Völkerrecht

Neue Militärgefängnisstrafen für Kriegsdienstverweigerer in Israel

Neue Militärgefängnisstrafen für Kriegsdienstverweigerer in Israel
Die israelischen Kriegsdienstverweigerer Tal Mitnick und Sofia Orr wurden wegen ihrer Weigerung, am Gaza-Krieg und der andauernden Besatzung teilzunehmen, zu 45 Tagen Gefängnis und 15 Tagen Bewährung verurteilt, schreibt Mesarvot

Amnesty International: Pogrom im Westjordanland «unterstreicht die dringende Notwendigkeit, die Apartheid abzuschaffen»

Amnesty International: Pogrom im Westjordanland «unterstreicht die dringende Notwendigkeit, die Apartheid abzuschaffen»
«Der erschreckende Anstieg der Gewalt von Siedlern gegen Palästinenser in den letzten Tagen ist Teil einer jahrzehntelangen staatlich unterstützten Kampagne zur Enteignung, Vertreibung und Unterdrückung von Palästinensern im besetzten Westjordanland», sagte ein Amnesty-Mitarbeiter.

Deutschland: RKI-Protokolle bleiben länger schwarz

Deutschland: RKI-Protokolle bleiben länger schwarz
Gerichtstermin zur Entschwärzung der RKI-Protokolle verschoben: Antrag der RKI-Anwälte wurde stattgegeben, schreibt multipolar