Kaum Protest gegen Sozialabbau in Deutschland
Warum sich kaum jemand wehrt

Die CDU/SPD-Regierung unter Friedrich Merz plant den grössten Sozialabbau seit der Agenda 2010. Betroffen sind Arbeitslose, Kranke, Pflegebedürftige und Familien. Dennoch bleiben breite Proteste aus. Sebastian Friedrich nennt im Freitag fünf Gründe: jahrzehntelanger Neoliberalismus, Individualisierung von Problemen, tiefe Resignation, Angst vor einer AfD-Regierung sowie die enge Bindung der Gewerkschaften an die SPD. 

Der sechste und entscheidende Grund werde totgeschwiegen: Die massiven Kürzungen dienen der Finanzierung der Aufrüstung. Hunderte Milliarden fliessen in die «Kriegstüchtigkeit», während der Sozialstaat ausgehöhlt wird. Friedrich kritisiert, dass Linke, Grüne und Gewerkschaften diesen Zusammenhang nicht klar benennen. Ohne ehrliche Erzählung über Prioritäten von Rüstung statt Sozialem werde kein wirksamer Widerstand entstehen.