EU

Aufgrund der starken Nachfrage erholen sich auch die Öleinnahmen Russlands, schreibt das Portal oilprice.com

Dies geht aus einem Entwurf für die Abschlusserklärung dieses Schlüsselgremiums für transatlantische Sanktionen hervor, schreibt German Foreign Policy.

Der EU-Aussenbeauftragte hat sich in Havanna mit Vertretern der kubanischen Regierung über die Beziehungen des Karibikstaates mit der Europäischen Union ausgetauscht.

Kiew hat eine Liste von Privatunternehmen erstellt, die es als «Kriegssponsoren» bezeichnet, auf der sich auch eine Reihe europäischer Unternehmen findet, schreibt Gregor Uhlig

Nach Auszählung der Hälfte der Wahlkreise liegt sie mit 41 Prozent der Stimmen deutlich vor Syriza, die auf 20 Prozent kommt.

Es dürfe keine Kompromisse auf Kosten des Flüchtlingsschutzes geben.

Die EU stösst beim Versuch, mit den Staaten Asiens und der Pazifik-Region eine Allianz gegen China zu bilden, auf offenen Widerspruch, schreibt German Foreign Policy

Eine Zusatzerklärung zum Mercosur-Abkommen kann nicht verhindern, dass der Handelsvertrag der EU auf Kosten von Klima, Umwelt und Menschenrechten geht.

Durchgesickerte Dokumente des Juristischen Dienstes des EU-Rates über die Rechtmäßigkeit eines Vorschlags, der als «Chat-Kontrolle» bekannt ist (offiziell Child Sexual Abuse Regulation, CSAR), zeigen, dass es ähnlich wie bei der Vorratsdatenspeicherung von Telefondaten Widerstand gibt.

Es wäre der erste Gesetzesentwurf zur Reglementierung künstlicher Intelligenz, schreibt DEUTSCHE WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN