Das Tagesgeschehen bestätigt jeden Tag erneut, dass die weltweite umfassende Krise sich sehr wohl in der Phase des Zerfalls der Welt – und öffentlichen Ordnung befindet. Selbst die grossen Medien beginnen, wenn auch noch sehr verhalten und zaghaft, die Ereignisse als das zu kommentieren, was sie sind, nämlich historische Umbrüche. Nach Auffassung von LEAP/E2020 wird sich der Zerfall der Welt – und öffentlichen Ordnung im zweiten Halbjahr 2010 erneut beschleunigen. Jedem der vier «Single Point of Failure“ (1) der Weltordnung, nämlich der Aussenpolitik, den Finanzmärkten, der Wirtschaft und dem sozialen Frieden droht der Kollaps und damit der Kollaps des gesamten Systems. Dies alles spielt sich vor dem allgemeinen Hintergrund einer wirtschaftlichen Gesamtsituation ab, in der die globale Rezession, die durch Konjunkturprogramme nur vorübergehend eingedämmt werden konnte, wieder an Schärfte zulegt.

Nach unserer Auffassung gibt es vier Single Points of Failure des internationalen Systems, die jeden Moment kollabieren können und damit auch das gesamte System funktionsuntüchtig machen:

1. Die öffentlichen Schulden der westlichen Staaten
2. Die europäischen Sparprogramme
3. Die Inflation in China
4. Die schrumpfende US-Wirtschaft

Jeder einzelne dieser Punkte wird im Verlauf des zweiten Halbjahrs 2010 eine Krise in einem bestimmten Wirtschaftssektor, in einer bestimmten Region oder gar weltweit auslösen.  

Was die globale Wirtschaftsordnung anbelangt, wollen wir daran erinnern, dass vor etwas mehr als einem Jahr die G20 für sich in Anspruch nahmen, eine Art Weltregierung zu etablieren, und die USA sich noch der Illusion hingaben, der entstehenden neue Weltordnung ihre Prioritäten aufzwingen zu können (2). Aus beidem ist nicht viel geworden: Die Finanzminister der G20-Staaten konnten bei ihrem Treffen in Busan in Süd-Korea sich nicht auf eine globale Bankenabgabe einigen, obwohl dieses Projekt von den USA, Grossbritannien und den Euro-Ländern unterstützt wurde. Und sie verweigerten sich dem US-Wunsch, sich für die Auflage weiterer Konjunkturprogramme auszusprechen (3). Die G20 waren sich aber nicht zu blöde, «zu beschliessen“, dass jeder Staat nach eigenem Gutdünken und finanziellen Möglichkeiten Programme zur Ankurbelung der Wirtschaft beschliessen könne. Das klingt wahrlich nicht nach dem neuen Zentralorgan der Weltregierung, als das vor gerade etwas mehr als einem Jahr der G20 anzutreten schien. Ganz im Gegenteil: Der G20 ist Abbild der nationalen Egoismen der Staaten geworden, von denen wir schon vor langer Zeit vorhersagten, dass sie entscheidender Antrieb der Politik der nationalen Regierungen werden würden, weil die Weltgemeinschaft versagt hatte, den nunmehr instabilen Dollar durch eine neue, für alle Staaten akzeptable Weltreserve- und Leitwährung zu ersetzen. Heute ist die bisherige Weltordnung bereits so in Misskredit geraten, dass die meisten Staaten nicht mehr bereit sind, nach den US-Regeln zu spielen. Vielmehr glaubt jeder, nach den eigenen, in seinem Interesse geschriebenen Regeln, agieren zu können (4). Und da es keine gemeinsamen Spielregeln mehr gibt, ist auch kein gedeihliches Zusammenspiel zwischen den Staaten mehr möglich. Diese Situation wird sich in den nächsten Monaten noch verschlimmern.


Nur noch wenige Monate liegen vor den Neuwahlen des US-Kongresses im November 2010. Diese Wahlen sind für die aktuelle Regierung die erste grosse Bewährungsprobe an den Urnen. Die Präsidentenwahl 2008 fand vor dem Hintergrund des Zusammenbruchs der Wall Street statt, was Barack Obamas Erfolgschancen beflügelte. Aber der grossen Mehrheit der Amerikaner war damals noch nicht bewusst, wie umfassend und schwerwiegend die Wirtschaftskrise war und welche Auswirkungen sie zeitigen würde. Inzwischen ergiessen sich seit Wochen die Ölfluten in den Golf von Mexiko und die Amerikaner zweifeln an ihrem Präsidenten, der dieses Problem wie auch alle anderen (Desindustrialisierung (5), Verarmung der Mittelklasse, Immobilienzwangsvollstreckungen, Arbeitslosigkeit, Überschuldung der Privathaushalte, endlose Kriege in Irak und Afghanistan…) nicht in den Griff bekommt (6). Die Parteienlandschaft hat sich mit dem Auftauchen von Sezessionsbewegungen und der Popularität der Tea Party-Bewegung radikalisiert. Wir haben unsere entsprechenden Analysen bereits in der 45. Ausgabe des GEAB vorgestellt, auf die wir hier nur verweisen wollen.

