Was für ein Schauspiel! Während die Alpen still und erhaben über dem Land thronen, spielt sich in den Niederungen der öffentlichen Meinung ein grelles Theaterstück ab: Die Schweiz ringt um ihre Neutralität – und verliert sie nicht etwa in einem offenen Kampf, sondern in einem sanften, medienverstärkten Ersticken.
Die Volksabstimmung über die Neutralitätsinitiative endete, wie es das Drehbuch befürchten ließ, mit einem klaren Nein. Doch der eigentliche Skandal liegt nicht im Ergebnis, sondern in der Inszenierung und im Text selbst. Man stelle sich vor: Eine Initiative, die nichts weniger will, als die immerwährende, bewaffnete Neutralität in der Verfassung zu verankern, die Zusammenarbeit mit Militärbündnissen zu unterbinden und wirtschaftliche Zwangsmassnahmen gegen kriegführende Staaten – ausser jenen der UNO – zu verbieten.
Ein Versuch, dem schleichenden Ausverkauf der schweizerischen Eigenständigkeit einen Riegel vorzuschieben. Doch was geschah? Ein Orchester aus NATO-freundlichen Medien, expertengeschwängerten Leitartikeln und wohlklingenden Warnungen vor «Isolation» und „Sicherheitsverlust» stimmte den Chor der Ablehnung an.
Die Botschaft war so monoton wie effektiv: Wer für strikte Neutralität ist, steht angeblich auf der falschen Seite der Geschichte, gefährdet die Sicherheit und isoliert das Land. Die Bevölkerung, jahrelang mit Bildern russischer Aggression und westlicher Solidaritätsrhetorik gefüttert, folgte dem Narrativ.
Der Einfluss ist enorm – nicht durch grobe Propaganda, sondern durch die beharrliche, scheinbar neutrale Berichterstattung, die Kooperation mit der NATO als selbstverständliche Vernunft darstellt und demgegenüber strikte Neutralität als antiquierte Nostalgie. Und hier wird das Drama zur Farce: Selbst der Initiativtext, der die Neutralität retten sollte, trägt den Keim ihrer Auflösung in sich.
Lesen wir genau: Die Schweiz tritt keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis bei – «vorbehalten ist eine Zusammenarbeit mit solchen Bündnissen für den Fall eines direkten militärischen Angriffs auf die Schweiz oder für den Fall von Handlungen zur Vorbereitung eines solchen Angriffs.»
Eine Klausel, die klingt wie vernünftige Selbstverteidigung, in Wahrheit aber ein Einfallstor von beängstigender Weite öffnet. Was ist schon «Vorbereitung eines Angriffs»? Eine nachrichtendienstliche Einschätzung? Eine Medienkampagne? Eine von interessierten Parteien konstruierte Bedrohungslage?
In einer Welt, in der mit Begrifflichkeiten wie «hybride Bedrohungen» oder «Präventivschläge» manipuliert wird, kann ein solcher Vorbehalt jederzeit aktiviert werden. Die Neutralität endet nicht erst beim ersten Schuss – sie endet, sobald jemand behauptet, der Schuss stehe bevor. Und wer definiert das? Genau jene Institutionen und Partner, die ein Interesse an engerer Anbindung haben. So wird aus dem hehren Prinzip ein konditioniertes Zugeständnis. Die Initiative wollte die Tür zur NATO-Zusammenarbeit schliessen – und liess sie gleichzeitig einen Spalt offen, durch den der Wind der Bündnispolitik jederzeit hereinwehen kann. Die Medien, die den Nein-Kampagnen tatkräftig sekundierten, feierten das Ergebnis als Sieg der Vernunft und der Handlungsfähigkeit.
In Wahrheit war es der Triumph einer schleichend daherkommenden Unvernunft: Neutralität ja – aber bitte so flexibel, dass sie im Bedarfsfall zur Disposition steht. Der enorme mediale Gleichklang, der jede ernsthafte Debatte über den Preis dieser Flexibilität erstickte, hat seinen Teil dazu beigetragen. Wer widersprach, riskierte, als Realitätsverweigerer oder Putin-Versteher abgestempelt zu werden. Das Drama ist damit nicht beendet. Es hat nur eine neue Szene erreicht. Die Schweiz bleibt formal neutral – und doch immer bereiter, im «richtigen» Moment die Bühne der Bündnisse zu betreten. Die Alpen schauen weiter zu. Ob sie noch lange stolz darauf sein können, steht in den Sternen – oder vielmehr in den Formulierungen, die man für harmlos hält, bis sie greifen.
https://deutschlandneutral.de/
Vorab-Veröffentlichung aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 58 – Grundsatzschrift über die Freiheit des Denkens – bissig – streitbar – schön und wahr und (manchmal) satirisch. Mehr dazu und wie es sich bestellen lässt, hier: https://das-krokodil.com/
