Neutralität

Vorwurf: Antisemitische Verschwörungstheorien

Vorwurf: Antisemitische Verschwörungstheorien
München: Linker israelischer Historiker Ilan Pappe durfte trotz Protests der Stadtgesellschaft Vortrag halten, schreibt Marko Dejanovic

ECOWAS´ Hungerblockade gegen Niger wird von EU sanktioniert

ECOWAS´ Hungerblockade gegen Niger wird von EU sanktioniert
Europa verlor durch den Regierungswechsel in dem afrikanischen Land einen Kooperationspartner für die Flüchtlingsabwehr, schreibt German Foreign Policy

EU will „Schlüsselrolle" in Nahost

EU will „Schlüsselrolle" in Nahost
Dem Streben nach einer stärkeren Rolle in den Bemühungen um die Beendigung des Kriegs steht aktuell insbesondere die Bundesregierung im Weg, die einem dauerhaften Waffenstillstand wiederholt eine Absage erteilt hat, schreibt German Foreign Policy

Schweizer Regierung will Hamas verbieten

Schweizer Regierung will Hamas verbieten
Der Bundesrat habe am Mittwoch beschlossen, „ein spezifisches Gesetz über ein Verbot der Hamas auszuarbeiten“.

Berlin: Worüber Scholz nicht mit Erdoğan sprechen wird

Berlin: Worüber Scholz nicht mit Erdoğan sprechen wird
Der deutsche Bundeskanzler wird am heutigen Freitag mit dem türkischen Präsidenten vor allem der Flüchtlingsabwehrpakt mit der Türkei auf dem Programm. Zudem will Scholz Erdoğan auf seine Äußerung ansprechen, die Hamas sei eine „Befreiungsorganisation".

USA: Anwaltskammer soll die Zensur pro-palästinensischer Stimmen beenden

USA: Anwaltskammer soll die Zensur pro-palästinensischer Stimmen beenden
Die Unterdrückung abweichender Stimmen, insbesondere derjenigen, die für Frieden und Gewaltlosigkeit eintreten, steht im Widerspruch zu den Grundlagen, auf denen unsere Demokratie steht, schreiben 1.700 Anwälte und Jurastudenten