Jedoch wollen wir noch einmal unterstreichen, dass inzwischen eine grosse Mehrheit der Amerikaner immer stärker in einen Strudel wirtschaftlicher Schwierigkeiten und sozialer Unsicherheit gezogen wird. Denn dies ist zum einen ein wichtiger Faktor bei einer Prognose über die Wahlergebnisse des Novembers 2010. Zum anderen, weil es auffällig ist, dass diese Tatsache von den meisten amerikanischen Medien lediglich in Schlaglichtern auf Einzelschicksale thematisiert wird, während die europäischen und anderen westlichen Medien sie vollkommen aus ihrer Berichterstattung ausgeblendet haben (7).

Der Tatsache, dass die Krise die Lebensqualität der Menschen massiv beeinträchtigt, wird nicht die notwendige Aufmerksamkeit in den Medien und in der Politik gewidmet. Alle und alles konzentriert sich auf die Defizite des Bundeshaushalts. Aber die Verarmung der grossen Mehrheit der Menschen in Amerika und die Defizite der Bundeshaushalte sind lediglich die zwei Seiten einer Medaille. Das Abrutschen grosser Teile der Mittelschicht in die Unterschicht ist ein Aspekt der Krise, der im zweiten Halbjahr zeigen wird, welche Sprengkraft in ihm steckt. Zum einen politische Sprengkraft, was sich an den Wahlergebnissen ablesen lassen wird, zum anderen finanzielle, die man erkennen wird, wenn die Krise der « Munis », die Anleihen der US-Stadte, - Gemeinden und – Kreise bald ausbrechen wird.

Wir hingegen machen uns keinerlei Illusionen über den Ernst der Lage. Für die grosse Mehrheit der Amerikaner haben sich die Lebensbedingungen seit 2008 massiv verschlechtert. Die offiziellen Statistiken der Bundesregierung und die Stellungnahmen der Experten geben die Lage verzerrt wieder (8). Die wahre Arbeitslosenquote bewegt sich zwischen 15% und 20% (9); in den Städten und Regionen, die von der Krise besonders hart getroffen sind, liegt sie sogar zwischen 30% und 40% (10). Noch nie zuvor waren so viele Amerikaner auf Lebensmittelmarken der US-Regierung angewiesen. Noch nie musste der Bund so viel Geld für Transferleistungen an bedürftige Familien aufbringen (11), damit ihnen ein Existenzminimum zur Verfügung steht. Gleichzeitig kürzen die Bundesstaaten massiv ihre Ausgaben (12). Die Einschränkung der öffentlichen Leistungen erschwert die Lebensbedingungen vieler Familien, während gleichzeitig die entlassenen Staatsbediensteten die Ränge der Arbeitssuchenden anschwellen lassen (13). Dabei sollen doch die Konjunkturprogramme der Regierung Obama angeblich gerade jetzt ihre maximale Wirkung erzielen (14).

Da ist es kaum verwunderlich, dass der Konsum der Privathaushalte zurückgeht, wie man an den rückläufigen Einzelhandelsumsätzen im Mai ablesen kann. Und dass die Preise am Immobilienmarkt weiter zurückgehen (15). Die verlässlichsten Wirtschaftsfrühindikatoren weisen übrigens darauf hin, dass die die US-Wirtschaft im nächsten Halbjahr erneut schrumpfen wird (16). Dabei hatte doch Ben Bernanke ein Wachstum für das Jahr 2010 von 3,5% vorhergesagt. Nach unserer Ansicht kann sich die US-Wirtschaft glücklich preisen, wenn das Gesamtjahreswachstum oberhalb der Null liegen wird.

Für die grosse Mehrheit der Amerikaner ist, anders als Washington und Wall Street verlautbaren lassen, das grosse Sparen schon angesagt. Viele sind ohne Arbeit, ohne Wohnung, überschuldet, unfähig, die College-Ausbildung ihrer Kinder zu finanzieren oder sich Ferien zu leisten. Selbst die Deckung des täglichen Lebensbedarfs ist für viele inzwischen ein Problem. In vielen Städten und Gemeinden (17) wurden die öffentlichen Dienstleistungen eingeschränkt: Mülltonnen werden seltener geleert, die Post nicht mehr jeden Tag ausgetragen (18), auf den Strassen patroulieren weniger Polizisten, die Schlangen an den Schaltern der örtlichen Behörden werden länger, die Schulklassen grösser, das Kantinenessen und der Schulbusdienst eingestellt oder beschränkt. Auch während die Bundesregierung international noch für mehr Schulden und Konjunkturprogramme trommelt, haben die Städte, Gemeinden und Bundesstaaten bereits eine Politik der Sparens eingeleitet. Und die Sparschraube wird weiter angezogen.

 

Haushaltsdefizite der US-Bundesstaaten im Steuerjahr 2010 (als Prozentsatz der Gesamtausgaben) - Quelle : Freerisk, 04/2010

Diese Einschränkungen in der Qualität des täglichen Lebens für die Mehrheit der Amerikaner ist es, was wir als « schleichendes Sparprogramm für die Unter- und Mittelschicht » bezeichnen. Sie sind seit zwei Jahren die auffälligste Realität in der US-Wirtschaft und -Gesellschaft. Sie brachten den konsumsüchtigen US-Verbraucher zur Strecke, dessen Ende wir bereits Ende 2006 wegen Zahlungsunfähigkeit vorhergesagt hatten. Die Zahlungsunfähigkeit des individuellen Verbrauchers aus der Unter- oder Mittelschicht ist allmählich auch in die höheren Wirtschaftsebenen vorgedrungen: Bauunternehmen, Banken, Autohersteller. Heute, mit Auslaufen der Konjunkturprogramme des Bundes, sind auch die Bundesstaaten und erneut die Banken insolvenzgefährdet. Und sogar der Bundesregierung droht, Bankrott erklären zu müssen. Denn die Strategie, die Medien gegen Griechenland und den Euro in Stellung zu bringen, war so erfolgreich, dass der Eurozone und den anderen G20-Ländern der Schreck über die Staatsschulden so in die Glieder gefahren ist, dass sie die Gesundung der staatlichen Finanzen zur neuen Priorität erhoben und der Fortsetzung der von den USA gewünschten Verschuldungspolitik eine Absage erteilt haben. Ohne die Unterstützung der anderen Staaten kann aber auch ein so grosser Staat wie die USA keine schuldenabhängige Wirtschaftspolitik mehr betreiben (19). Und ohne weitere Geldzuflüsse ist die US-Wirtschaft zu einer Krise und schmerzhaften Anpassungsprozessen verdammt. Seit nunmehr zwei bis drei Jahrzehnten ist das einzige, was die USA noch produzieren, Schulden, die sie ins Ausland exportierten. Auch dies ist nun zu Ende. Der Dollar ist nur noch ein Wechsel, der auf eine überschuldete Wirtschaft gezogen wurde.

Als die G20-Staaten sich weigerten, dem Vorschlag des US-Finanzministers Timothy Geithner zu folgen und eine weitere Runde schuldenfinanzierter Konjunkturprogramme aufzulegen, zwangen sie die US-Regierung zu einem Politikwechsel, der für die internationalen Finanzmärkte bisher unvorstellbar war: Demnächst werden auch die Ausgaben der US-Bundesregierung sinken müssen. Der G20 hat in dieser Hinsicht aber nur die voraussichtlichen Konsequenzen der Novemberwahlen vorweggenommen. Denn es ist davon auszugehen, dass die Wähler das Washingtoner Parteiensystem massiv abstrafen werden. Wir sind der Auffassung, dass sowohl die innenpolitische Lage in den USA wie auch die internationalen Wirtschaftsbedingungen und die Lage an den Finanzmärkten der US-Regierung im zweiten Halbjahr 2010 gar keine Wahl lassen: Sie wird das ehrgeizigste Sparprogramm seit sechzig Jahren und die massivsten Steuererhöhungen seit fünfzig Jahren beschliessen müssen.

 

Steuerbelastung der reichsten Amerikaner (1920 – 2010) - Quellen : CBO / EconIm, 05.2010

Die Folgen einer solchen Entwicklung wird für die US-Wirtschaft, den Welthandel, die internationalen Finanzmärkte, den Wert der Vermögensanlagen, die auf Dollar lauten (unter unter ihnen in erster Linie die US-Staatsanleihen) und den Dollar massiv sein. Man muss sich vor Augen halten, dass die Weltwirtschaft und das internationale Finanzsystem sich seit 1945 (und vielleicht sogar schon seit den dreissiger Jahren) auf den Mythos des ewigen Wachstumsmotors USA gründet; trotz gelegentlichen kurzen Schwächephasen war das Motto für die US-Wirtschaft denkbar: Höher, schneller, mehr. Da die USA nur ein schwaches Sozialversicherungssystem kennen, war das Wirtschaftswachstum auch notwendig, um zu verhindern, dass Millionen von Amerikanern in die Armut abstürzten. Im Gegensatz zu den einfachen Menschen in den USA haben die Weltwirtschaft und die internationalen Finanzmärkte überhaupt keine Absicherung, wenn die US-Wirtschaft zu schrumpfen beginnt. Wenn bereits die griechischen und spanischen Sparprogramme einen Anflug von Panik an den Finanzmärkten entstehen lassen, kann man sich leicht vorstellen, wie dort Ausgabenkürzungen in den USA aufgenommen werden. Wir reden hier immerhin von Summen von mindestens 1000 Milliarden in einem Zeitraum von drei bis fünf Jahren (20). Wie sollen die internationalen Finanzmärkte den Wegfall ihrer wesentlichen Existenzvoraussetzung kompensieren können? Die internationalen Finanzmärkte sind ein Single Point of Failure des gegenwärtigen internationalen Systems. Wenn die USA sparen müssen, wird sich die Gefahr, die jedem Single Point of Failure inherent ist, nämlich dass sein Ausfall das gesamte System lahm legt, sicherlich in der zweiten Jahreshälfte 2010 realisieren.



Quelle: Pressemitteilung des Laboratoire Européen d’Anticipation Politique

Ungekürzte Fassung: http://www.leap2020.eu/GEAB-N-46-Sonderausgabe-Sommer-2010-ist-angekommen-Die-umfassende-weltweite-Krise-im-zweiten-Halbjahr-2010-Die-vier_a4826.html

Unter dieser Adresse kann auch das kostenpflichtige Monatsbulletin des LEAP bestellt werden.

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Anmerkungen:

(1) Ein « Single Point of Failure », für den sich im Deutschen noch keine gängige Übersetzung eingebürgert hat, ist ein Punkt in einem IT-System, der für das Funktionieren des gesamten Systems notwendig ist; sein Ausfall führt zum Ausfall des Gesamtsystems. Ein Single Point of Failure zeichnet sich dadurch aus, dass er nicht umgangen werden kann. In der Bezeichnung ist das Wort «Single“ das wichtigste, denn es zeigt, dass der Punkt einzigartig und damit empfindlich ist.

(2) LEAP/E2020 hatte damals keine Mühen und Kosten gescheut und sogar auf einer vollen Seite der Financial Times einen offenen Brief an die Regierungs- und Staatschefs der G20-Staaten geschrieben, um sie davon zu überzeugen, dass der G20 nur die Kernzelle einer neuen, die Nachkriegsordnung ablösende Weltordnung werden könne, wenn der G20 sich zur Aufgabe machte, eine neue Weltreserve- und Leitwährung zu schaffen; denn nur so könnte sichergestellt werden, dass für alle G20-Staaten eine Grundlage für eine dauerhafte Kooperation bestehe (vgl die Ausgaben des GEAB von ersten Halbjahr 2009). Washington lehnte eine solches Projekt aber strikt ab und die Europäer waren der neuen Verantwortung, die ihnen in einer neuen Weltordnung zukommt, nicht gewachsen. Sie wollten die Chinesen, Russen, Inder und Brasilier, die in diese Richtung nachdenken, nicht unterstützen. Ergebnis dieses Versagens nach nur einem Jahr: Nationale Egoismen bestimmen die globale Politik; die USA scheitern mit ihren Vorschlägen im G20; der G20 wandelt sich immer mehr zu einer Institution, die eher das globale Chaos als die neue Weltgovernance symbolisiert.

(3) Quelle : GlobalEconomicAnalysis, 05/06/2010

(4) Quelle : Alphaville, 05/06/2010

(5) Im April entliess das herstellende Gewerbe massiv Arbeitnehmer, wodurch das ganze Gerede von einem von Exporten und Industrieproduktion getriebenen Aufschwung zur Makulatur wurde. Quelle: Reuters, 21/05/2010

(6) Die New York Times vom 04/06/2010 schreibt sogar, dass in dem Land eine Chaos-Stimmung herrsche.

