Die Zuordnung der Wählerstimmen bei der deutschen Bundestagswahl wurde nicht immer korrekt vorgenommen. Darunter litt vor allem das «Bündnis Sahra Wagenknecht» (BSW), das an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Stimmen für das BSW wurden fälschlicherweise der rechtskonservativen Kleinpartei «Bündnis Deutschland» (BD) gut geschrieben. Darauf wies unter anderem der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi im Kurznachrichtendienst X hin. Auch an andere kleine Parteien wie die MLPD oder die Partei der Humanisten gingen laut Medienberichten Wählerstimmen, die in Wirklichkeit das BSW gewählt hatten.

Wähler, die für das BSW gestimmt hatten, waren darauf aufmerksam geworden, dass ihr Wahllokal trotzdem null Stimmen für das Wagenknecht-Bündnis verzeichnete, während das «Bündnis Deutschland» überproportionale Stimmanteile erreichte. Dieses Phänomen gehe bundesweit in «die Tausende» und mache laut De Masi mindestens ein Drittel der für den Bundestagseinzug fehlenden rund 13.400 Stimmen aus. Zudem weigerten sich bisher einige grosse Bundesländer, die Daten ihrer Wahllokale zur Verfügung zu stellen. «In einigen Fällen sagen Kreiswahlleiter Überprüfungen von klaren Anomalien seien ihnen zu aufwändig oder es sei zu spät.» De Masi kündigte juristische Konsequenzen für diese Fälle an. Die Verwechslung und die falsche Ungültigkeitserklärung von Stimmen liege im mittleren bis oberen vierstelligen Bereich, so der BSW-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko. Im Extremfall könnte das Bundesverfassungsgericht sogar Neuwahlen anordnen, erklärte er.

Lesen Sie im Zeitpunkt auch: Warum das Bündnis Sahra Wagenknecht gescheitert ist vom 05.03.2025