Wählen kann jeder, die Deutschen wollen auch abstimmen
Mit einer originellen Aktion haben drei Nichtregierungsorganisationen auf die Tatsache aufmerksam gemacht, dass sich rund 70 Prozent der Bundesbürger Volksabstimmungen zu wichtigen Fragen wünschen. Aber pikanterweise erscheint das Vorhaben nur im Programm der AfD.
Ein britisches Sprichwort besagt: «There is an elephant in the room» (eine offensichtliche Tatsache wird nicht angesprochen).
In Deutschland steht ein solcher Elefant im Raum. Eine deutliche Mehrheit von über 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürgern wollen in bundesweiten Abstimmungen bei wichtigen Fragen mitbestimmen können. Die Berliner Bundespolitik ignoriert diese Tatsache seit Jahren. Nun trat der Elefant anlässlich der «Elefantenrunde» am Wahlsonntagabend selbst auf und hob die Angelegenheit aufs politische Tapet.
Seine Botschaft war klar und deutlich:
«Wer auch immer gewählt wird, bundesweite Volksabstimmungen gehören ins Programm der nächsten Bundesregierung.»
«Die Bürgerinnen und Bürger wollen nicht nur wählen, sondern bei wichtigen politischen Fragen auch mitbestimmen».
«Die Volksabstimmung ist eine Gewissensfrage an alle.»
«Demokratie ohne Volksabstimmung ist wie ein Elefant ohne Rüssel.»
Hinter der Aktion stehen die NGOs First World Development, Neopolis Network, Omnibus für direkte Demokratie
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