Brasilien: Der Oberste Gerichtshof erkennt das Recht indigener Völker auf Land an

Am 21. September stimmte der Oberste Gerichtshof Brasiliens gegen den „Marco Temporal“ und erklärte ihn für verfassungswidrig, womit das Recht indigener Völker, auf ihrem angestammten Land zu leben, anerkannt wurde.
Veröffentlicht: 11. Oct 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 11. Oct 2023

Richter Edson Fachin erklärte: „Wie aus diesem Verfassungstext selbst hervorgeht, werden die territorialen Rechte der indigenen Völker von der Verfassung anerkannt, aber sie bestehen bereits vor der Verkündung der Verfassung selbst.“ 

Neun von elf Richtern setzten sich für die Rechte der indigenen Völker ein. Die zwei Richter, die sich für den „Marco Temporal“ aussprachen, wurden von Jair Bolsonaro, dem ehemaligen Präsidenten mit rechtsextremen Ansichten, ernannt. Um diesen wichtigen und historischen juristischen Sieg zu feiern, versammelten sich Hunderte indigener Demonstranten und ihre Anführer, von denen viele traditionelle Federhauben trugen, in Brasilia – Brasiliens Hauptstadt – vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshofs. Zu den Anwesenden gehörten die Völker der Xokleng, Guarani und Kaingang aus dem indigenen Reservat Ibirama-Laklano.

Leiterin Joenia Wapichana der staatlichen Behörde für indigene Angelegenheiten (FUNAI) erklärte: „Die Gerechtigkeit steht auf der Seite der indigenen Völker“[3].

Fiona Watson, Leiterin der Abteilung für Advocacy bei Survival International, einer Organisation, die sich seit Jahren für die Rechte indigener Völker einsetzt, bestätigte: „Das ist ein historischer, entscheidender Sieg für die indigenen Völker Brasiliens und eine große Niederlage für die Lobby der Agrarindustrie. Das Marco Temporal war ein Trick, der ausgedacht wurde, um den Diebstahl von Millionen Hektar indigenen Landes zu legalisieren. Wäre es genehmigt worden, wären Dutzende von Völkern vernichtet worden – wie Tausende von Guarani und die unkontaktierten Kawahiva.“ Die nationale Organisation der indigenen Völker APIB erklärte: „Sieg! Die indigenen Völker haben Marco Temporal besiegt. Wir bleiben standhaft. Rechte sind nicht verhandelbar.“


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