Ein Weg zum Frieden im Jemen
Ein sinnvolles Ende des Krieges kann nur erreicht werden, wenn sich alle Jemeniten, die auf beiden Seiten des Krieges gekämpft haben, in direkten Gesprächen gegenüberstehen und einen Weg nach vorn ohne die finanzielle und militärische Unterstützung ausländischer Regierungen entwerfen.
Eine Delegation aus Saudi-Arabien ist zusammen mit omanischen Unterhändlern in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa eingetroffen, um eine Lösung für den langwierigen Krieg im Jemen zu finden. Dies stellt einen wichtigen Wendepunkt in einem Konflikt dar, der vor mehr als acht Jahren begann und als Patt zwischen den jemenitischen Houthis und einer von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) unterstützten und angeführten Anti-Houthi-Koalition bezeichnet wurde.
So nah war der Jemen noch nie an einem dauerhaften Frieden.
Diese wohl unerwartete Wendung der Ereignisse ist angesichts des jahrelangen Krieges Saudi-Arabiens gegen eine Gruppe, die es als «mit dem Iran verbündete Rebellen» bezeichnet, überraschend. Sie ist das Ergebnis von Gesprächen, die Anfang 2022 zwischen der saudi-arabischen Regierung und der jemenitischen Regierung in Sanaa, die von Ansar Allah - auch bekannt als Houthis - angeführt wird, aufgenommen wurden. Die Houthis haben in den letzten acht Jahren einen Grossteil des nördlichen Jemens beherrscht.
«So nah war der Jemen noch nie an einem dauerhaften Frieden», sagte Hans Grundberg, der Gesandte der Vereinten Nationen für den Jemen, Anfang des Monats gegenüber Associated Press. Grundberg forderte beide Parteien auf, «einen umfassenden politischen Prozess unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen einzuleiten, um den Konflikt nachhaltig zu beenden».
Auch wenn die Bedingungen einer Einigung noch nicht bekannt gegeben wurden, signalisiert dieser Moment die Ernsthaftigkeit der Gespräche und die Wahrscheinlichkeit einer dauerhaften politischen Einigung zwischen den Kriegsparteien nach Jahren des asymmetrischen Krieges, in denen Hunderttausende Jemeniten getötet wurden, Millionen weitere verhungerten und der Jemen praktisch in Trümmern lag.
Krieg und Hungersnot
2011 begannen im Jemen friedliche landesweite Proteste, die schliesslich damit endeten, dass Jemens langjähriger Präsident, Ali Abdullah Saleh, 2011 die Macht an seinen damaligen Vizepräsidenten Abd Rabbu Mansour Hadi übergab.
In den folgenden Jahren klammerte sich Hadi an die Macht, nachdem es ihm nicht gelungen war, die Forderungen der verschiedenen Gruppierungen des Landes zu erfüllen. In der Zwischenzeit gelangte Ansar Allah nach Protesten gegen die von der Regierung vorgenommene Kürzung der Treibstoffsubventionen an die Macht und nahm schliesslich Ende 2014 die Hauptstadt Sanaa ein. Hadi wurde unter Hausarrest gestellt.
Trotz dieser turbulenten Ereignisse wurde unter Mitwirkung Vereinten Nationen eine Einigung zwischen Hadi, den Houthis und anderen Fraktionen ausgehandelt, die jedoch wieder scheiterte. Kurz nachdem der neue saudische König Anfang 2015 seinen Sohn Mohammed bin Salman zum stellvertretenden Kronprinzen und Verteidigungsminister ernannt hatte, stellte Saudi-Arabien eine Koalition aus mehreren Nachbarländern zusammen. Mit westlicher Unterstützung – vor allem durch die Obama-Regierung – führte er Luftangriffe gegen die Houthis durch und verhängte eine Seeblockade, die auf Lebensmittel, Medikamente, Treibstoff und andere lebenswichtige Güter abzielte. Hadi sollte wieder an die Spitze der Regierung gesetzt werden. Dies wurde in der UN-Resolution 2216 bestätigt, die diese Angriffe und die Verhängung der Blockade unter dem Deckmantel eines «Waffenembargos» unterstützte.
In der Zwischenzeit floh Hadi nach Riad und genoss noch jahrelang die Unterstützung der Saudis. Während bildeten die VAE den Südlichen Übergangsrat aus und finanzierten eine separatistische Gruppe, deren erklärtes Ziel die Abspaltung von der jemenitischen Union ist.
Trotz der umfassenden militärischen Unterstützung durch die Vereinigten Staaten und andere Verbündete, einschliesslich Waffenverkäufen, nachrichtendienstlicher Aufklärung, Logistik, Ausbildung, Unterstützung bei der Zielerfassung und – bis Ende 2018 – Luftbetankung, gelang es der von Saudi-Arabien geführten Koalition nicht, die bevölkerungsreichste Region des Jemen von den Houthis zu erobern. Die Houthis hingegen schlossen sich mit ihrem langjährigen Feind, dem ehemaligen Präsidenten Saleh, zusammen und bildeten eine Regierung und einen bewaffneten Widerstand gegen die saudi-geführte Koalition.