(7) Es ist immer wieder erstaunlich zu sehen, dass die Medien gross über Demonstrationen mit 7000 Teilnehmern in Athen berichten, womit nachgewiesen werden soll, dass die Menschen sich gegen die Sparpakete zur Wehr setzen (Dieser Artikel von CNBC vom 05/03/2010 soll als eines von vielen Beispielen für diese Art von Berichterstattung dienen). Fast keines aber berichtet, dass der Governeur des Staates New York Befürchtungen äussert, dass eine Reduzierung der Zahl der Polizisten, Justizangestellten und Klinikpersonals den Staat in Chaos stürzen könnte, während gleichzeitige tausende Staatsbeamte gegen die Sparpläne protestieren. Quellen: NYDailyNews, 10/06/2010; New York Times, 09/06/2010

(8) Die Fast-Food-Kette TacoBell bietet inzwischen eine Mahlzeit für 2 Dollar an ; die Firmen müssen auf die zunehmende Verarmung der Bevölkerung reagieren. Quelle: USAToday, 14/05/2010

(9) Hier findet sich eine Liste der 15 US-Firmen, die trotz positiver Ertragslage der höchsten Zahl von Angestellten gekündigt haben; daran lässt sich ablesen, wie das Streben der einzelnen Firmen nach maximalem Profit die Gesamtwirtschaft in den Abgrund reisst. Quellen: CNNMoney/Fortune, 13/05/2010; Gallup, 19/03/2010

(10) Quellen : MarketWatch, 08/06/2010; CNNMoney, 05/06/2010

(11) Quelle : USAToday, 26/05/2010

(12) Ein halbes Dutzend Bundesstaaten sind nicht einmal mehr in der Lage, den Privathaushalten und Unternehmen die ihnen zustehenden Steuerrückzahlungen zu leisten. Und 32 Bundesstaaten müssen beinahe 40 Milliarden Dollar im Haushaltsjahr 2010/2011 aufnehmen, um Arbeitslosenhilfe auszahlen zu können. Quellen: New York Times, 02/06/2010; GlobalEconomicAnalysis, 21/05/2010

(13) Den Bericht vom Mai 2010, den die National League of Cities herausgibt, zeigt das Ausmass des Phänomens.

(14) In den letzten Monaten haben mehr als eine Million Amerikaner aufgegeben, auf einem Stellenmarkt ohne Angebote nach einer Arbeit zu suchen. Damit kann die Bundesregierung sie aus der Arbeitslosenstatistik streichen und stolz verkünden, die Arbeitslosigkeit gehe zurück – obwohl in Wirklichkeit immer weniger Menschen in Amerika Arbeit haben. Quelle: CNBC, 07/06/2010

(15) DrHousingBubble vom 10/06/2010 präsentiert hierzu vier sehr aufschlussreiche Schaubilder.

(16) Wer noch an den Aufschwung der US-Wirtschaft in den nächsten Quartalen glaubt, der sollte sich die 25 Fragen anschauen, die PrisonPlanet vom 25/05/2010 hierzu auflistet; oder sich die 20 Indikatoren anschauen, die EconomicCollapse vom 02/06/2010 vorstellt.

(17) Quellen : CNNMoney, 01/06/2010; SeekingAlpha, 11/06/2010; USAToday, 12/06/2010

(18) Die Post trägt Briefe nicht mehr an sechs, sondern nur noch an fünf Tagen aus. Quelle: Washington Post, 24/03/2010

(19) Dies alles findet vor dem Hintergrund steigender Leitzinsen der Zentralbanken Kanadas, Indiens, Australiens und Brasiliens statt, womit die US-Staatsanleihen wegen ihrer geringeren Zinsen für Anleger weniger interessant und damit kaum mehr verkäuflich werden. Wenn die Fed weiterhin die US-Staatsanleihen losbekommen möchte, müsste sie jedes Quartal ein andere «Griechenlandkrise“ lancieren. Geeignete Objekte, wie Japan, Frankreich, Italien, Grossbritannien usw., gibt es genug. Aber diese Länder sind entweder zu eng mit der US-Wirtschaft verbunden, um für eine solche Manipulation geeignete Angriffsziele zu sein, oder zu gefährlicher Gegenwehr in der Lage.

(20) Dabei setzen wir unsere Schätzung noch bewusst niedrig an, indem wir die Sparprogramme der anderen Staaten auf die USA entsprechend übertragen, obwohl in den USA die Streichungen im Verteidigungshaushalt und bei den Sozialprogrammen noch drastischer ausfallen werden.