militärisch-technischen Operationen Russlands, d.h. die Invasion in der Ukraine, scharf verurteilt. Wer das als Ergebnis einer US-Verschwörung darstellt, müsste erklären können, warum sogar Länder wie Kuba, Venezuela, Kasachstan, Armenien, Kirgisistan, China sich der Stimme enthalten haben, Länder also, die durchaus auf einer Linie mit Russland agieren und zum großen Teil von Russland abhängig sind. Wer hier eine US-Verschwörung behauptet, muss sich klar sein, dass er sich damit in eine Reihe stellt mit Lukaschenko, Assad und Kim Jong-un – was für eine Gesellschaft! Russland stellt seine Invasion als Reaktion auf einen angeblichen Genozid der Ukraine an der russischsprachigen Bevölkerung in der Ostukraine dar. Wie kommt es dann, dass die russischen Invasionstruppen nun Wohngebiete in der Stadt Charkiw/Charkow bombardieren, die ja zu großen Teilen von russischsprachigen Menschen bevölkert wird? Im Juni 2021 hat Putin einen Essai veröffentlicht, in dem er bereits der Ukraine die Existenzberechtigung abgesprochen hat. Darin steckte bereits sein Kriegsziel. Hinterher hat er dann noch andere «Gründe» angefügt. Putin 2013: «Die Ukraine ist ein Teil unserer großen russischen oder russisch-ukrainischen Welt». Später, Juni 2021: „Russen und Ukrainer sind ein Volk, ein geeintes Ganzes“ und die Trennung der Ukraine von Russland, die Teilung des „geistigen Raums“, ein „großes Unglück für alle, eine Tragödie“. Und ebenfalls im Juli 2021: „Kiew braucht den Donbass einfach nicht.» Und warum werden Russen, die den Krieg einen Krieg nennen, gleich ins Gefängnis gesteckt? Herr Pfluger, Sie legen doch sonst großen Wert auf die Meinungsfreiheit. Gilt die nur für Freiheitstrychler in der Schweiz (die sie ja auch haben)? Nicht für die Angehörigen russischer Soldaten? Putin betreibt einen massiven Revisionismus. Aber einseitig. Die Ukraine war früher mal russisch (und sowjetisch), also soll sie das wieder werden. Und wenn man das umkehrt? Kaliningrad war früher deutsch (Königsberg) – soll es das wieder werden? Karelien wieder zu Finnland? Das Elsass wieder zu Deutschland? Südtirol wieder zu Österreich? Der Jura wieder zu Frankreich? Die Waadt wieder zu Bern? Wo soll dieses «früher» gelten, wo nicht? Wie kann auf dieser Welt jemals Frieden herrschen, wenn jeder zurückrfechnet dorthin, wo er mal im Vorteil war? Die Ukraine hat sich 1991 in einem Referendum mit 90 Prozent der Stimmen für die Unabhängigkeit entschieden, Russland hat das anerkannt. Jetzt ist es Russland, das diese Anerkennung zurücknimmt. Herr Pfluger, Sie verlieren Ihre Glaubwürdigkeit vollkommen, wenn Sie weiterhin diese Lügen Putins verbreiten und stützen. Es wird jetzt Zeit, dass Sie gegen diesen barbarischen Akt Putins klar Stellung beziehen. Mit freundlichen Grüssen Kurt Schwob, Castasegna  

artikel von christoph pfluger über ukraine

von peter dries
ich möchte etwas weiter ausholen: das geld, das geld!      seit 1913 besteht die "fed", zentralbank der usa.   über 100 jahre geldpolitik mit dem ziel, die reichsten noch reicher und mächtiger zu machen.   der dollar als weltwährung, die usa exportieren ihre schulden in alle welt. das geld macht den druck, durch den alle möglichen kriege entstehen.  wer mit dem dollar nicht mitmachen will, ist out, z.b. lybien.  nun ist aber russland (ev vereint mit china) zu stark, da kann man nicht so einfach drüber herfallen... wir sollten uns aber an der eigenen nase packen und uns eingestehen, dass wir die weltpolitik haben, die wir verdienen (als menschheit insgesamt, einzelne natürlich ausgenommen). das bedeutet (nach ghandi: sei so, wie du die welt haben willst): wir sollten ein bewusstsein der kostenlosigkeit unseres daseins entwickeln; gratis werden wir geboren, gratis leben wir, gratis sind auch die hindernisse (z.b. das "nicht-gratis-sein" unseres geldwesens, welches vollkommen menschengemacht ist, und deshalb auch geändert werden könnte, wenn wir nur wollten...), und gratis ist auch der tod. also alles ist im grunde gratis. ich glaube, ohne spirituelle praxis kommen wir nicht aus dem hängen am geld heraus, deshalb mache ich zazen. auch andere spirituelle wege sind gut dafür.   je mehr leute diese richtung einschlagen, desto besser unsere gesamt-chance.