Die Schweizerische Nationalbank und das Rüstungsgeschäft

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) beteiligt sich finanziell am Krieg in Jemen: Durch Bomben der amerikanischen Rüstungsfirma Raytheon wurden im Jemen unschuldige ZivilistInnen getötet. Wie die Rundschau gestern berichtete, hält die SNB an Raytheon Aktien im Wert von 177 Millionen US-Dollar, fast doppelt so viele wie noch vor einem Jahr.
Auf Anfrage teilt die Nationalbank mit, dass sie Unternehmen ausschliesse, «die eindeutig und gravierend gegen breit anerkannte Kriterien verstossen, die international geächtete Waffen produzieren, die grundlegende Menschenrechte verletzen oder systematisch gravierende Umweltschäden verursachen.» Ob die Angriffe im Jemen nicht Menschenrechte verletzten, dazu nahm die SNB in der Rundschau keine Stellung.
«Die einzige Möglichkeit, solche Vorfälle langfristig zu verhindern, ist ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten», schreibt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) heute Morgen. Vor gut einem Monat lancierte sie die Unterschriftensammlung zur Kriegsgeschäfte-Initiative. Die Initiative fordert zum einen, dass der SNB, Stiftungen und Einrichtungen der staatlichen und beruflichen Vorsorge die Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten verboten wird. Zum anderen wird der Bund dazu aufgefordert, sich auf nationaler und internationaler Ebene für entsprechende Bedingungen bei Banken einzusetzen.


Link zur Rundschau-Sendung vom 17. Mai: https://www.srf.ch/sendungen/rundschau/nationalbank-im-ruestungsgeschaeft-gefaehrliche-gurus-trump