Völkerrecht

EU: Wieder mehr Flüchtlinge - auch ohne die Ukraine

EU: Wieder mehr Flüchtlinge - auch ohne die Ukraine
Die Zahl der Menschen, die in der EU Asyl beantragen, liegt dieses Jahr auf dem höchsten Stand seit der Flüchtlingskrise, schreibt DEUTSCHE WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN

Eine 18-jährige Wehrdienstverweigererin gibt Israel eine Lektion in Demokratie

Eine 18-jährige Wehrdienstverweigererin gibt Israel eine Lektion in Demokratie
Ende August unterzeichneten über 200 israelische Jugendliche einen offenen Brief, in dem sie sich weigerten, in die Armee einzutreten und einer Diktatur in Israel oder den besetzten Gebieten zu dienen, schreibt +972 Magazine

Aserbaidschan wird Völkermord an den Menschen von Berg-Karabach vorgeworfen

Aserbaidschan wird Völkermord an den Menschen von Berg-Karabach vorgeworfen
Der Ex-Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) beklagt, Aserbaidschan setze die „unsichtbare Waffe" des Hungers gegen die dortige Bevölkerung ein. Die nicht-anerkannte Republik ist ein Haupt-Gaslieferant Deutschlands, schreibt German Foreign Policy

Sanktionen in Medizin und Lebensmittel sind Völkermord

Sanktionen in Medizin und Lebensmittel sind Völkermord
Die westafrikanische Regionalorganisation ECOWAS hat unter deutsch-europäischem Beifall scharfe Sanktionen verhängt, um die Putschisten in Niamey zur Aufgabe zu zwingen, schreibt German Foreign Policy

Beschluss des Verwaltungsgerichts Bern bestätigt: 5G-Antennen sind baubewilligungspflichtig

Beschluss des Verwaltungsgerichts Bern bestätigt: 5G-Antennen sind baubewilligungspflichtig
Von den zirka 20'000 Mobilfunkstandorten der Schweiz strahlen rund 20% zu stark und belasten dadurch die Gesundheit der Bevölkerung. Wie der neuste Verwaltungsgerichtsentscheid zeigt, wurden die meisten dieser Antennen bundesrechtswidrig in Betrieb genommen, schreibt Schweizerischer Verein WIR

Razzia bei Radio Dreyeckland war rechtswidrig

Razzia bei Radio Dreyeckland war rechtswidrig
Die Hausdurchsuchungen gegen den Freiburger Radiosender wegen Setzen eines Links auf das Archiv der verbotenen Plattform linksunten.indymedia.org waren rechtswidrig.

Ecuador: Historisches Referendum verhindert Ölförderung

Ecuador: Historisches Referendum verhindert Ölförderung
In einem historischen Referendum haben die Menschen in Ecuador gegen Ölbohrungen auf dem Land unkontaktierter Völker im Yasuní-Nationalpark gestimmt, schreibt Pressenza Italia

Assange: Protest im Metaverse gegen die Auslieferung an die USA

Assange: Protest im Metaverse gegen die Auslieferung an die USA
Obwohl Wikileaks-Gründer Julian Assange seit Jahren gegen seine Auslieferung kämpft, könnte sich der Australier demnächst vor einem US-Gericht verantworten müssen. Im Metaverse haben Supporter nun eine Protestaktion gegen die geplante Auslieferung organisiert.