Die deutsche Autokanzlerin Angela Merkel will angesichts der Wirtschaftskrise den „Luxus“ Klimamassnahmen abbauen. Grüne und Umweltverbände hingegen schlagen vor, mit Klimaschutz Arbeitsplätze zu schaffen.

Unmittelbar vor Weihnachten hat die Europäische Union ihr Klimapaket geschnürt. Der von den Umweltverbänden erzeugte öffentliche Druck hat laut der Deutschen Umwelthilfe DUH ein weiteres Aufweichen des ursprünglich in sich schlüssigen Kommissionsvorschlags verhindert. Bundeskanzlerin Merkel verfolge das kurzsichtige Ziel, die drohende Rezession und die möglichen Folgen für den Arbeitsmarkt gegen einen wirksamen Klimaschutz auszuspielen, so die DUH weiter.

Bis 2012 erhalten die europäischen Autokonzerne mit dem Klimapaket sogar die Möglichkeit, den durchschnittlichen CO2-Ausstoss ihrer Neufahrzeuge zu erhöhen, ab 2013 müssen sie wie alle Staaten der West-EU alle Emissionsrechte ersteigern.

Ökologischer Strukturwandel
Vorschläge zur Bewältigung der heraufziehenden Rezession müssen laut DUH auf seine mittel- und langfristige Tragfähigkeit geprüft  werden. Sie müssten Wege aufzeigen, den ökologischen Strukturwandel voranbringen und den Klimawandel bremsen. „Alles andere werden das Land, die Unternehmen und die Beschäftigten teuer bezahlen müssen, denn ein Wirtschaftsaufschwung mit alten Techniken verschärft das Klimaproblem“, schreibt die Deutsche Umwelthilfe und setzt sich auf ihrer Website auch mit konkreten Vorschlägen auseinander.

Klimaschutz gegen Wirtschaftskrise
Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Brigitte Pothmer und ihr Abgeordnetenkollege Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, haben gerechnet und geplant: Bis zum Jahr 2020 könnten mit einer konsequenten Energiepolitik in Deutschland 650’000 neue zukunftsfeste Arbeitsplätze geschaffen werden.
In ihrem Konzept zeigen sie auf, welche Beschäftigungseffekte das von den Grünen als „Energie 2.0“ beschlossene Massnahmenpaket entfalten könnte.

db.

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