Ich habe nach Strategien gesucht, um den israelisch-palästinensischen Konflikt wieder in Richtung eines Friedensprozesses zu bewegen, der lebensfähig und vernünftig ist und in beiden Gemeinschaften und international Unterstützung finden könnte. Ich möchte einige meiner Gedanken mit Ihnen teilen.

Der Rahmen von Oslo sah eine Zwei-Staaten-Lösung vor, die auf dem Trennungsparadigma (manche nannten es Scheidung) beruhte: Der palästinensische Staat sollte 22 % des Landes und Israel die restlichen 78 % erhalten. Aufgrund der israelischen Siedlungen müsste Israel dafür mindestens 5 % des Westjordanlandes annektieren und einen Gebietsaustausch im Verhältnis 1:1 von Land innerhalb der grünen Linie vornehmen. Während durch die Annexion und den Gebietstausch etwa 75-80% der israelischen Siedler unter israelische Souveränität gestellt werden könnten, wäre das für die restlichen 70.000-100.000 Siedler nicht der Fall. Das bedeutet, dass sie entweder nach Israel selbst oder in das annektierte Gebiet zurückkehren müssten.

Dies bedeutet nicht, sich mit der Realität der Besatzung und der Abwesenheit von politischen Rechten und Menschenrechten abzufinden, wie es derzeit der Fall ist.

Es ist sehr unwahrscheinlich, dass sie innerhalb des Staates Palästina bleiben dürfen oder wollen. Die Ausdehnung der israelischen Siedlungen und die israelische Kontrolle über Land und Infrastruktur im Westjordanland sowie die Tatsache, dass es sich bei den Siedlern im Hinterland um die ideologischsten und extremsten Siedler handelt, machen diese Option extrem unwahrscheinlich und undurchführbar. In Verbindung mit der Ablehnung dieser Option durch die Mehrheit der jungen Palästinenser und die Mehrheit der Israelis scheint das Osloer Modell der Zweistaatenlösung völlig unrealisierbar.

Ein weiteres Modell der Zweistaatenlösung ist das Modell «Zwei Staaten, ein Heimatland», das jetzt «Ein Land für alle» heisst. Dieses Modell erkennt die Bedeutung der Gesamtheit des Landes für beide Völker an. Es basiert nicht auf einem Paradigma der Trennung, sondern auf dem der Zusammenarbeit. In ihrer Grundsatzerklärung schreiben sie: «Unsere Vision schliesst die Vorherrschaft einer Nation über die andere aus. Unsere Vision ist die der gleichen nationalen und individuellen Rechte für alle, die in diesem Heimatland leben... Israel und Palästina werden zwei unabhängige, souveräne Staaten mit voller Kontrolle über ihr Territorium sein, mit einer Grenze, die gemäss den Linien vom 4. Juni 1967 gezogen wird... Die beiden Staaten werden einen gemeinsamen Überbau von effektiven, gemeinsamen Institutionen errichten, die auf der Grundlage der Gleichberechtigung arbeiten und auf die sich beide Staaten geeinigt haben... Jeder Staat wird die volle Souveränität über sein Territorium haben. Die Grenzen werden jedoch für die Bürger beider unabhängiger Staaten offen sein... Mit Grenzen, die eine politische Trennung zwischen den beiden Staaten darstellen, aber keine demographische oder geographische Trennung...»

In diesem Modell können die israelischen Siedler also dort bleiben, wo sie sind, als Bürger Israels, aber als Einwohner Palästinas. Zurückkehrende palästinensische Flüchtlinge könnten Bürger Palästinas, aber Einwohner Israels sein. Das klingt weit hergeholt, aber es ist ein Modell, das versucht, der Realität der Siedler vor Ort gerecht zu werden: Sie müssten um des Friedens willen nicht aus ihren Häusern vertrieben werden.

Dieses Modell gewinnt bei Palästinensern und der internationalen Gemeinschaft am schnellsten an Unterstützung. Es ist ein Modell, das sich auf die Rechte der Bürger und weniger auf die nationale Selbstbestimmung konzentriert. Dieses Modell argumentiert, dass die Zweistaatenlösung gestorben ist. Die Option der Teilung des Landes sei durch die israelische Entscheidung, den Siedlungsbau im ganzen Land fortzusetzen, verworfen worden. Sie wird auch von Palästinensern abgelehnt, für die Palästina mehr ist als das Westjordanland und der Gazastreifen.

