Bis zu 71 Prozent der Deutschen haben bei bestimmten politischen Fragen Vorbehalte, ihre Meinung frei und offen zu vertreten. Das zeigte eine repräsentative Umfrage des Instituts Allensbach im Mai 2019. Für eine Demokratie, die vom Widerstreit der Meinungen lebt, ist diese Zahl alarmierend.

Die zunehmende Angst vieler Bürgerinnen und Bürger, ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auszuüben, wirkt erschreckend. Wo von rechts und links lautes Gebrüll kommt, Meinungskorridore sich verengen und Debatten nicht mehr sachlich geführt, sondern aufs Äußerste moralisiert werden, stirbt die Meinungsfreiheit und mit ihr die Grundlage unseres gesellschaftlichen Diskurses.

Wenn wir die Vielfalt der Stimmen nicht mehr einfangen können, verliert unsere Demokratie nicht nur ihre gesellschaftliche Integrationskraft, sondern ihre Grundlage, warnt Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki in seinem neuen Buch „Meinungsunfreiheit. Das gefährliche Spiel mit der Demokratie“.

Wenn wir nicht gegensteuern, dann droht der gesellschaftliche Zusammenhalt zu schwinden und die Spaltung im Gegenzug stärker zu werden. Der Jurist Wolfgang Kubicki zeigt in seinem Buch, streng am Grundgesetz und ohne Parteinahme argumentierend, wie es um die derzeitige Debatten- und Meinungskultur in Deutschland bestellt ist. Und er bietet Lösungsvorschläge zu einer offeneren und respektvolleren Diskussion im Sinne unserer Demokratie an.
 

Wolfgang Kubicki (*1952) ist Volkswirt und Rechtsanwalt, stellvertretender FDP-Vorsitzender und seit 2017 Bundestagsvizepräsident.