Österreich schafft die Impfpflicht ab

Österreich, das mit den Pandemiemassnahmen sehr weit gegangen ist, hebt die seit vergangenen November geltende Impfpflicht auf. Sie habe tiefe Gräben in der Gesellschaft aufgerissen. Zudem bringe sie keine weiteren Menschen zur Impfung, sagte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).

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Österreich ist das letzte Land mit einer formellen Impfpflicht – und hat damit gegen Corona nicht mehr erreicht als andere Länder auch.

Vermutlich sind es die sozialen Schäden, welche die Regierung aus ÖVP und Grünen zur Umkehr bewogen haben. Die «tiefen Gräben» sollen jetzt mit einer Solidaritäts-Kampagne wieder zugeschüttet werden, wie Gesundheitsminister Johannes Rauch heute an einer kurzfristig einberufenen Medienkonferenz erklärte.

Es gehe darum, «aus dem Katastrophenmodus» zu kommen und nicht nur Corona-Erkrankungen, sondern auch psychische Krankheiten zu verhindern.

Die Impfpflicht scheint offenbar auch kontraproduktiv zu wirken. Sie würde sogar «grundsätzlich Impfwillige» daran hindern, sich einer Auffrischung zu unterziehen, sagte Rauch.

In den Vordergrund stellte er aber die Feststellung, dass die Impfpflicht im vergangenen November unter ganz anderen Voraussetzungen eingeführt worden sei. Damals habe eine Welle der «hochansteckenden Delta-Variante» geherrscht, heute gehe es um die weniger gefährliche Omikron-Variante.
Mit anderen Worten: die Impfpflicht sei damals richtig gewesen, heute aber nicht mehr.

Formell ist die Impfpflicht allerdings noch nicht aufgehoben. Heute reichen ÖVP und Gründe im österreichischen Nationalrat einen Initiativantrag ein, der anfangs Juli beschlossen werden soll.

Die Aufhebung der Impfpflicht in Österreich müsste auch Konsequenzen für die Schweiz haben. Während Österreich die Injektionen mit einer gesetzlichen Pflicht durchzusetzen versuchte – und scheiterte –, wählte man in der Schweiz den etwas subtileren Weg der Zertifikatspflicht für das gesellschaftliche Leben – mit derselben Absicht.

Aber: Das Zertifikat ist rechtlich fragwürdig und aus wissenschaftlicher Sicht nicht wirksam zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Nach dem Entscheid Österreichs müsste es abgeschafft und nicht verlängert werden, wie dies die Absicht des Bundesrates ist.

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Quellen:

Die Presse: Corona-Impfpflicht wird abgeschafft
Heute: "Bringt nichts" – die Gründe für das Impfpflicht-Aus
Mein Bezirk: Aus für Impfpflicht trotz hoher Corona-Zahlen