Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid ändert nichts

Die Schweizerische Volkspartei, die SVP, möchte, dass Bundesrat Samuel Schmid zurücktritt. Auch ohne Bundesrat Samuel Schmid wäre der heutige Bundesrat dennoch mehrheitlich dafür neue Kampfjets und Transportflugzeuge zu kaufen. Bern will mit Transportflugzeugen Truppen zu so genannten Friedenseinsätzen ins Ausland bringen können. Die Damen und Herren in Bern wollen weg von der passiven Neutralität. Effektiv will das Bundeshaus noch enger mit der Nato kooperieren als bisher. Meiner Meinung nach sollte die Schweiz auf einer strikten Neutralität beharren und keine Truppen ins Ausland schicken und Nato Truppen sollten nicht mehr in der Schweiz „üben“ dürfen. - Französische Panzertruppen karrten im Glarnerland herum, britische Verbände übten im Berner Oberland und ein deutscher Tornado raste in eine Felswand.


In Afghanistan, im Irak, in Somalia wird versucht militärisch Probleme zu lösen, wie vorher im Kosovo. In Afghanistan wird für die militärische Lösung des Problems heute zehnmal mehr Geld eingesetzt, als für den zivilen Aufbau, wie kürzlich im Kontext von Radio DRS der Islamexperte Michael Lüders sagte. (Das Trauerspiel in Afghanistan, Kontext 15.08.2006, 09.05 h)


Ein Schweizer Soldat ins Ausland zu schicken, kostet schätzungsweise über 300'000 Franken pro Jahr, mit allen Drum und Dran. Mit diesem Geld könnte man in armen Ländern auf zivilem Gebiet sehr viel machen. Mit einem Budget von jährlich 210'000 Franken finanziert der Förderverein Neue Wege in Somalia, gegründet von Vre Karrer, in Merka, in Somalia, eine Primar- und Sekundarschule mit über 1'000 Schülerinnen und Schülern, betreibt ein Ambulatorium usw. und bezahlt Löhne für 94 Angestellte. Dies ist aktive Neutralität, die leider vom Bund nicht unterstützt wird, da Somalia kein Schwerpunktland der Entwicklungshilfe ist. (Infos über die Tätigkeit von Schweizer Organisationen in Merka (Somalia): www.swisso-kalmo.ch) Statt Somalia zu helfen, bewilligt der Bundesrat jedoch lieber Kriegsmaterialexporte nach den USA, nach einem Land das auch Somalia wiederholt bombardiert hat, um Terroristen zu liquidieren. Getötet wurden durch die Bomben dann Kinder, Frauen und Männer, Zivilisten, wie im Irak und in Afghanistan.

18. August 2008
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