(auszugsweise)
Es ist an der Zeit, dass die Diplomatie für kollektive Sicherheit in Europa, der Ukraine und Russland sorgt.
Es sollte kaum Zweifel daran geben, wie ein dauerhafter Frieden in der Ukraine zu erreichen ist. Im April 2022 standen Russland und die Ukraine kurz davor, in Istanbul ein Friedensabkommen zu unterzeichnen, wobei die türkische Regierung als Vermittler fungierte.
Die USA und Großbritannien redeten der Ukraine die Unterzeichnung des Abkommens aus, und seither sind Hunderttausende Ukrainer gestorben oder wurden schwer verletzt. Dennoch bildet der Rahmen des Istanbuler Prozesses auch heute noch die Grundlage für den Frieden.
Der Entwurf des Friedensabkommens (vom 15. April 2022) und das Istanbuler Communiqué (vom 29. März 2022), auf dem er basierte, boten einen vernünftigen und unkomplizierten Weg zur Beendigung des Konflikts.
Natürlich wird die Ukraine drei Jahre nach dem Abbruch der Verhandlungen und grossen Verlusten letztendlich mehr Territorium abtreten als im April 2022 ausgehandelt – doch sie wird das Wesentliche gewinnen: Souveränität, internationale Sicherheitsvereinbarungen und Frieden.
In den Verhandlungen von 2022 wurden die dauerhafte Neutralität der Ukraine und internationale Sicherheitsgarantien für die Ukraine vereinbart. Die endgültige Regelung der umstrittenen Gebiete sollte im Laufe der Zeit auf der Grundlage von Verhandlungen zwischen den Parteien beschlossen werden, bei denen sich beide Seiten verpflichteten, keine Gewalt anzuwenden, um die Grenzen zu ändern.
Angesichts der aktuellen Realität wird die Ukraine die Krim und Teile der Süd- und Ostukraine abtreten, was die Ergebnisse der Kämpfe der letzten drei Jahre widerspiegelt.
Ein solches Abkommen kann fast sofort unterzeichnet werden und wird wahrscheinlich in den kommenden Monaten unterzeichnet werden. Da die USA den Krieg nicht länger unterstützen werden, in dem die Ukraine noch mehr Opfer, Zerstörung und Gebietsverluste erleiden würde, erkennt Selenskyj an, dass es Zeit für Verhandlungen ist.
In seiner Ansprache vor dem Kongress zitierte Präsident Donald Trump Selenskyj mit den Worten: „Die Ukraine ist bereit, so schnell wie möglich an den Verhandlungstisch zu kommen, um dauerhaften Frieden näher zu bringen.“
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