Schwere Krise zwischen Polen und Ukraine

Das Treffen ukrainischer und polnischer Staats- und Regierungschefs am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen wurde abgesagt.
Veröffentlicht: 20. Sep 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 20. Sep 2023

Ein Treffen zwischen den Präsidenten der Ukraine und Polens, Wolodymir Selenskyj und Andrzej Duda, das am Rande der UN-Generalversammlung stattfinden sollte, wurde abgesagt, berichtete die Zeitung Rzeczpospolita. Dem Bericht zufolge schliesst der polnische Staatschef die Möglichkeit eines Treffens «zu einem späteren Zeitpunkt» nicht aus.

 

Die Zeitung ist der Ansicht, dass die Gespräche vor dem Hintergrund des Embargos für ukrainische Getreidelieferungen besonders wichtig waren. Zuvor hatte die erste stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin der Ukraine, Julia Swyrdenko, erklärt, dass die ukrainischen Behörden bei der Welthandelsorganisation (WTO) Klagen gegen Ungarn, Polen und die Slowakei eingereicht hätten, die die Einfuhr ihrer Agrarprodukte verboten hätten.

 

Die Slowakei, Ungarn und Polen haben beschlossen, sich nicht mehr an der Arbeit der Koordinierungsplattform der Europäischen Kommission für die ukrainischen Getreidelieferungen zu beteiligen. Der Schritt gilt als Reaktion auf die Drohungen der Ukraine, sich bei der WTO über das von diesen Ländern verhängte Embargo zu beschweren. An der Plattform nahmen Vertreter der EG, Bulgariens, Ungarns, Polens, Rumäniens, der Slowakei und der Ukraine teil. Angesichts der Weigerung der EG, das Embargo nach dem 15. September zu verlängern, verlängerten Budapest, Bratislava und Warschau das Einfuhrverbot für ukrainische Agrarprodukte auf nationaler Ebene.

Nach seiner Rede vor der UN-Generalversammlung erinnerte Duda vor der Presse daran, dass der Waffen- und humanitäre Hilfstransport in die Ukraine über polnisches Territorium erfolgt.