Demokratie ist wohl der am meisten missbrauchte politische Begriff, jedoch nicht der einzige. Ein Bild aus der englischen Wochenzeitschrift Truth aus dem Jahre 1890 bezeichnet alle Länder westlich der «Wüste Russland» als Republiken (s. Bild) noch korrekt. Als die Regierungen realisierten, dass sie sich – mittels simpler Umdeutung von Repräsentanz und wagen Versprechungen zum Gemeinwohl - genau so gut Demokratie nennen könnten, taten sie das.* Die «repräsentative Demokratie» war aus der Wiege gehoben; einziges Makel: auch sie ist keine Demokratie.

Doch was ist eine Demokratie? Die prägnanteste Zusammenfassung des BegriffsDemokratie soll vom amerikanischen Präsidenten Abraham Lincoln kommen: «die Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk.» Doch Demokratie hatten die Gründerväter der USA nie im Sinn. Als im 18. Jahrhundert die politische Elite im Kongress von Philadelphia zusammentraf und die amerikanische Verfassung schuf,bestimmten sie die «die Herrschaft der Besten» und meinten Aristokraten alsRepräsentanten des Volkes. Wassiewollten, wareineregierte Bürgerschaft.Doch Repräsentation bedeutet in der Demokratie etwas ganz anderes.Als das Bewusstsein für Demokratie zunahm, wurde einfach der Name von Republik in Demokratie geändert. Der Inhalt blieb der gleiche.*

Demokratie leitet sich ab aus «demos» (dem griechischen Wort für «das einfache Volk») und «kratein» (was soviel bedeutet wie «herrschen» oder «Macht ausüben»). Demokratie, die « Macht des Volkes». Aristoteles(384 v. Chr. - 322 v. Chr.) hat Demokratiesodefiniert: Demokratie ist dann gegeben, wenn «die Freien und Armen, in der Mehrzahl befindlich, die oberste Staatsgewalt besitzen»(2). Wenn in allen andern Regierungsformen Regieren durch «edles Geschlecht, Reichtum und Bildung» geprägt wird, gelten für die Demokratie «niedrige Geburt, Armut und niedriger Bildungsstand».

Aristoteles definierte vor ca. 2500 Jahren die zwei grundlegenden Säulen der Demokratie, eine qualitative und eine quantitative.

Frei sein, das qualitative Merkmal von Demokratie.

Zu den Zeiten von Aristoteles waren die Freien die sogenannten « Vollbürger». Vollbürger gehörten sich selber, das machte sie frei. Sie durften ihr Leben nach ihrem Willengestalten und bestreiten. Ihnen standen die Unfreien gegenüber: Sklaven, Minderjährige, Ausländer (wie Aristoteles selber) und Frauen. Letztere gehörten zwar sich selber, wurden aber trotzdem nicht als Vollbürger angesehen und waren somit vomRegieren ausgeschlossen.

Was aber macht Frei-Sein zum zentralen Qualitätsmerkmal?Frei ist, wer frei über sich verfügen kann, so Aristoteles. Frei seinbedeutet, sich eine eigene Meinung, ein eigenes Urteil bildenzu können und diese auch äussern zu dürfen. Frei heisst,unangebrachten Interessen nichtverpflichtetzu sein. Niemandem einen Gefallen zu schulden, der die eigene Meinung beeinflusst. Frei ist, wer der Logik, dem eigenen Verstand, Folge leisten darf und niemand anderem Folge leisten muss. Unfrei ist also, wereiner andern Meinung als der eigenen gehorchen muss.

Der Verweis auf Armut ist das quantitative Merkmal von Demokratie.Es konnte Aristotelesweder darum gehen, dass dumme Ungebildete regieren, noch dass jemand zuerst seine Güter aufgeben muss, um regieren zu dürfen.Die Ausführungen oben legen nahe, dass die Gruppe der vom Regieren ausgeschlossenist, ungleich grösserist als dieder Regierenden. Er haterkannt, dass beim RegierendurchAristokraten überdie Bevölkerung –wenige über viele - die Legitimation der Regierendennicht gegeben ist. Solche Regierungen bilden die Bevölkerung schlicht nicht ab. Das nennt sich fehlende Repräsentanz.

Es muss eine Regierungsform geben, in der die Bevölkerung sich in der Regierung wiederfindet, eine Regierung, welche die Bevölkerung abbildet: mehr Frauen in der Bevölkerung, mehr Frauen in der Regierung, mehr Arme in der Bevölkerung, mehr Arme in der Regierung usw.Genau das tut Demokratie und nur Demokratie!