Es gibt diejenigen, die direkt von einer Einstaatenlösung sprechen. Und es gibt andere, die nicht von einer Lösung sprechen, sondern nur von der dringenden Notwendigkeit, gleiche Rechte zu erlangen. Der Slogan für dieses Modell ist sehr einfach und schwer abzulehnen: eine Person, eine Stimme. Es gibt eine Notwendigkeit, die nationalen, ethnischen und religiösen Identitäten der beiden in einem Land lebenden Völker zu schützen. Dies kann im gegenseitigen Einvernehmen durch die Demokratie im Rahmen des Grundrechts auf Gleichberechtigung erreicht werden. Beide Völker wollen ihre Identität und ihre historische Verbindung zum Land schützen. Beide Völker beanspruchen religiöse Verbindungen zu denselben heiligen Stätten. Man kann sich vorstellen, dass die Bereitschaft besteht, diese Verbindungen zu respektieren, wenn diese Rechte vollständig auf Gegenseitigkeit und Gleichheit beruhen.

Ich halte die klassische Zweistaatenlösung für wenig praktikabel. Es scheint, dass die Mehrheit der Menschen auf beiden Seiten dies auch so sieht. Doch die internationale Gemeinschaft und diejenigen vor Ort, die vom Status quo profitieren, sind nach wie vor die Hauptbefürworter dieser Lösung. Ihnen sage ich: Entweder ihr erkennt jetzt den Staat Palästina an oder ihr nehmt das Mantra der Zweistaatenlösung nicht mehr in den Mund. Ich sage dies vor allem den USA und den EU-Staaten, die Palästina nicht anerkannt haben. Aber auch Japan, Australien, Kanada, dem Vereinigten Königreich und anderen grossen und wichtigen Ländern.

Ich denke, dass sich Israelis und Palästinenser ernsthaft zusammensetzen und andere Modelle einer Föderation oder Konföderation (ein Land für alle ist ein Konföderationsmodell) oder andere Hybridlösungen diskutieren sollten. Ich glaube auch, dass die Palästinenser eine universelle Forderung nach vollständiger Gleichberechtigung annehmen sollten, die die palästinensischen Bürger Israels einschliesst. Die Annahme des Gleichberechtigungsmodells durch die Palästinenser sollte Teil einer weit verbreiteten und echten palästinensischen Verpflichtung zur vollständigen Gewaltlosigkeit sein.

Dies bedeutet nicht, sich mit der Realität der Besatzung und der Abwesenheit von politischen Rechten und Menschenrechten abzufinden, wie es derzeit der Fall ist. Die Forderung nach vollständiger Gleichberechtigung, die das Wesen von «ein Mensch, eine Stimme» ausmacht, beinhaltet die echte Bereitschaft, mit den jüdischen Israelis in vollem Frieden und in Gleichberechtigung zusammenzuleben.

Unsere grösste Herausforderung besteht darin, dass eine grosse Mehrheit der Israelis und Palästinenser nicht glaubt, dass es in absehbarer Zeit eine Chance auf Frieden oder auch nur einen tragfähigen Friedensprozess gibt. Die öffentliche Meinung spiegelt die Realität des völligen Fehlens echter Führungspersönlichkeiten auf beiden Seiten, die an einen echten Frieden glauben, wider. Doch die öffentliche Meinung kann und wird sich ändern, wenn es auf beiden Seiten Führungspersönlichkeiten gibt, die die legitime Existenz der anderen Seite anerkennen und wirklich bereit sind, alle Forderungen und Möglichkeiten zur Lösung des Konflikts zu diskutieren und zu verhandeln.

Der Autor ist ein politischer und sozialer Unternehmer, der sein Leben Israel und dem Frieden zwischen Israel und seinen Nachbarn gewidmet hat. Derzeit leitet er die Stiftung «The Holy Land Bond».