Besuch bei alten Freunden

Putin möchte Vietnam für eine Mitgliedschaft in den BRICS gewinnen. Die USA ist davon mehr als nur irritiert: Sie haben den Staatsbesuch bereits verurteilt.

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Nach seiner Visite in Nordkorea reiste der russische Präsident Putin am 19. Juni weiter nach Hanoi, der Hauptstand Vietnams. Auch dort wurde er, wie zuvor in Pjöngjang, sehr positiv empfangen. Es wurde ihm dort, wie das Handelsblatt ironisch anmerkte, der «rote Teppich» ausgerollt. In der spitzfindigen Formulierung drücke sich, so das Blatt, Sorge und Irritation des Westens aus. 

Die sind nicht unangebracht, denn hinter der «neutralen» Position Vietnams gegenüber Russlands Politik steht weder Ablehnung noch Kritik, sondern eine diplomatisch kalkulierte, ausgewogene Aquidistanz zu beiden Mächten. Um in den ersten Jahrzehnten nach dem Vietnamkrieg den Wiederaufbau ihres Landes betreiben und finanzieren zu können, brauchte das zerbombte Land die Unterstützung aus des Westen, gleichgültig welche Gefühle damit verbunden waren. Man nannte das Bambusdiplomatie.

In Bezug auf den Ukrainekrieg hat Vietnam in der UN-Vollversammlung nicht gegen Russland gestimmt, sondern sich enthalten. Bei der Abstimmung, ob Russland seinen Sitz in der UN-Menschenrechtskommission verlieren sollte, stimmte Vietnam gleichfalls gegen eine Suspendierung. Die Sanktionen der USA und der EU gegen Russland trägt Vietnam nicht mit. 

Auch hat sich das Land nicht der Jurisdiktion des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag unterworfen, wie übrigens Russland und die USA auch nicht. Deswegen ist der Haftbefehl des Haager Gerichts gegen Putin auch kein Thema, das den Staatsbesuch berührt hätte. Das hat die USA aber nicht gehindert, Putins Staatsbesuch in Vietnam zu kritisieren. Überhaupt misstrauen die USA Vietnams Neutralität und sehen darin eine verkappte Nähe zu Russland.

Kein Wunder nach dieser Vergangenheit. Die damalige Sowjetunion war, neben China, der Hauptlieferant von Waffen im Befreiungskrieg Vietnams. Heute, 49 Jahre nach dessen Ende, befindet sich das Land auf dem Weg zu einer Industrienation und zu einem Player in Asien. Das sehen die USA mit Argwohn und darin liegt wohl auch der Grund, dass sie auf ihrem erträumten Weg zur Weltherrschaft Vietnams Unterstützung für ihre unilaterale Weltordnung ertrotzen wollen.

Doch davor bewahren das Land seine Erfahrungen aus dem brutalen Krieg mit Amerika. Vietnam empfindet wohl nicht das geringste Interesse daran, diese Erfahrungen zu wiederholen und sich erneute zum Vasallen des US-Hegemons degradieren zu lassen. Die westliche Berichterstattung blendet eine mögliche Annäherung an die BRICS kategorisch aus.

Aus den historischen Verbindungen des Befreiungskrieges stammen die guten Beziehungen zwischen Russland und Vietnam. Sie haben seit mehr als einem Jahrzehnt eine «umfassende strategische Partnerschaft» und betrachten diese als sehr verlässlich. Das können die westlichen Oligarchen auch nach dem Ende der Sowjetunion offenbar nicht nachvollziehen. Sie setzen auf eine Spaltung zwischen Russland, China und Vietnam, auch wenn dies der Weltlage nicht im Mindesten entspricht. 

Tatsächlich existieren zwischen Vietnam und der Volksrepublik China ungeklärte Grenzstreitigkeiten im Südchinesischen Meer. Gleichzeitig laufen aber Öl- und Gasförderprojekte Vietnams gemeinsam mit Russland in dem strittigen Gebiet. Der von den USA behauptete Druck Chinas auf Vietnam hat zu keiner Annäherung Vietnams an die USA geführt.

Im Gegenteil. Wenn Putin in Hanoi seinen Wunsch, Vietnam in die BRICS zu integrieren vorträgt, verbindet er damit auch die Vision, vorhandene Grenzstreitigkeiten im Rahmen dieses Zusammenschlusses friedlich und solidarisch beilegen zu können. Das entspricht der Grundphilosophie des Staatenbundes. Und dem gegenseitigen Wunsch nach einer Weltordnung, die nicht auf einer Vorherrschaft der USA beruht. In einem Beitrag für die vietnamesischen Zeitung «Nhân Dân» hatte Putin schon vor seiner Ankunft erklärt, beide Länder hätten «ähnliche Ansätze in drängenden Fragen der internationalen Agenda». Russland und Vietnam seien «gleichgesinnte Partner», wenn es um eine neue Sicherheitsarchitektur in Eurasien gehe.

Neben diesen geopolitischen Fragen geht es aber auch um die bilateralen Beziehungen, darunter die Abwicklung von Zahlungen mit den nationalen Währungen im gegenseitigen Zahlungsverkehr. Damit ist die Abkehr vom Dollar als Zahlungsmittel gemeint. Eine grosse Rolle für Vietnam spielt auch der Energiebereich, in dem die russische Beteiligung an einem Zentrum für Nuklearwissenschaft und Technologie ansteht. 

Vietnam möchte die Hilfe der russischen Rosatom eigene Atomkraftwerke bauen. Ausserdem plant das russische Unternehmen Novatek Investitionen in Erdgas-Projekte in Vietnam. Aber auch Investitionen in grüne Energien sind geplant. Vietnam möchte als Produktionsstandort für ausländische Unternehmen attraktiver werden, Mit einer Annäherung oder einem Beitritt zu den BRICS zeichnet sich ein Ende der bisherigen Bambusdiplomatie ab. Ob sich dies auf das deutsch-vietnamesische Verhältnis auswirken wird, ist noch unklar.

Quellen und Verweise:
– Geopolitik: Europas Freihandelspartner Vietnam rollt Putin den roten Teppich aus, Handelsblatt 16. Juni 2024
– Why is Putin in Vietnam? The New York Times, 19.Juni 2024


 

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