Road Pricing steht seit Anfang Dezember als Mittel zur Diskussion, um in staugeplagten Städten für Abhilfe zu schaffen. Eine Serie von Diskussionsrunden, die das schweizerische Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS 2004 durchgeführt hat, zeigen die Knackpunkte der neuen Strassengebühren auf.

Anfangs Dezember 2007 hat der Bundesrat grünes Licht für Road Pricing gegeben, indem er die gesetzlichen Grundlagen für Versuche mit den neuartigen Strassengebühren schaffen will. Dass im Ausland – namentlich in London, aber auch in skandinavischen Städten – Road Pricing erfolgreich eingesetzt und von der Bevölkerung weitgehend akzeptiert wird, dürfte die Gemüter in der Schweiz wenig besänftigen. Eine hitzige Debatte ist vorprogrammiert, und Meinungsverschiedenheiten dürften insbesondere zwischen der Deutschen Schweiz und der Romandie wie auch zwischen Bewohnerinnen und Bewohnern von Agglomerationsgemeinden und von Innenstädten aufflammen. Dies zumindest lassen die Ergebnisse aus einer Serie von Gesprächsrunden absehen, die das schweizerische Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung TA-SWISS bereits im Herbst 2004 durchführte.


In allen der sechs Diskussionsrunden, die mit verschiedenen Zielgruppen in der deutschen und französischen Schweiz stattfanden, gab es vehemente Befürworter und Gegner von Road Pricing, was widerspiegelt, wie umstritten das Thema in der Öffentlichkeit ist. Den neuen Strassengebühren dürfte allenfalls dann eine Chance beschieden sein, wenn es gelingt, sie kostenneutral auszugestalten, d.h., die Steuerbelastung für die Bürger an anderer Stelle zu reduzieren. Als weiteres „Muss“ sollte transparent deklariert werden, welches Ziel mit den Gebühren verfolgt wird und für welchen Zweck die eingenommenen Gelder eingesetzt werden sollen. Indes dürfte auch diese grundsätzliche Diskussion um die Ziele von Road Pricing kontrovers verlaufen, da Personen, die sich dank der zusätzlichen Gebühren eine Stärkung des öffentlichen Verkehrs erhoffen, nur schwer mit jenen einigen dürften, welche die zusätzlichen Mittel in den Ausbau der Strasseninfrastruktur fliessen lassen möchten.


Weitere Angaben zum TA-SWISS-Bericht über Road Pricing:
Link Informationsbroschüre:
http://www.ta-swiss.ch/a/verk_road/2004_TAP7_IB_roadpricing_d_KapProjekt.pdf


Link publifocus-Bericht:
http://www.ta-swiss.ch/a/verk_road/2004_TAP7_roadpricing_d.pdf