Verschwindet die demokratische Perspektive Europas?

Als die süd- und osteuropäischen EU-Staaten die Schließung der Grenze Mazedoniens zu Griechenland beschlossen und die griechische Regierung dagegen protestierte, war die einhellig empörte Antwort von Slowenien bis Estland: Man habe den Griechen schon einmal mit Milliarden geholfen. Und schon damals hätten sie ihre Versprechen nicht gehalten.
Man merkt die aggressive Beleidigtheit. Diese Länder wurden 2010 und 2012 mehr oder weniger dazu gezwungen „dem reicheren Griechenland“ zu helfen. Dies ist von Warschau bis Ljubljana unvergessen. Dass diese Milliarden zweifellos verlorener Kredite gar nicht in Griechenland angekommen sind, sondern nur den Zweck hatten, internationale Banken und Versicherungen zu retten, diese Einsicht scheint bei den Politikern dieser Länder entweder nicht gewünscht oder nicht angekommen zu sein. Sonst wäre diese Aggressivität nicht zu verstehen.

Damals ist man noch Merkel gefolgt.
In den Jahren der Finanzkrise, ja noch bis Ende 2015, war Deutschland das starke Land und Merkel die unbestrittene Führerin der EU. Jetzt ist sie weitgehend isoliert, und das ausgerechnet in einem Moment, wo sie zumindest anfangs die humanistische Tradition Europas hochhielt und bis jetzt wacker die Einheit der EU verteidigt.

Sind die Flüchtlinge schuld?
Sicher nicht. Das Aufkommen nationalistischer, z.T. rassistischer, auf jeden Fall egoistischer Bewegungen in der EU war schon eine Antwort auf die Finanzkrise und die damit verbundene Eurokrise. Viele Menschen haben in dieser Zeit erlebt, dass sie auf die zentralen Organe der angeblichen Krisenbewältigung keinerlei Einfluss haben, obwohl auf ihre Kosten gewaltige Summen an Banken flossen.

Die Folgen unregulierten Wettbewerbs
Aber schon der Zwang der EU, nationalen Protektionismus abzubauen, um den freien, ungehinderten Wettbewerb im gesamten Wirtschaftsraum der EU durchzusetzen, hat jenseits der Metropolregionen oft große Opfer gefordert. Was das bedeuten kann, zeigt der Wettbewerb der EU-Staaten um Unternehmenssteuern. Luxemburg und die Niederlande besteuern Unternehmen real mit 0-5%. Irland offiziell mit 15%, faktisch aber weit darunter. Deutschland hat die Unternehmen mit 60 Mrd. € Steuererlass entlastet. Alle machen das, um Unternehmen anzulocken. Doch dabei verlieren die beteiligten Staaten und ihre BürgerInnen ein gewaltiges Steueraufkommen. Großkonzerne und ihre Eigner, die Reichen der Welt, sind die großen Gewinner. Sie können die Länder gegeneinander ausspielen.

Eine neoliberale EU der großen Konzerne muss in nationale Egoismen zerfallen
Vielen Menschen ist die Perspektive eines demokratischen Europas mit erkennbarem Einfluss der BürgerInnen abhandengekommen. Als Alternative zu dem als eher feindlich erlebten Europa sehen immer mehr nur noch die Perspektive eines Zurück zu nationalen Grenzen, Abschottung und Feindschaft gegenüber allem Fremdem.

Nicht den Mut verlieren – Aufklärung hilft!
Gegen diese Tendenzen hilft nur Aufklärung über die Zusammenhänge, die tatsächlich in Europa zur systematischen Umverteilung von unten nach oben führen. Die neoliberale Konstruktion der EU mit dem allgegenwärtigen und unregulierten Wettbewerb hat die Reichen in all den angeblichen Krisenjahren um ein Fünftel reicher gemacht und uns BürgerInnen im Schnitt ärmer. Kein Flüchtling ist daran schuld. Die Flüchtlingskrise verdeckt nur die wesentlichen Zusammenhänge. Selbst dass sich gegenwärtig eine neue Krise anbahnt, schon wieder Banken wackeln, kommt in den Medien kaum vor.

Helfen Sie mit aufzuklären, diese Verkleisterung der Zusammenhänge zu durchbrechen!
Der Film „Wer Rettet Wen?“ muss noch viel weiter verbreitet werden! Mehre als 700 registrierte Filmveranstaltungen allein in Deutschland sind noch nicht genug!
• Alle, die für den Film gespendet haben, dürfen den Film sowieso aufführen. Kein Forum dafür ist zu klein.
• Besorgen Sie sich eine DVD/Blu-ray oder laden Sie sich den Film herunter
• Oder bitten Sie einfach unseren Verleih, dass er den Film in einem Kino Ihrer Stadt zeigt.
Helfen Sie mit, dass eine demokratische Perspektive Europas nicht völlig verschwindet.
www.wer-rettet-wen.org