Seit seiner Existenz führt das NATO-Militärbündnis - zu Unrecht Verteidigungsbündnis genannt - aggressive Angriffskriege wie gegen Jugoslawien und Afghanistan und hat massgeblich zur Eskalation des Ukraine-Konfliktes beigetragen. Die Schweiz, die sich doch als neutral begreift und Möglichkeiten zur De-Eskalation hätte, wird von ihrem Bundesrat jetzt immer weiter in die Arme der NATO getrieben.

Dadurch könnten im Rahmen des PESCO-Projekts künftig NATO-Truppen und Kriegsmaterial in kürzester Zeit durch die Schweiz transportiert werden. Auch hat der Bundesrat beschlossen, dem Sky-Shield-Projekt beizutreten. Das ist ein NATO-Flugabwehrsystem, das sich explizit gegen Russland richtet. Auch die militärtechnologische Abhängigkeit von der NATO nimmt zu. Bundesrätin Amherd kaufte unter Missachtung des demokratischen Prozesses die F-35-Kampfjets, die nur mit Einwilligung der NATO eingesetzt werden können.

Nach Ansicht der Schweizer Friedensbewegung verschliesst der Bundesrat bewusst seine Augen vor den Tatsachen. Insbesondere der NATO-Krieg in Jugoslawien habe schon vor Jahrzehnten die Chance auf eine stabile Sicherheitsordnung in Europa untergraben; die systematische Einkreisung Russlands durch die NATO-Osterweiterung in den folgenden Jahren trug ihr weiteres dazu bei.

Ohne Widerstand wird die NATO die Menschheit in den nächsten Weltkrieg stürzen – ein Krieg, der mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Nuklearwaffen ausgetragen wird. Es ist an der Zeit, sich entschieden gegen jede weitere Annäherung oder Kooperation mit der NATO zu stellen.

Die Schweizerische Friedensbewegung ist bislang die einzige Friedensorganisation in der Schweiz, die konsequent für friedliche Lösungen und die Wahrung der Neutralität eintritt und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete ablehnt. Sie lanciert nun im Rahmen einer breiten Infokampagne den Aufruf «Nein zum NATO-Beitritt!», um die Öffentlichkeit über die aggressive Rolle der NATO und die problematischen Entwicklungen in der Schweizer Aussenpolitik zu informieren.

Der Bundesrat hat in den letzten Jahren dem internationalen Ansehen der Schweiz als neutrales und friedliches Land erheblich geschadet. Wenn die Schweiz einen Beitrag zum Frieden in Europa und weltweit leisten will, muss sie sich einem Beitritt zur NATO und einer weiteren Annäherung unter allen Umständen widersetzen.

Mit der Petition «Nein zum NATO-Beitritt!» richtet sich die Friedensbewegung an alle, denen Frieden und Sicherheit am Herzen liegen, und ruft zum gemeinsamen Handeln auf, um diese gefährliche Entwicklung zu stoppen.