An der diesjährigen Mitgliederversammlung der IP Schweiz vom 17. Mai in Bern nahm neben vielen anderen Themen die Diskussion um die Formulierung des  Definitionsartikels in den Statuten breiten Raum ein.

Bereits vor einem Jahr kündigte ein engagiertes Mitglied der IP an, im kommenden Jahr den Antrag zu stellen, den zweiten Satz des Artikels 1.1 der Statuten ersatzlos zu streichen. Dieser Satz lautet: «Als Föderation von Einzelpersonen und Gruppierungen versteht sich dieser Verein (Integrale Politik) sowohl als politische Partei als auch als politische Bewegung.»

Als Kommunikationsprofi wollte der Antragsteller damit erreichen, dass das Wort «Partei» aus den Statuten gestrichen wird. Parteisein störe die guten und wohlmeinenden Aktivitäten der IP, weil dieses Wort bei den politisch interessierten Mitmenschen ganz automatisch die Assoziation „herkömmlich, polarisierend und rechthaberisch» hervorrufe, also Eigenschaften, die alle absolut nicht im Sinn integraler politischer Aktivitäten sind. Dies sei für die Entwicklung der IP unnötigerweise hinderlich, denn die IP könne auf dem politischen Parkett alles tun, ohne sich als Partei zu bezeichnen, sogar an kantonalen oder eidgenössischen Wahlen teilnehmen.

In der sehr engagierten und disziplinierten Diskussionsrunde argumentierten die Gegner des Antrags, dass für sie gerade das Wort «Partei» Garant dafür sei, dass die IP sich in die Politik einmische und nicht einfach eine politische Bewegung sei, die sich nicht zum Handeln verpflichtet fühle. Einige betonten sogar, dass sie gerade deswegen Mitglied der IP wurden, weil sie sich als Partei bezeichnet.

Als die Für- und Wider-Argumente keine neuen Erkenntnisse mehr brachten, liess der Moderator abstimmen: 32 Mitglieder stimmten für den Antrag, 16 dagegen und 17 enthielten sich der Stimme. Eine sehr unbefriedigende Situation. Doppelt so viele Ja- wie Nein-Stimmen und doch keine Annahme, weil die Statuten für eine Statutenänderung eine Zwei-Drittel Mehrheit aller anwesenden Mitglieder vorschreiben. Einige votierten nun dafür, die Abstimmung zu wiederholen. Der Moderator entschied sich zum Vorschlag, die Abstimmung nicht heute, sondern erst in einem Jahr zu wiederholen und die Zeit zu nutzen, um eine neue Lösung zu finden. Diesem Antrag wurde mit überwältigender Mehrheit zugestimmt.

Inzwischen sind einige Wochen vergangen. In intensiven Diskussionen, geleitet vom Willen, diese  schwarz-weiss Patt-Situation in eine Win-win-Situation überzuführen, tauchten bereits erste Lösungsideen auf. Diese sollen nun konkretisiert und in den verschiedenen IP-Gremien bearbeitet werden mit dem Ziel, eine IP-gerechte Form zu finden, die von einer grossen Mehrheit mitgetragen werden kann. Ich bin überzeugt, dass dies gelingen wird. Gut Ding will Weile haben!