Encod.org berichtet über Erfolge und Rückschläge der Bewegung zur Entkriminalisierung von verbotenen psychoaktiven Substanzen in Europa, Marokko und Peru.


In Marokko wurde eine Bürgerplattform für die Legalisierung von Cannabis, bestehend aus Universitätsprofessoren und Menschenrechtsaktivisten, gebildet. Sie haben genügend Beweise gesammelt, um zu belegen, dass Hanfanbau für die Industrie und Cannabis für medizinische Zwecke eine nachhaltige Option für die Entwicklung der armen Gebiete im Rif-Gebirge wäre. Laufende Programme zielen auf die Ausrottung des Hanfs, ausgeführt unter dem Druck der EU. Diese bewirken nur steigende Armut und höhere Einkommen für die kriminellen Organisationen.

Koka-Ausrottung verletzt Menschenrechte
In Peru hat Parlamentsmitglied und frühere Koka-Aktivistin Elsa Malpartida Beweise über eine grosse Anzahl von Menschenrechtsverletzungen gesammelt, welche während den Koka-Ausrottungsaktionen in den letzten acht Jahren geschahen, und hat die peruanische Regierung bei der interamerikanischen Menschenrechtskommission angezeigt. Zum ersten Mal in dreissig Jahren hat die Kommission diese Klagen akzeptiert und will darüber nachforschen.

Maliziöse, schädliche Politik
In der Regel aber gilt: „Wenn Argumente versagen, kommen die Verbote.“ Encod sieht sich einer maliziösen Politik gegenüber, welche sich hinter einer Fassade von gütigen Absichten versteckt. Die Volksgesundheit und –sicherheit werden als Argumente benutzt, um eine Politik weiterzuführen, die den Schaden in diesen Bereichen vergrössern. Echte Schadensreduktion ist nicht kompatibel mit Prohibition.

Schadensminderung wird zu Widerstand
Sobald klar ist, dass Schäden nicht nur durch die Drogen selbst produziert werden sondern vor allem durch die Tatsache, dass sie verboten sind, wird es schwieriger irgendein universales Abkommen zu erzielen. Und wenn Vorschläge zur Reduktion von drogenbedingten Schäden von ausserhalb der öffentlichen und privaten Gesundheitsindustrie gemacht werden, werden alle im Raum plötzlich nervös und verlegen. Plötzlich realisieren die Leute, dass im aktuellen System Schadensminderung sich in Widerstand verkehrt, welche ihre Karrieren gefährden könnte.

Manchmal eine echte Diskussion
Der einzige Schritt vorwärts ist, diese Realität in die Drogendebatte einzubringen. Tatsächlich machte Encod während der zweiten Sitzung des zivilgesellschaftlichen Forums zur EU-Drogenpolitik vom 20. und 21. Mai die Erfahrung, dass manchmal eine echte Diskussion mit Behörden stattfinden kann, dies sogar mit Leuten, welche prohibitionistische Organisationen vertreten. Es scheint, dass wir in diesem Forum langsam als notwendiges Übel akzeptiert werden, als Leute, deren radikalste Vorschläge für nichts gebraucht werden können, ausser die allgemeinen Rahmenbedingungen werden geändert, aber doch als Leute, welche mit seriösen Beiträgen dabei sind.

Keine schwarzen und weissen Uniformen
Die Anwendung von bewusstseinserweiternden Pflanzen und Substanzen war immer ein wichtiger Teil aller menschlichen Gesellschaften und somit etwas, das nicht von Leuten in schwarzen Uniformen verbannt oder von solchen in weissen monopolisiert werden kann. Durch das Festhalten an der Idee von einer Welt, in welcher Leute mit der Produktion, Verteilung und dem Konsum von Substanzen vernünftig umgehen können, wird ein kollektiver Gedankenstrom in Richtung der Verbesserung der aktuellen Situation ausgelöst.

Encod-Bulletin zur Drogenpolitik in Europa Nr. 42 Juni 2008: www.encod.org