Wahl ist gleich Stimm-Abgabe

Das Europa-Wahlwochenende liegt hinter uns. Wir haben unsere Stimmen «abgegeben» an die zukünftigen Abgeordneten im Europaparlament. Ist die Zeit reif für Basisdemokratie?

Stimmabgabe
Haben sie Ihre Stimme auch abgegeben?

Es sind die üblichen Politiker, die das Programm ihrer Partei vertreten, aber leider nicht unbedingt das Wohl ihrer Wähler im Sinn haben. Viel ändern wird sich also nicht, denn alle grossen Parteien folgen demselben globalen patriarchalen Machtmittel: dem Kapital – und stützen damit die Herrschaft von Menschen über Menschen.

Heute liegt die politische Vernunft nicht mehr dort, wo die politische Macht liegt. Hermann Hesse

Dabei ist die Zeit längst reif für eine Umkehr aus der Sackgasse des Patriarchats. Vielleicht denken das sogar auch die 35% Nichtwähler sowie die 15% der Kleinparteien-Wähler?

Die Zeit ist reif für eine echte Basisdemokratie. Und die wird uns garantiert nicht von «oben» gegeben. Um diesen Zeitenwandel zu einer egalitären Gesellschaft mit echter Demokratie zu bewirken, ist es vor allem wichtig, zu verstehen, was Basisdemokratie bedeutet, und sich umfassender mit dem Wesen und den Strukturen einer nachhaltig funktionierenden Basisdemokratie vertraut zu machen. Einen ersten Einblick bekommt man beim Lesen der CHARTA, die wir, die Regionalen-Charta-Initiative (RCI) nach jahrelanger Vorarbeit in verschiedenen Zusammenhängen 2016/17 herausbrachten. Diese ist allerdings eher eine politische Vision als ein Programm mit konkreten Umsetzungsvorschlägen.

Gandalf Lipinski, Initiator und Vorsitzender der RCI, wird demnächst seine ausführliche Denkschrift über «Basisdemokratie im 21. Jahrhundert» veröffentlichen, in der er diese konkreten Vorschläge vor-denkt. Hier ein kleiner Auszug:

Basisdemokratie ist nicht in erster Linie eine Verjüngungskur für die in die Jahre gekommene repräsentativ-parlamentarische Demokratie, eine Sammlung verbesserter Abstimmungstechniken oder deren Verlagerung in den digitalen Raum, sondern in erster Linie die Wiederbelebung einer demokratischen Debattenkultur und fairen Auseinandersetzung auch und gerade mit Andersdenkenden.

Doch was bedeutet Basisdemokratie genau? Direkte Demokratie? Rätedemokratie?

Über Basisdemokratie sind mehr Gerüchte und Halbwissen im Umlauf als ein fundiertes Wissen um die Komponenten, die zusammen erst eine voll funktionsfähige Basisdemokratie bilden.

Es sind die folgenden sechs Komponenten*:

1.) Die Basis der Basisdemokratie sind Basisgemeinschaften

2.) Echte Subsidiarität

3.) Gegliederte Konsens

4.) Direkte Demokratie

5.) Rätesystem

6.) Das gebundene Mandat

Die einzelnen Komponenten sind in diesem Text über Basisdemokratie näher erläutert.

Wenn wir unsere Gedanken und unsere, irgendwie immer kürzer werdende Zeit mehr der Beschäftigung mit den Strukturen einer egalitären Gesellschaft widmen (statt sie mit ständig wiederholten schrecklichen Nachrichten voll zu stopfen), werden wir die Grosse Wende zum Frieden, vielleicht noch für uns, aber auf jeden Fall für unsere Nachkommen erreichen.

Es gibt keinen Weg zum Frieden, Frieden ist der Weg. (Mahatma Ghandi)

Gerne weise ich hier noch mal auf das wunderschöne Lied von Beate Lambert hin: «Dieses ist die Zeit der Wende» .


Eva-Maria

Eva-Maria Gent
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10. Juni 2024
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