Die Armen, die Unterschicht, bilden die Mehrheit der meisten Bevölkerungen, auch heute noch. Das Hervortreten einer doch beachtlichen Mittelschicht hat daran wohl wenig geändert. Es geht hier also darum, dass in Prozenten gleich viele Arme in der Regierung vertreten sind wie in der Bevölkerung. Es geht somit umstatistisch relevante Repräsentanzals die korrekte Form der Repräsentanz! Heute regieren überall und immer noch Eliten,alsoMinderheiten in jeder Bevölkerung. Auch wenn das «edle Geschlecht» keine Rolle mehr spielt, Geld tut es immer noch.

Der Beweis für die Aussage am Anfang des Textes– dass heute niemand in einer Demokratie lebt - wäre schon erbracht. Damals wie heute gibt es wohl in keinem Land der Erde statistisch relevante Repräsentanz durch gewählte Regierungen. Damals wie heute können wir das Verhalten Regierender eher durch Geldflüsse und Ideologien erklären, als durch die Interessen der Bürgerschaft.

Governance ist kein Selbstzweck! Sie ist einer Gemeinschaft verpflichtet. Die Selbstgefälligkeit der herrschenden Klasse macht deutlich, wie gross die Distanz der Regierenden zu den Regierten immer noch ist. Dabei soll Governance nicht mehr als das Zusammenleben ordnen und zwar so, dass das «Zusammen» das Leben nicht erdrückt. Das erkannte bereits Aristoteles, der der Demokratie den denkbar richtigsten Zweck vorgab: Demokratie muss sowohl Freiheit als auch Gleichheit verpflichtet sein! Dabei gilt Freiheit - gemäss Aristoteles - als wichtigstes Ziel und Aufgabe der Demokratie überhaupt: «Grundlage der demokratischen Verfassung ist die Freiheit(...)»(2) .

Freiheit und Gleichheit als Ziele der Demokratie

Demokratie hat sowohl Freiheit als auch Gleichheit zum Ziel. Doch wie ist das möglich? Schliessen sich Freiheit und Gleichheit nicht aus? Zeigt sich Freiheit nicht durch Vielfalt – gerade im Handeln - und Individualität, während Gleichheit die Individualität in den Hintergrund stellt?

Aristoteles ist etwas Grosses gelungen. Er war denkerisch in der Lage, zwei sich vermeintlich ausschliessende Pole (Freiheit und Gleichheit) zu einer die Menschengemeinschaft gestaltenden Dualität zu verbinden, die es ermöglicht, dass wir uns als Menschengeister frei entwickeln und zugleich als Bürgerinnen und Bürger verbindend begegnen können. Demokratie zwingt uns, uns als Angehörige einer Gemeinschaft zu begegnen, nach dem Prinzip der Gleichheit. Sie zwingt uns gleichzeitig den Raum der individuellen Freiheit zu weiten, um ganz individueller Mensch werden zu können. Bürger/in sein als Mittel zum Zweck der freien Individualität. Gleiches zu fordern und Unterschiedliches zu fördern. Das macht Demokratie fürwahr zur besten aller Regierungsformen.

Es mag uns also passen oder nicht, wenn wir von Demokratie reden, dann reden wir von der Verpflichtung zu Freiheit UND Gleichheit! Genau das meinte Aristoteles.

Den Rahmen für Freiheit so gross wie möglich anzusetzen, ist Aufgabe von Demokratie!Aristoteles wusste sehr wohl, dass Arme und Reiche nicht die gleichen Freiheitsmöglichkeiten haben. Erstere müssen immer noch ihre Arbeitskraft verkaufen, was politisches Engagement, bei gleichzeitiger Sicherung des Einkommens, ausschliesst. Wäre Freiheit nicht der Demokratie oberste Ausrichtung, würde Gleichheit zum Diktat und die Mehrheit zum Diktator. Das erkannte bereits Aristoteles.

Es gibt Bereiche, in denen Freiheit sowohl für Arme und Reiche Gleiches bedeutet: Glaubensfreiheit, die Freiheit, eine eigene Meinung und ein eigenes Urteil zu bilden (und das auch Kund zu tun), die Bildungsfreiheit, die Freiheit, selbstbestimmter Arbeit nachzugehen, sich zu treffen, die Behandlungsfreiheit (bei Krankheit) und die Handels- und Gewerbefreiheit sind nur ein paar der heute definierten Freiheiten. Freiheiten reduzieren uns nicht zu Bürger/innen, sie erhöhen uns zum individuellen Menschen. Bürgertum beschreibt nicht die Handlungsebene. Letztlich ist es immer der individuelle Mensch - die Individualität - die handelt. Bürgertum ist ein Kunstgebilde, das gepflegt werden muss, wollen wir in Frieden miteinander leben. Demokratie kann also nicht den Anspruch haben, alles regeln zu wollen, sondern hat zur Aufgabe, Freiheit und Friede zu fördern.

