66 Prozent der deutschen Bürger sollen laut der Umfragen DeutschlandTrend der ARD dafür sein, noch mehr Geld in die Rüstung zu stecken. Die ARD-DeutschlandTrend-Umfrage war möglicherweise deshalb mit Zweidrittelmehrheit «pro» so «ertragreich», weil die horrenden Summen für Rüstung und für eine ungeheuerliche Militarisierung der Gesellschaft hinter der geschickt formulierten, sachlich klingenden Überschrift «Infrastruktur und Verteidigung» versteckt wurden, kommentiert Frank Blenz auf den NachDenkSeiten.

Niemand hätte etwas gegen Investitionen in marode Straßen und Brücken. Diese natürliche Vernunft jedoch mit der Militarisierung zu koppeln, sei perfide, meint Blenz. Da heisst es beschwichtigend: «Zusätzlich soll ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur her, um die Wirtschaft anzukurbeln. Für beides wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag benötigt.» Diese hinterlistige Taktik verfange aber bei den Menschen und werde der Bevölkerung täglich von den öffentlich-rechtlichen Medien und ihren meinungsmachenden Instrumenten eingepeitscht. Dabei werde auch verschwiegen, dass Strassen, Brücken, Schienen, Häfen usw. – Infrastruktur eben - für die Kriegstüchtigkeit auf Vordermann gebracht werden müssen.

Es gebe auch Gegenstimmen, aber nach diesen müsse man bewusst suchen, so Blenz. Beispiel Sahra Wagenknecht: «Das ist das wahnwitzigste Aufrüstungspaket und der größte Wählerbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik! Alle Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen von den Beschränkungen der Schuldenbremse ausgenommen werden. Was das bedeutet? 100 Milliarden? 500 Milliarden? 1000 Milliarden? «Whatever it takes», sagt Friedrich Merz. Das Geld wird zudem nicht nur in die Bundeswehr, sondern vor allem auch in das ukrainische Militär fliessen. Diese Ausnahme von der Schuldenbremse ist ein faktischer Dauerauftrag des deutschen Steuerzahlers an die Aufrüstung der Ukraine.» 

Lesen Sie im Zeitpunkt auch: Der Schuldenberg der Eurozone wächst dieses Jahr dramatisch  vom 28.01.2025