Als die Kämpfe weitergingen und die Blockade des Jemen verschärft wurde, sah sich die jemenitische Bevölkerung mit einer zusammenbrechenden Wirtschaft und der Zerstörung des Gesundheitssystems konfrontiert. Dies führte zu Ausbrüchen von Cholera und Diphtherie, reduzierte die Zahl der funktionierenden Gesundheitseinrichtungen auf 50 % und führte dazu, dass mehr als 80 % der Jemeniten auf Lieferungen von Nahrungsmitteln, Wasser und Medikamenten angewiesen waren. Die UNO warnte, dass sich die «katastrophalen und hungerähnlichen» Bedingungen für die am stärksten gefährdeten Menschen im Jahr 2022 auf das Fünffache erhöhen würden. Bereits da waren mehr als 17 Millionen Menschen von Ernährungsunsicherheit betroffen.
Frühere Gespräche
Nach einer Reihe von Angriffen unter saudischer Führung, bei denen mindestens 80 Zivilisten ums Leben kamen und das jemenitische Internet für vier Tage lahmgelegt wurde, und nach Angriffen der Houthi, die eine Öleinrichtung in Jeddah und ein Lager in Abu Dhabi erreichten, nahmen die Kriegsparteien Anfang 2022 in Oman Gespräche über einen Waffenstillstand auf.
Dabei handelte es sich bei weitem nicht um die erste Waffenruhe – im April 2022 wurde eine Waffenstillstandsvereinbarung getroffen, die zweimal bis Oktober desselben Jahres verlängert wurde. Dennoch wurden die von den USA unterstützten Luftangriffe zum ersten Mal seit März 2015 eingestellt.
Obwohl die USA und Saudi-Arabien darauf beharrten, dass dieser Krieg im Namen des «legitimen» jemenitischen Regierungschefs Hadi geführt wurde, war dieser praktisch machtlos und blieb seit seiner Abreise aus dem Jemen im Jahr 2015 in Riyadh. Diese Fassade fiel, als die Regierungen Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate Hadi absetzten und ihn durch einen Rat von acht Männern ersetzten, die alle von Saudi-Arabien oder den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt wurden. Der Rat wurde zwar gebildet, um die Anti-Houthi-Gruppen zu vereinen, da die meisten von ihnen bereits gegen die Houthis gekämpft hatten. Doch ihre gegensätzlichen Interessen führten bald zu Kämpfen, insbesondere in Schabwa, wo die von den VAE unterstützten STC-Kräfte gegen die von Saudi-Arabien unterstützten Islah-Kräfte kämpften.
Frieden jetzt?
Als der erste Waffenstillstand im Jahr 2022 erreicht wurde, gingen die Kämpfe vor Ort in wichtigen südlichen Gebieten wie Schabwa und al-Mahra weiter. Und als die Forderungen der Houthi, den Regierungsangestellten ihre längst fälligen Gehälter aus den Öl- und Gaseinnahmen auszuzahlen, nicht erfüllt wurden, reagierten sie mit Angriffen auf Öleinrichtungen, um die Ausfuhr von Öl und Gas zu verhindern.
Diese wichtige Bedingung scheint nun in einem Entwurf für ein Abkommen vom letzten Monat erfüllt worden zu sein, und Berichte über einen Fahrplan für den Frieden beinhalten die Auszahlung von Gehältern an Regierungsangestellte aus Gas- und Öleinnahmen als Gegenleistung dafür, dass die Houthis den Export zulassen.
Um jedoch ein dauerhaftes Friedensabkommen zu erreichen, muss die Souveränität Jemens wiederhergestellt und die Blockade vollständig aufgehoben werden. Die Gespräche mit Saudi-Arabien sind zwar ein wichtiger erster Schritt, um das Leid der Jemeniten zu lindern. Doch müssen die VAE auch die Kontrolle über strategische Gebiete wie die Meerenge von Bab al-Mandab und die Insel Sokotra aufgeben, die sie besetzt und vor kurzem militarisiert haben.
Die Tatsache, dass es der Koalition nicht gelungen ist, die Macht zwischen den kriegführenden Gruppen im Südjemen, den sie seit 2015 kontrolliert, zu konsolidieren, unterstreicht, wie wichtig es ist, jegliche ausländische Intervention und finanzielle Unterstützung der Kriegsparteien einzustellen. Dies gilt auch für die Rolle der USA, die in den letzten acht Jahren trotz gesetzgeberischer Bemühungen zur Beendigung dieser verfassungswidrigen Beteiligung massgeblich zur Förderung des Krieges beigetragen haben.
Die Treffen in Sanaa zwischen saudischen und Houthi-Vertretern sind zwar vielversprechend für einen Frieden mit der von Saudi-Arabien geführten Koalition, doch ein sinnvolles Ende des Krieges kann es nur geben, wenn alle Jemeniten, die auf beiden Seiten des Krieges gekämpft haben - Houthis, Saleh und Hadis Allgemeiner Volkskongress, die Islah-Partei, der STC und andere - sich in direkten Gesprächen gegenüberstehen und einen Weg nach vorn ohne die finanzielle und militärische Unterstützung ausländischer Regierungen entwerfen. Wenn die offenen und verdeckten ausländischen Interventionen aufhören, wird der Jemen endlich die Chance haben, seinen eigenen Kurs zu bestimmen.
Shireen Al-Adeimi ist Assistenzprofessorin für Pädagogik an der Michigan State University. Seit 2015 spielt sie eine aktive Rolle bei der Sensibilisierung für den von den Saudis geführten Krieg gegen ihr Geburtsland Jemen und setzt sich für politische Massnahmen zur Beendigung der Unterstützung durch die USA ein. Sie ist Non-Resident Fellow am Quincy Institute.
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