Begegnen wir uns als Menschen - auf Augenhöhe- werden wir mit der Beschneidung der Freiheit – die dann immer eine gegenseitige ist - sehr bedachtsam umgehen, und diese nur in gegenseitigem Einverständnis UND in Belangen, wo wir uns auch selber einschränken, vornehmen. Und das beschreibt die Ebene der Gleichheit als Bürgerinnen und Bürger.

Freiheit nicht auf Kosten anderer! Damit die Freiheit des Einzelnen die Freiheit der andern nicht beschneidet, stellt Demokratie der Freiheit die Gleichheit gegenüber. Gleichheit gibt Freiheit einen für das Zusammenleben verträglichen Rahmen, ohne dabei die individuellen Freiheiten, die den Menschen als Individuum betreffen, zu beschneiden. Wenn es Bereiche gibt, in denen Freiheit zum Primat wird, dann muss es Bereiche geben, in denen Gleichheit der Primat ist, denn nur so lässt sich der Anspruch der Demokratie erfüllen. Und diesen Bereich ergibt sich aus dem Gemeinschaftlichen. Dieser Bereich bezeichnet den Raum, wo wir uns als Bürgerinnen und Bürger begegnen – als Gleiche unter Gleichen - die Gemeinschaft.

Die Bedürfnisse, die wir als Teil einer Gemeinschaft haben, sind mehr oder weniger die gleichen, denn sie beziehen sich immer auf die Gemeinschaft als Ganzes. Das zentralste dieser Bedürfnisse ist wohl das friedliche Zusammenleben. Dazu basiert ein gesundes Zusammenleben auf grundsätzlich gleichen Pflichten und Rechten aller Bürgerinnen und Bürgern; mit Frieden als dem ultimativen Massstab eines gesunden Regelwerkes. Das Regelwerk bestimmt das Zusammenleben und basiert auf Gleichheit vor dem Recht (Rechtsgleichheit). Diesen Rechtsraum gilt es immer wieder neu ausgehandelt. Nur so kann Überregulierung verhindert und Freiheit gewahrt werden.

Es soll nicht unerwähnt bleiben, dass Aristoteleseine eher ambivalente Ansicht gegenüber Demokratie hatte. In seiner ersten Staatsformenlehre bezeichnete er Demokratie als «entartete Verfassung»,revidierte diese Ansicht jedoch in seiner zweiten Staatsformenlehre dahingehend, dass er eine Mischverfassung aus Demokratie und Oligarchie als die beste Staatsverfassung erachtete. Das aber führt uns weg von Demokratie hin zur Republik. Diese Mischform ist ein weiterer Beleg dafür, dass die heutigen, fälschlicherweise als Demokratie deklarierten Regierungsformen allesamt nicht Demokratie bezeichnen, sondern Republiken.

Republik; Bollwerk gegen Demokratie

Die Wurzel des Begriffs Republik stammt aus dem Lateinischenres publica und bedeutet «öffentliche Sache», «öffentliche Angelegenheit». Im damit verbundenen Werk des römischen Philosophen Cicero «de re publica» wurde der Staat dann auch als Sache des Volkes, als öffentliche Sache, dargestellt. Dieses Regierungsverständnis gewann an Bedeutung und führte zur römischen Republik. Regieren sollte zwar zur öffentlichen Angelegenheit werden, das Regieren jedoch zu nicht zur Angelegenheit der Bürgerschaft. Die Macht blieb also bereits in Rom bei den damaligen Eliten, den Aristokraten. Im Prozess der Etablierung der Republiken wurde der Begriff derRepräsentanz dahingehend definiert, dass mit Repräsentanz nun die Stellvertretreterregierung und nicht, wie oben ausgeführt, die statistisch relevante Repräsentanz gemeint war.

