Elon Musks Internetplattform X könnte eine Strafe von einer Milliarde Euro drohen, ist auf Apollo News zu lesen. Nach Ansicht der EU-Kommission habe X gegen Regeln im Kampf gegen Desinformationen verstossen, berichtete die New York Times. Mit dieser Geldstrafe möchte man vermutlich ein Zeichen für andere Internetplattformen setzen. Das Ergebnis der Untersuchung solle im Sommer verkündet werden. Sollte X tatsächlich die Geldstrafe zahlen müssen, wäre dies die erste Verurteilung einer großen Internetplattform im Rahmen des Digital Services Act (DSA).
Die interne Abteilung für Regierungsangelegenheiten reagierte mit einer Stellungnahme auf X: Es handle «sich um einen beispiellosen Akt politischer Zensur und einen Angriff auf die freie Meinungsäußerung», sollten die Medienberichte über die geplante Geldstrafe zutreffen, hiess es da. EU-Beamte verkündeten, dass X noch eine Einigung mit der Kommission erreichen könne, wenn das Unternehmen Änderungen durchführen würde.
Lesen Sie im Zeitpunkt auch: Zensur, die Lebensversicherung des amerikanischen Imperiums: Ziele, Akteure und Funktionen vom 08.12.2024