Bei einem Auftritt auf der Digitalmesse Republica hat die deutsche Bundesfamilienministerin Karin Prien Regulierungen von sozialen Medien angekündigt. Sie sagte: «Machen wir uns nichts vor. Um Regulierung kommen wir nicht drumherum, wenn wir unser liberales, demokratisches System retten wollen.»

Gemeinsam mit der Moderatorin und Politikwissenschaftlerin Geraldine de Bastion sprach Prien darüber,«wie eine sozial gerechte Digitalisierung gestaltet werden kann». In einem Interview kündigte sie wie nebenbei Massnahmen der Bundesregierung für eine Regulierung der sozialen Medien an. Wie weit diese gehen werden, sei dabei nicht klar, schreibt Boris Cherny auf Apollo News.

Im Koalitionsvertrag der Schwarz-Roten Regierung würden die europäischen Regulierungsmassnahmen, etwa der Digital Services Act (DSA), unterstützt. Auch möchte man falsche Tatsachenbehauptungen, also Lügen, unter Strafe stellen, was wohl gravierende Auswirkungen auf soziale Medien hätte.

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