Ist der Verstaatlicher Bush Kommunist?

Mainstreammedien verpassen dem Neoliberalkonservativen das Etikett des Kommunisten, weil der in der Finanzkrise Banken (teil-)verstaatlicht. Das konstruierte Paradox schafft Verwirrung, Aufmerksamkeit und Auflage.


Gegeninformation zur Erinnerung: Eine kleine Führung durch eine Begriffswelt.

Sozialismus, der: Gesamtheit der Theorien, politischen Bewegungen und Staatsformen, die auf gemeinschaftlichen Besitz der Produktionsmittel und eine gerechte Verteilung der Güter hinzielen.   (Duden 2000)

Im 19. Jahrhundert bildete sich die sozialistische Arbeiterbewegung aus Lohnabhängigen (Handwerksgesellen und Industriearbeitern), die sich in Vereinen, später Gewerkschaften, zusammenschlossen. Sie kämpften für Demokratie in den Betrieben, menschliche Arbeitsbedingungen, anständige Löhne und gegen die Ausbeutung und einseitige Bereicherung durch die Arbeitgeber.

Karl Marx und Friedrich Engels veröffentlichten umfangreiche wissenschaftliche Analysen der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Realität des Kapitalismus. Sie definierten „Kommunismus“ als den angestrebten Zustand, in dem Entfremdung und Ausbeutung abgeschafft und alle Menschen gleichberechtigt sein werden. Als „Sozialismus“ bezeichneten sie eine Übergangsphase zum Kommunismus, in dem die „Diktatur des Proletariats“ (Proletariat=Lohnabhängige) herrschen solle: Land und Produktionsanlagen sind Allgemeinbesitz, Ausbeutung von Arbeitskraft und persönliche Bereicherung sowie Propaganda für kapitalistische Politik-, Wirtschafts- und Ausbeutungsformen sind verboten.

Die Anarchisten (freiheitliche, libertäre Sozialisten: Michail Bakunin, Pjotr Kropotkin, Leo Tolstoi u.a.) hingegen lehnten Staaten und andere hierarchische Organisationen ab. Sie setzten auf die Solidarität der Massen, die permanente Revolution und die Entwicklung der Individuen zu mündigen, handlungsfähigen Citoyens und Citoyennes. Sie wollen nicht Verstaatlichung von Grundbesitz und Produktionsmitteln, sondern deren basisdemokratische Selbstverwaltung.

In Russland hatten nach dem 1. Weltkrieg (beendet 1917 durch die Russische Revolution und internationale Arbeiterstreiks) sozialistische Kader zusammen mit den radikaldemokratischen Arbeiter- und Soldatenräten (Sowjets) das feudale Zarenregime gestürzt, das Land in Sowjetunion umgetauft und den Aufbau des Sozialismus unter der Führung der Kommunistischen Partei in Angriff genommen.

Nach dem 2. Weltkrieg entstanden unter dem Schutz der Atommacht Sowjetunion viele sozialistische Republiken in Osteuropa und im Süden Russlands mit gut ausgebauten Sozialwerken und Arbeitsplätzen für alle. In China und Yugoslawien entwickelten sich von der Sowjetunion unabhängige sozialistische Modelle. Um 1990 öffneten sich die schon lange von westlichen Wirtschaftsinteressen bedrängten sozialistischen Staaten dem kapitalistischen Wettbewerb wieder.

db.

14. Oktober 2008
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