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taz - 12.08.2012

Entscheidung des Europäischen Patentamts



Greenpeace und Misereor waren erfolgreich mit ihrem Einspruch gegen Patentierung eines Tierzuchtverfahrens. Das bereits erteilte Patent wird zurückgezogen

Von Ruth Reichstein

BRÜSSEL taz | Umweltschutz- und Entwicklungsorganisationen haben beim Europäischen Patentamt einen wichtigen Sieg errungen: Ein bereits erteiltes Patent auf eine bestimmte Tierzuchtmethode wird zurückgezogen. Greenpeace und Misereor hatten Einspruch gegen das Patent erhoben, das ein kanadischer Züchter bereits 2008 erhalten hatte. Laut EU-Recht dürfen Verfahren zur Zucht von Pflanzen und Tieren gar kein Schutzrecht für Erfindungen erhalten.

Auch die Regeln des Patentamts verbieten dies eigentlich. Trotzdem hatte der Züchter ein Patent erhalten, in dem es um eine Verbesserung der Rinder- und Schweinezucht geht. Die Methode ist wenig revolutionär: Die Tiere werden, basierend auf einer Gen-Diagnose, so miteinander gepaart, dass Mast und Ertrag optimiert werden. "Das Patent versucht nichts anderes, als die normale Fortpflanzung zu monopolisieren. Es ist nicht sonderlich erfinderisch", kritisiert Greenpeace.