China will seine Präsidentschaft im UN-Sicherheitsrat nutzen, um eine Grundsatzdebatte über die internationale Ordnung anzustossen. Für den 26. Mai kündigte Chinas UN-Botschafter Fu Cong eine hochrangige offene Sitzung zum Thema „Wahrung der Ziele und Grundsätze der UN-Charta“ an. Eingeladen sind alle UN-Mitgliedstaaten, nicht nur die Ratsmitglieder. Erwartet wird, dass Aussenminister Wang Yi den Vorsitz übernimmt.
Fu begründete die Initiative mit einer wachsenden Zahl internationaler Konflikte und einer Schwächung des multilateralen Systems. Die Staaten sollten sich auf die ursprüngliche Mission der Charta besinnen, die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs bewahren und die zentrale Rolle der Vereinten Nationen stärken.
Auf der Agenda des Sicherheitsrats stehen zudem die Lage im Nahen Osten, Syrien, der Libanon und der Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten. Deutlich kritisierte Fu Unilateralismus und Machtpolitik, insbesondere im Zusammenhang mit Iran.
Gleichzeitig betonte Peking die Bedeutung des Dialogs mit Washington. Vor dem geplanten Besuch von US-Präsident Donald Trump in Peking warb Fu für stabile Beziehungen auf Basis von Respekt, friedlicher Koexistenz und Zusammenarbeit.
Quelle: EIRNS