Die Aristokratie hatte kein Interesse, das Volk regieren zu lassen; das änderte sich auch durch die Revolutionen nicht. Könige mussten gehen, doch die in den Monarchien an Macht gekommenen Aristokraten hatten nie die Absicht, den gleichen Weg zu beschreiten. Die Governance der Bürgerschaft, durch und für die Bürgerschaft - Demokratie – musste verhindert werden. Es galt,eine Regierungsform zu errichten, die den Bürgerinnen und Bürgerndie Illusion einer Beteiligung gab. In einer Republik regieren Eliten stellvertretend für die Bürgerschaft. Das Ersetzen des BegriffsRepublik durch den BegriffDemokratie geschah dann auch ohne Änderungen am Regierungssystem und war reine Kosmetik.*

Die Repräsentanten versprechen, zum «Wohle des Volkes» zu regieren, indem sie das Gemeinwohl in den Vordergrund stellen. Das Gemeinwohl ist DAS Kriterium einer Republik schlechthin, egal ob solche Versprechen schriftlich festgehalten wurden oder nicht. Es war jedoch nicht die Absicht der Mächtigen, sich auf konkretes Gemeinwohl verpflichten zu lassen. Sie wollten lediglich die Governance durch die Bürgerschaft verhindern. Der von IDEA in ihrem Bericht mit Recht beklagte Abbau der Rechtsstaatlichkeit durch immer mehr Regierungen belegt eindrücklich, wie schnell das Gemeinwohl fallengelassen wird, wenn es den Interessen der Mächtigen zuwiderläuft, wenn sie ihre Macht durch die Bürgerinnen und Bürger bedroht sehen.

Es ist also die Aristokratie, die die Republik aus der Wiege gehoben hat, um sich von vererbtem Regierungsrecht (Monarchie) zu distanzieren und sich – was viel wichtiger war – vom Anspruch der Governance durch das Volk zu schützen. Es wählte immer eine kleine, privilegierte Minderheit (wohlhabende Bürger, Patrizier oder bestimmte Stände, allesamt Männer) die Regierung. Sie bestimmten auch, wer gewählt werden durfte. Gewählt wurde dann auch fast ausschliesslich aus diesen Kreisen und Geschlecht. Das erkannte schon Aristoteles, ebenso dass Wahlen einfach korrumpierbar sind. Darum waren Wahlen bereits im Stadtstaat Athen diskreditiert. Sie stellen kein Kriterium für Demokratie dar.

Nicht viel hat sich bis heute geändert. Während früher der Adel festlegte, wer gewählt werden darf, so sind es heute die Parteieliten. Parteien geben die Illusion von Wahlmöglichkeit und dienen nach wie vor der Illusion einer Beteiligung der Bürger/innen am Regieren; ironischerweise durch die «Abgabe» ihrer Stimme.

IDEA deckt im Bericht Probleme mit Wahlen auf. Ihre Korrumpierbarkeit wird immer offensichtlicher und der Wille zur Korruption immer deutlicher. Die Konsequenzen: Ihre Ergebnisse werden mit Recht in Frage gestellt und die Wahlbeteiligung nimmt ab. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger durchschauen die Wahlillusion und verknüpfen sie fälschlicherweise mit Demokratie. Und obwohl die Machteliten sich an Wahlen als letzte Bastion klammern, können auch sie nicht verhindern, dass Wahlen zum Auslaufmodell werden. Das ist für Demokratie nicht weiter schlimm, denn sie hat eine in der Geschichte – auch der neueren - bereits mehrfach geübte Alternative: das Losverfahren.

Die Republik wurde als Bollwerk gegen Demokratie ins Leben gerufen, dass auch sie – wie alle andern bisherigen stellvertretenden Regierungsformen - ausgedient hat, wird im aktuellsten Bericht von IDEA deutlich (wenn wohl auch unbeabsichtigt).

Wir bleiben uns Demokratie - die beste aller Regierungsformen: die Governance der Gemeinschaft, durch die Gemeinschaft und für die Gemeinschaft - also immer noch schuldig. Wollen wir nicht in Oligarchien verweilen oder in noch offenere Formen von Diktatur zurückfallen, müssen wir wohl doch endlich das Ruder selber in die Hand nehmen.

* Meine Recherchen betreffend dem Zeitpunkt der Umbenennung von Republiken in Demokratien war unergiebig. Sollten Sie, liebe Leserinnen und Leser, verlässliche Quellen haben, danke für entsprechende Angaben im Kommentar.

(1): The Global State of Democracy 2024, Global State of Democracy Initiative, International IDEA (Initiative for Democracy and Electoral Assistance)

(2): Zitate Aristoteles zugeschrieben, aus: Politik von Aristoteles, von Franz Susemihl (1879) und Wolfgang Kullmann, Rohwolt, 1965