Brasilien: Umweltministerin macht nicht mehr mit

Marina Silva und ihre Equipe sind aus der Regierung Lula da Silva ausgetreten. Sie hat genug vom Widerstand, den ihre Umweltpolitik in Regierung und Wirtschaft erfahren hat.

Mit Marina Silva traten weitere hohe Funktionäre des brasilianischen Umweltministeriums und der Direktor der Waldbehörde Ibama zurück. Die aus einer Kautschukzapferfamilie im Bundesstaat Acre stammende Ex-Ministerin hatte sich unermüdlich für den Umweltschutz und insbesondere den Rückgang bei der Zerstörung des Amazonasregenwalds eingesetzt. Ihr Rücktritt ist ein deutliches Warnsignal bezüglich der fortschreitenden Rodung des Regenwaldes. Bereits Ende vergangenen Jahres zeichnete sich das Scheitern ihrer Bemühungen ab. Die brasilianische Regierung musste öffentlich eine dramatische Zunahme der Regenwaldrodung eingestehen.

Streitpunkt neues AKW Angra 3
Mit Landwirtschaftsminister Stephanes lag Umweltministerin Silva im Streit wegen dessen Förderung des Zuckerrohranbaus zur Ethanolproduktion im Amazonasgebiet. Ausserdem war sie die einzige Ministerin in Lulas Regierung, die sich – leider gleichfalls erfolglos – gegen den Bau neuer Atomkraftwerke wie Angra 3 und gegen den Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen ausgesprochen hat.

Freie Bahn für Agroindustrie
Ihr Rücktritt kurz vor Verabschiedung einer von der Agroindustrie seit 2005 angestrebten Änderung des Waldschutzgesetzes (Código Florestal), die faktisch die Abholzung Amazoniens in großem Stil erlauben würde, zeigt deutlich, dass Umweltpolitik in der Regierung von Lula da Silva keine Bedeutung beigemessen wird. Die Soja- und Zuckerrohrbarone feiern bereits den Abgang der Umweltministerin. Diese galt bei ihnen als „Radikale”, weil sie ihnen immer wieder Steine bei der Rodung des Urwalds für neue Plantagen in den Weg gelegt hatte. Die gekoppelte Produktion von Sojaöl zur Beimischung im Dieselkraftstoff und Sojaschrot für die Fleischproduktion ermöglichen den Industriefirmen traumhafte Gewinne. Nun haben sie freie Bahn für die Regenwaldrodung für Soja und Zuckerrohr.

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