«Money makes the War go round» – Stop der massiven Aufrüstung Europas
Wir sind gegen die Pläne der EU, 800 Milliarden Euro zusätzlich für Waffen auszugeben. Das sind 800 Milliarden Euro, die gestohlen werden. Gestohlen aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung, Arbeit, Friedensförderung, internationale Zusammenarbeit, gerechter Übergang und Klimagerechtigkeit. Sie werden nur den Waffenherstellern in Europa, in den USA und anderswo zugute kommen.
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Frauen Europas, wo bleibt Eure Stimme? Seid Ihr nur groß im Dulden und im Leiden? So lautet der dramatische Appell an die Frauen Europas von Lida Gustava Heymann[1] 1915 angesichts der Kriegsgräuel des 1. Weltkriegs … Lasst Euch nicht abhalten durch jene, die Euch, weil Ihr den Frieden wollt, der Schwäche zeihen, die da sagen, Ihr werdet durch Euren Protest den blutigen Gang der Geschichte nicht aufhalten… Versucht zum mindesten dem Rad der Zeit, menschlich, mutig und stark, würdig Eures Geschlechtes in die bluttriefenden Speichen zu greifen. Protestiert kraftvoll gegen den völkermordenden Krieg und bereitet den Frieden vor… als Hüterinnen wahrer Kultur und Menschlichkeit“

Widerstand bleibt zeitgemäß

Das Zitat mag sprachlich für unsere Ohren nicht mehr zeitgemäß klingen, aber die Essenz stimmt, gerade wenn wir gegen die Vielen halten müssen, die immer noch glauben, dass Aufrüstung das Gebot der Stunde ist. Sie lassen sich verunsichern durch die Absage an den transatlantischen Glauben der militärischen Brüderschaft, die die (westliche) Demokratie zu retten vorgab. Wieder einmal gefangen im fatalen Dreieck zwischen Kapitalismus, Patriarchat und Militarismus, haben Politiker*innen fast aller Couleur Kriegskrediten zugestimmt. Kredite, die diesmal mit einem Klima-und Sozialsiegel versehen wurden! Sichtbarstes Ergebnis ist die klamme Freude der Wirtschaftsbosse: Schluss mit Rezession, die (Kriegs-) Wirtschaft ist angekurbelt, Konversion oder systemische Transformation das war gestern.

Die Zahlen für einen militärischen Overkill liegen spätestens mit SIPRI-Untersuchungen vor. Die Eskalationsspirale dreht sich auf Kosten unserer Kinder und Enkel. Abschreckung bleibt die Devise – an den TPNW-Verhandlungen (Atomwaffenverbotsvertrag) nimmt die Bundesregierung nicht einmal mehr als Beobachter*in teil. Gleichzeitig sind keine wirklichen Verhandlungsinitiativen europäischer Seite im Duell von Putin und Trump zu erkennen. Die noch existierende OSZE auf der Grundlage der Helsinkiprinzipien der gemeinsamen Sicherheit ist nicht einmal mehr eine Fußnote wert. Nur ein kleines zivilgesellschaftliches Bündnis wird die 50 Jahre noch feiern als Ideenpool zur Überwindung von Krieg und Gewalt.

Welfare statt Warfare– Wohlergehen statt Kriegsvergehen – oder wohlversorgt statt kriegsversehrt?

Vielleicht sollten wir uns wirklich mal mehr Gedanken machen, wie der Slogan in unsere Wirklichkeit und Friedensfähigkeit zu übertragen wäre. Ein Anlass dazu ist der Aufruf eines bereits breiten Bündnisses, das mit der Webseite erweitert werden kann und muss.

„Wir sind gegen die Pläne der EU, 800 Milliarden Euro zusätzlich für Waffen auszugeben. Das sind 800 Milliarden Euro, die gestohlen werden. Gestohlen aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung, Arbeit, Friedensförderung, internationale Zusammenarbeit, gerechter Übergang und Klimagerechtigkeit. Sie werden nur den Waffenherstellern in Europa, in den USA und anderswo zugute kommen. Es wird Kriege wahrscheinlicher machen und die Zukunft für alle weniger sicher! Sie wird zu mehr Schulden, mehr Austerität und mehr Grenzen führen. Sie wird den Rassismus verschärfen. Sie wird den Klimawandel anheizen. Wir brauchen nicht noch mehr Waffen; wir müssen uns nicht auf noch mehr Kriege vorbereiten. Was wir brauchen, ist ein ganz anderer Plan: echte, soziale, ökologische und gemeinsame Sicherheit für Europa und für die Welt.“

Lasst uns eine europäische Bewegung gegen ReArm Europe organisieren! Schließt euch uns an!

Mehr Infos gibt es hier: https://stoprearm.org/


[1] Eine der Gründerinnen der internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit, engl. WILPF

Heidi Meinzolt

Heidi Meinzolt
Heidi Meinzolt

Die Friedensaktivistin war von 1992-1998 im Vorstand der europäischen Grünen und ist im Jahr 2000 aus der Partei ausgetreten. Seit den 1980er-Jahren ist sie Mitglied der Women’s International League for Peace and Freedom (WILPF) und dort internationale Vertreterin der deutschen Sektion und Europakoordinatorin.

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