Moratorium für Kampfflugzeug-Beschaffung

Im Juni beginnt die Gruppe Schweiz ohne Armee die Unterschriftensammlung für ihre Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge. Diese verlangt, dass der Bund bis zum 31. Dezember 2019 keine neuen Kampfjets beschafft.

Flugraumüberwachung geschehe per Radar und nicht mit Flugzeugen, erklärt die GSoA. Gegen illegale Folter- und Aufklärungsüberflüge der USA könne oder wolle sich die Schweiz weder mit Radar noch mit Fllugzeugen schützen. Ausserdem sei der schweizerische Luftpolizeistaat bereits heute mehr als doppelt so dicht wie der schwedische, dreimal dichter als der österreichische und viermal dichter als der finnische.

Unterstützt wird die Verfassungsinitiative von über zwanzig Parteien und Organisationen.

Erklärung der GSoA:
"Keine Steuermilliarden für Kampfflugzeuge
Das VBS plant die Beschaffung von neuen Kampfjets. Nachdem in den 90er Jahren für einen Milliardenbetrag F/A 18 Jets gekauft wurden, möchte das VBS schon wieder neue Flugzeuge. Gleichzeitig werden noch hunderte Millionen Franken in den Unterhalt der F/A 18 gesteckt. Mit der Zustimmung zum Planungskredit hat das Parlament gezeigt, dass es den Ideen des VBS wohl keinen Widerstand leisten wird."

Mehr Informationen:

http://www.keine-kampfflugzeuge.ch