Regierungswechsel in Polen möglich

Rechtkonservative Partei PiS verliert bei Wahlen mit hoher Beteiligung ihre Mehrheit, schreibt Reinhard Lauterbach
Veröffentlicht: 17. Oct 2023 - Zuletzt Aktualisiert: 17. Oct 2023

Bei den Wahlen in Polen am Sonntag hat die seit acht Jahren regierende rechtskonservative Partei PiS offenbar ihre Mehrheit verloren. Unklar war aber am Montag mittag noch das Ausmaß der Niederlage. Nachwahlumfragen und offizielle Teilergebnisse ergaben ein widersprüchliches Bild.

Klar ist, dass die PiS stärkste Kraft geblieben ist. Ihre Werte lagen in der Nachwahlumfrage bei knapp 37 Prozent, stiegen in der Nacht bis auf etwa 42 Prozent und gingen im Laufe des Vormittags nach Auszählung von knapp 60 Prozent der Wahllokale auf 37,8 Prozent zurück. Die stärkste Kraft der Opposition, die »Bürgerkoalition« unter Donald Tusk, erhielt in der Nachwahlumfrage knapp 32 Prozent; nach einem Auszählungstief von 26 Prozent stieg der Wert wieder und lag am Mittag bei etwa 28 Prozent. Für die Linkspartei wurden acht bis neun Prozent veranschlagt.

Entscheidend für den sich abzeichnenden Mehrheitswechsel sind drei Dinge: erstens das gute Abschneiden der liberalkonservativen Bewegung »Dritter Weg«, die am Montag mittag 14,4 Prozent verbuchen konnte, zweitens das schwache Abschneiden der nationalistisch-marktradikalen »Konföderation« mit 7,3 Prozent und drittens der Umstand, dass keine angetretene Partei den Einzug ins Parlament verfehlte, wovon proportional die PiS als stärkste Kraft am meisten profitiert hätte. Die Wahlbeteiligung erreichte mit knapp 74 Prozent den höchsten Wert seit 1989.


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